Deutsches Haus

Das NPD-Bundesvorstandsmitglied Thomas Wulff, genannt »Steiner«, muss sich seit dem 16. August vor dem Bochumer Landgericht (Nordrhein-Westfalen) wegen Volksverhetzung verantworten. Er soll in Bochum bei einer NPD-Demonstration im Oktober 2008 zum Hass gegen in Deutschland lebende Migranten aufgerufen haben. Wulff wurde bereits in der Vergangenheit strafrechtlich verurteilt, unter anderem, weil er den Holocaust geleugnet hatte. Am Abend des 11. August hat ein Unbekannter im sächsischen Chemnitz eine 23jährige Postbotin rassistisch beleidigt, geschlagen, zu Boden gezerrt und mehrfach getreten. Die Frau wurde auf ihrem Arbeitsweg von ihrem kubanischen Vater begleitet. Der Täter konnte unerkannt fliehen. Obwohl sich Asylbewerber innerhalb von Brandenburg seit Juli offiziell frei bewegen dürfen, werde gegen einen Kameruner aus Cottbus ein Prozess eröffnet, teilte der Flüchtlingsrat Brandenburg am 9. August mit. Das Amtsgericht Cottbus wirft dem Mann vor, gegen die Residenzpflicht verstoßen zu haben – zu einem Zeitpunkt, als diese noch nicht abgeschafft war. Er hatte sich ohne Erlaubnis im Nachbarlandkreis Dahme-Spreewald aufgehalten. In der Nacht zum 10. August verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf die Sehitlik-Moschee im Berliner Stadtteil Neukölln. Das Feuer brach im Erdgeschoss aus, konnte aber gelöscht werden. Es war in diesem Monat bereits der dritte Brandanschlag auf die Moschee. Am 8. August beleidigte ein Betrunkener einen 45jährigen Spaziergänger wegen dessen Hautfarbe. Er war mit seiner Familie auf der Frankfurter Allee im Berliner Bezirk Lichtenberg unterwegs, als der alkoholisierte Mann ihn rassistisch beleidigte. In einer Gaststätte in Weißenfels (Sachsen-Anhalt) verletzten zwei Unbekannte am Morgen des 7. August einen Nigerianer. Das berichtete die Mitteldeutsche Zeitung. Die Täter attackierten den Mann mit Faustschlägen, als der Angegriffene am Boden lag, traktierten sie ihn mit Fußtritten. Der Mann musste daraufhin unter anderem wegen einer Platzwunde am Kopf in einem Krankenhaus behandelt werden. Eine Frau, die dem Opfer zu Hilfe eilen wollte, wurde von den Angreifern mit den Worten »Wieso willst du denn dem Nigger helfen?« beschimpft. Die Polizei geht davon aus, dass es sich bei den flüchtigen Tätern um Männer aus der rechten Szene handele. Am 5. August veröffentlichte die Opferberatungsstelle für Betroffene rechtsextremer und rassistischer Gewalt aus Sachsen ihre Halbjahresstatistik. In dem Bundesland wurden 120 rechtsmotivierte Angriffe verzeichnet, von denen 191 Menschen betroffen waren. Das sind 36 Taten mehr als in der ersten Jahreshälfte 2009. Schwerpunktregionen bilden dabei die Landkreise Leipzig und Sächsische Schweiz sowie die Stadt Dresden. Allein in der Landeshauptstadt wurden 21 Übergriffe gezählt. Die Opferberatung teilte mit, dass bei 25 Prozent der Fälle Rassismus das Tatmotiv gewesen sei.   ML