Deutsches Haus

Die Bundesregierung veröffentlichte am 19. August auf Anfrage der Bundestagsfraktion der »Linken« eine Statistik über antisemitische Straftaten im zweiten Quartal dieses Jahres. Demnach wurden von Anfang April bis Ende Juni 288 antisemitische, von politisch rechts eingestellten Tätern verübte Delikte gemeldet, darunter sechs Gewalttaten. Fünf Menschen wurden verletzt. Die Behörden ermittelten gegen 111 Tatverdächtige, erließen jedoch keinen Haftbefehl. Zusätzlich gab die Bundesregierung bekannt, dass rechte Täter im Juni 158 fremdenfeindliche Delikte verübt haben. Ebenfalls am 19. August beschimpfte im Berliner Bezirk Lichtenberg eine 36jährige Frau eine Vietnamesin rassistisch und griff diese an. Als die Angegriffene mit ihrem Auto aus einer Ausfahrt herausfuhr, lief die Täterin von der gegenüberliegenden Straßenseite auf sie zu, beleidigte sie und beschädigte ihren Wagen. Zudem entriss sie der Vietnamesin ihr Mobiltelefon, mit dem diese die Polizei rufen wollte, und warf es auf den Boden. In der folgenden Auseinandersetzung wurde die Vietnamesin am Bein verletzt. Sie musste im Krankenhaus behandelt werden. Wie die Berliner Morgenpost am 19. August mitteilte, stehen in Deutschland 12 000 Roma ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung vor ihrer Abschiebung in das Kosovo. Beide Länder unterschrieben bereits im April ein Abkommen, das die »Rückführung« regelt. Betroffen sind auch die Minderheiten der Kosovo-Ägypter und Ashkali. In der Nacht zum 19. August beschmierten im sächsischen Großröhrsdorf unbekannte Täter den Gedenkstein für das jüdische Ehepaar Schönwald mit einem Hakenkreuz. Curt und Regina Schönwald hatten ein Kaufhaus in dem Ort besessen, mussten es nach der Reichsprogromnacht im Jahr 1938 jedoch verkaufen. Es wird vermutet, dass das Paar später in einem Vernichtungslager ermordet wurde. Der Welt zufolge beleidigten in Nürnberg (Bayern) zwei Unbekannte am 18. August einen dunkelhäutigen Jugendlichen rassistisch und trieben ihn durch die Innenstadt. Die beiden Angreifer bedrohten den jungen Mann zunächst in der U-Bahn mit den Worten: »Du Ausländer hast aus Deutschland zu verschwinden, sonst töten wir Dich!« Daraufhin flüchtete der 16jährige aus dem Zug und suchte Schutz in einem Geschäft. Die Männer, die den Jugendlichen verfolgten, wurden von Kunden des Ladens schließlich vertrieben. Wie die Sächsische Zeitung berichtete, wurde am 17. August ein 24jähriger vom Amtsgericht Zittau zu einem Jahr und zehn Monaten Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann hatte im September 2008 zwei Molotowcocktails auf ein türkisches Imbisslokal im sächsischen Ostritz geworfen. Das Feuer konnte von anrückenden Polizeibeamten gelöscht werden. Es entstand Sachschaden in dem Lokal und in einer angrenzenden Wohnung. Als Tatmotiv gab der Angeklagte »Ausländerhass« an. Er sei zum Tatzeitpunkt Teil der örtlichen Naziszene gewesen, habe sich mittlerweile aber von ihr gelöst.   ML