Deutsches Haus

Am 9. September berichtete die Mitteldeutsche Zeitung, dass eine Massenschlägerei, die am 5. September auf dem Friedemann-Bach-Platz in Halle (Sachsen-Anhalt) stattgefunden hatte, einen ausländerfeindlichen Hintergrund haben könnte. Ein 22jähriger Syrer, der dabei mit meh­reren Messerstichen lebensgefährlich verletzt worden ist, liegt im künstlichen Koma auf der Intensivstation einer Klinik. Zwei Augenzeugen schilderten im Gespräch mit der Zeitung, dass sie zusammen mit dem Syrer und sechs weiteren jungen Männern die Diskothek »Turm« besuchen wollten. Ein Mann, der mit ­einer Gruppe von 20 bis 30 Männern die Diskothek verließ, habe sie ausländerfeindlich beschimpft. Nach anfänglichen Rempeleien sei die Situation eskaliert. Die beiden Zeugen berichteten, dass einige der Angreifer der rechten Szene zuzuordnen seien, sie hätten einschlägige Tätowierungen gehabt. Während der Schlägerei sei zudem in der Gruppe »Deutschland, Deutschland« und »Sieg Heil« skandiert worden. Auf Anfrage der MZ sagte ein Polizeisprecher, dass es bislang keine Hinweise auf einen ausländerfeindlichen Hintergrund gebe. Der Tatverdächtige schweige zu den Vorwürfen, der Polizeisprecher verwies an die Staatsanwaltschaft, die für eine Stellungnahme jedoch nicht erreichbar war. Die Forderung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) nach einer verstärkten Zuwanderung von ausländischen Fachkräften stößt bei der CSU auf Widerstand. Am 8. September sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: »Wir werden jetzt nicht die Schleusentore hochziehen und eine neue Gastarbeiterwelle auf unser Land zurollen lassen.« Das DIW hatte prognostiziert, dass in Deutschland jährlich 500 000 Zuwanderer gebraucht würden. Unterstützung erhielt Dobrindt von seinem Parteifreund Joachim Hermann. Der bayerische Innenminister warnte, dass eine massive Zuwanderung die Integrationsfähigkeit Deutschlands völlig überfordern werde. Hermann bezeichnete die Forderung des DIW als »abwegig«, schließlich zeige die gegenwärtige Diskussion um die Integrationspolitik, die durch Thilo Sarrazins Buch ausgelöst wurde, dass man in Deutschland schon mit den bereits hier lebenden Migranten viele Probleme habe. Am 7. September forderte Corrado Di Benedetto, Vorsitzender des hessischen Landesausländerbeirates, die zuständige Ärztekammer auf, Konsequenzen wegen der ausländerfeindlichen Haltung eines Allgemeinmediziners aus Wächtersbach zu ziehen. Der Arzt hatte ein Schild an seiner Praxis angebracht, das Musliminnen das Tragen von Kopftüchern in den Praxisräumen verboten und muslimischen Familien mit mehr als fünf Kindern den Zutritt verwehrt hatte. Darüber hinaus verlangte er von seinen Patienten Grundkenntnisse der deutschen Sprache. Auch die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen kritisierte den Mediziner, er verstoße gegen Menschenrechte und gegen den von ihm als Arzt geleisteten Eid.   MM