Polizei und Militär in den Favelas

Nachkriegszeit am Zuckerhut

»Krieg in Rio« titelten die brasilianischen Medien Ende November angesichts der Konfrontation zwischen Drogenkartellen und Sicherheitskräften. Zwei Wochen und viele Tote später sind erste Siege zu vermelden: Die Ratingagentur Moody’s setzt den Investmentgrade Rios herauf.

Wie viele Menschen ums Leben gekommen sind bei den äußerst brutalen, kriegsähnlichen Aus­einandersetzungen vor zwei Wochen in Rio de Janeiro, ist bis heute unklar. Mindestens 60 waren es, vielleicht aber auch deutlich mehr. Und auch, wenn sich die Lage momentan beruhigt hat, so bestehen die Probleme, aus denen heraus die Gewalt eskalierte, fort.
Die Auseinandersetzungen zwischen Kommandos der Drogenmafia und staatlichen Sicherheitskräften in Rio begannen am 21. November, einem Sonntag, mit vier Angriffen von bewaffneten Gangstern auf Autos, die sie in Brand setzten. Derartige Angriffe gingen bis Dienstag weiter, am Montag wurde sogar ein Posten der Militärpolizei im Viertel Del Castilho im armen Norden Rios mit Maschinenpistolen beschossen. Die Polizei reagierte seit Sonntagnacht mit Festnahmen in den Favelas. Am Dienstag kam es dabei zur ersten Erschießung eines Verdächtigen. Außerdem marschierten Truppen der Militärpolizei in 22 innerstädtische Favelas ein.

Am Dienstag verkündete das Ministerium für öffentliche Sicherheit von Rio, dass die zwei größten Drogenkommandos der Stadt, das Comando Vermelho (CV), das in den siebziger Jahren aus einem Bündnis politischer Häftlinge und Krimineller entstand, und das jüngere Comando Amigos dos Amigos (AdA), einen Waffenstillstand unterzeichnet hätten, um gemeinsam gegen die Polizei vorzugehen. Dieses noch nie dagewesene Bündnis der verfeindeten Kommandos diente als Legitimation für das massive Vorgehen der Sicherheitskräfte. Hintergrund des Bündnisses ist, dass die Polizei seit zwei Jahren Favelas, vornehmlich im reichen Süden Rios, mit »pazifizierenden« Polizeieinheiten, den UPP, besetzt, um für die WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016 eine »Insel der Sicherheit« in den attraktiven zentralen Lagen zu errichten. Statt auf bessere und sichere Lebensbedingungen für die Bevölkerung Rios zu schaffen, wo 30 bis 40 Prozent in Favelas wohnen, konzentriert sich das urbane Entwicklungskonzept auf für die Tourismus-, Stadt- und Immobilienentwicklung attraktiven Stadtteile.
Die Besetzung von Favelas durch UPP-Bataillone geht mit dem Bau festungsartiger Stützpunkte und Checkpoints einher und wirkt oft wie eine koloniale Invasion. Und sie zieht eine gewisse Legalisierung des Alltagslebens nach sich: Wo vorher Wasser und Elektrizität illegal angeeignet wurden, muss nun bezahlt werden, was sich viele Favela-Bewohner ebensowenig leisten können wie neu erhobene Steuern. Die »Befriedung« durch die UPP ist somit als Ausdehnung des staatlichen Gewaltmonopols auf die Favelas zu begreifen, die zuvor bewusst sich selbst überlassen wurden.
Zugleich bedroht diese sogenannte Reconquista (Rückeroberung) die ökonomische Basis der Drogenkartelle, die in den vergangenen 20 Jahren die Favelas beherrschten, auch wenn es dafür immer Arrangements mit der korrupten Polizei bedurfte. Seit einem Jahr sollen daher CV und AdA über einen Waffenstillstand und eine gemeinsame Strategie gegen die UPP verhandelt haben. In einem von der Polizei veröffentlichten Manifest gerieren sich beide Kommandos als Beschützer der Armen gegen die Staatsgewalt und versuchen damit den Nimbus urbaner Robin Hoods zu reaktivieren, den sie durch die von ihnen angerichteten Massaker in den vergangenen Jahren längst eingebüßt hatten. Sie drohten an, für jeden erschossenen Favela-Bewohner zwei Reiche aus der Südzone umzubringen. Mit ihrem Angriff versuchen sie, Stärke zu demonstrieren und ihre sozioökonomische Basis in den Favelas zu verteidigen.

Die Favelas Rios sind aus informellen Slums entstanden, in denen jene wohnen mussten, für die die Stadt keine soziale Verantwortung übernahm. Heute leben dort aber auch viele Angehörige der unteren Mittelschicht. Im vorigen Jahrzehnt konkurrierten vornehmlich fünf Fraktionen um die Herrschaft in den Favelas: drei große Drogenkommandos, die Polizei und die Milizen. Letztgenannte entstanden aus Bürgerwehren und nehmen den Kampf gegen die Dealer in die eigenen Hände. Sie werden von Polizei und rechten Politikern protegiert und haben den Kommandos einige Favelas abgerungen. Sie finanzieren sich vornehmlich durch die Erpressung von Schutzgeld.
Die Kommandos leben vorrangig vom Drogenhandel und rekrutieren sich aus der Bevölkerung der Favelas. Sie haben neofeudal-paternalistische Züge, jeder Drogenboss ist ein kleiner König seiner Favela. Im Falle von Streitigkeiten unter Bewohnern oder Dealern spricht er Recht, ordnet Hinrichtungen an, vergibt Mikrokredite, finanziert die soziale Infrastruktur und hat in der Favela insgesamt das Sagen. Für viele Jungs ist eine Karriere in den Kommandos der einzige Weg zu Geld und Anerkennung. Bereits das Einstiegsgehalt der Dealer soll bei dem 16fachen des gesetzlichen Mindestlohns liegen. Ursprünglich hatten die Kommandos auch eine Art Schutzfunktion für die Favela-Bewohner gegen Übergriffe der Polizei. Angesichts ihres zunehmend tyrannischen Charakters ist die Unterstützung für sie in den Favelas aber stark zurückgegangen.
Diese gesellschaftlichen Bedingungen waren es, die nun zur Eskalation des Kriegs führten. Bombenattrappen wurden im Süden Rios gefunden, die sich als »Marketingaktion« des Medienkonzerns Globo entpuppten, die Stimmung aber enorm anheizten. Zwischen Dienstagnacht und Freitagmorgen von Ende November fackelten Dealer mehr als 80 Fahrzeuge ab, darunter über 30 Busse und 25 Sammeltaxis. Die Kämpfe konzentrierten sich auf den nordöstlich vom internationalen Flughafen liegenden Distrikt Penha, fanden vereinzelt aber im gesamten Stadtgebiet statt. Gleichzeitig besetzte die Polizei weitere 30 Favelas und brachte die »Insel der Sicherheit« unter ihre Kontrolle. In knapp drei Tagen starben über 60 Menschen. Hunderte Favela-Bewohner wurden verhaftet und für 40 000 Schulkinder fiel der Unterricht aus. In den Vierteln des Nordteils der Stadt wurde eine Ausgangssperre verhängt. Aus Angst, zwischen die Fronten zu geraten, trauten sich viele Menschen nicht, zur Arbeit zu fahren. Am Mittwochabend kündigte der Polizeichef an, dass er sämtliche Favelas Rios besetzen lassen wolle und mit dem Militär und der Bundesregierung über Unterstützung verhandle. Polizei und Militär wurden in höchste Alarmbereitschaft versetzt und besetzten strategische Punkte Rios.

Am Donnerstag okkupierte die Polizei, unterstützt von in Haiti als Blauhelmsoldaten im Straßenkampf trainierten Marineinfanteristen, mit Panzern die Favela Vila Cruzeiro in Nordrio. Sie galt als uneinnehmbarer Umschlagplatz des Drogenhandels und diente in den folgenden Tagen als Aufmarschgebiet für die Einnahme des Complexo do Alemão, ein Konglomerat von Favelas mit 30 000 Häusern und mehr als 150 000 Bewohnern, wo sich das Hauptquartier des CV befand. Der brasilianische Fernsehsender Globo filmte vom Helikopter aus, wie 200 mit Maschinenpistolen bewaffnete Banditen nach anfänglichem Widerstand durch den Wald in Richtung des Complexo flohen. Präsident Lula da Silva und das Olympische Komitee erklärten ihre Unterstützung des Kriegs.
Ab Freitag gab es kaum noch Anschläge in der Stadt. Die Polizei Rios, jetzt unterstützt von Marineeinheiten, Fallschirmjägern, Kampfhubschraubern und der Bundespolizei, schloss bis Samstag sukzessive einen Belagerungsring um den Complexo do Alemão. Die Bewohner wurden aufgefordert, den Stadtteil zu verlassen, während den Kommandomitgliedern ein Ultimatum zur Kapitulation gestellt wurde. Am Sonntag besetzte eine Armee aus Soldaten und Polizisten dann innerhalb von zwei Stunden ohne nennenswerte Gegenwehr den Complexo und hisste die brasilianische Flagge. Der Krieg wurde für beendet und die Bevölkerung der Favela für befreit erklärt.
Seit Montag voriger Woche durchsuchten Truppen jedes Haus des Stadtteils, natürlich ohne Hausdurchsuchungsbefehl. Gleichzeitig wurden die Pflichtverteidiger der Stadt von ihren Vorgesetzten angewiesen, gegen Übergriffe der Truppen nicht juristisch einzuschreiten. Innerhalb weniger Tage wurden über 200 Tonnen Marihuana, jeweils hunderte Kilogramm Kokain und Crack, Sprengstoff und unzählige Waffen sichergestellt. Die Kommandos aber sollen größtenteils durch die zu Fluchttunneln ausgebaute Kanalisation aus dem Complexo geflohen sein. Gerüchten zufolge verließ die Führungsriege des CV gegen Zahlung eines Schutzgeldes von sieben Kilo Gold den Stadtteil.

Ein an der Abschottung des Complexo beteiligter Fallschirmjäger berichtete hingegen von Massenhinrichtungen an mutmaßlichen Kommandomitgliedern durch die Polizei. Augenzeugenberichten zufolge soll die Polizei hunderte Leichen auf einen Polizeistützpunkt im Norden gebracht haben. Dies sind nur Gerüchte, die die Runde machen, doch dazu passt, dass der Chef der für Folter und illegale Hinrichtungen berüchtigten Spezial­einheit der Polizei Rios, der BOPE, vor dem Einmarsch in den Complexo vor laufenden Kameras seine Männer mit den Worten einstimmte, sie würden jetzt das tun, wofür sie ausgebildet worden seien – und was ihnen Spaß mache.
Seither ist es in der Stadt relativ ruhig, Schießereien und Anschläge haben aufgehört, dafür berichten Bewohner der Favelas von Polizeibrutalität und Plünderungen durch die Truppen.

Der Angriff der Kommandos kam den Sicherheitsorganen offensichtlich gelegen, die Häufung von Berichten über Gewaltkriminalität in den vorangegangenen Wochen wird von einigen Linken inzwischen als bewusstes Füttern der Medien durch die Sicherheitsorgane interpretiert, um die Besetzung der Favelas propagandistisch vorzubereiten. Die Attacken lieferten einen Vorwand für die Okkupation aller Favelas im zentralen Rio und des Complexo do Alemão, die nicht ohne »Kollateral­schäden« in der Zivilbevölkerung durchführbar war. Zudem ermöglichten sie die Militarisierung der Stadtpolitik im wörtlichen Sinne.
Der Einsatz der Armee gegen die eigene Bevölkerung ist auch in Brasilien ein Novum und verfassungsrechtlich nicht gedeckt. Das seit dem Ende der Militärdiktatur existierende Tabu über den Einsatz des Militärs im Inneren wurde mit dem Krieg in Rio aufgeweicht. Dies verheißt auch für den zukünftigen Umgang mit sozialen Bewegungen nichts Gutes. Zudem beruht der Krieg auf einer Feindbestimmung durch Mittel- und Oberschicht, die die subproletarischen Bewohner der Favelas als primäre Bedrohung konstruieren. Die gesellschaftlichen Verwerfungen werden auf ein Sicherheitsproblem reduziert und militärisch »gelöst«. Dazu passt die Propaganda vieler Massenmedien, die ausschließlich positiv über den Krieg berichteten, Opferzahlen verschwiegen und die militärischen Besetzungen als »Befreiung« der »ehrlichen Arbeiter der Favelas« von den Kriminellen feierten.
Die eroberten Favelas sollen auf Monate hinaus vom Militär besetzt bleiben, bis UPP-Bataillone in einer Stärke von mehreren tausend Mann aufgebaut sind, die dann die Kontrolle über die profitabel aufwertbaren Favelas übernehmen sollen. Es verwundert daher nicht, dass die Ratingagentur Moody’s der Ansicht ist, dass sich die Investitionsbedingungen in Rio de Janeiro in den vergangenen Tagen erheblich verbessert haben.

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