Mavi Marmara reloaded. Die IHH plant eine neue Gaza-Flotille

On the Boat again

Die islamistische Stiftung IHH will 2011 eine weitere Flotte von der Türkei aus zum Gaza-Streifen entsenden. Ende Dezember legte die »Mavi Marmara« in Istanbul an.

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Mücahid Ince trägt eine grüne Hamas-Uniform, ein Palästinensertuch und ein Stirnband mit arabischen Schriftzeichen um den Kopf. Er ist der Neffe eines der neun Opfer, die auf der »Mavi Marmara« im Morgengrauen des 31. Mai vergangenen Jahres getötet worden sind. »Ich bin stolz darauf, dass mein Onkel im Kampf für die Palästinenser gestorben ist. Der eigentliche Verlierer ist das faschistische Israel«, sagt er vor der Fernsehkamera des iranischen Propagandasenders Press TV.
Auch das türkische Fernsehen berichtet ausführlich über die »Rückkehr der Mavi Marmara«, die am 26. Dezember am Bosporus-Anleger von Sarayburnu, vor der Silhouette des historischen Istanbul, festmacht. Fast 10 000 Menschen füllen den Hafen, die Küstenstraße und den historischen Bahnhof Sirkeci. Islamisch-konservative Familien sind aus allen Teilen der Stadt mit Sonderbussen angereist, Jugendliche in Kampfanzügen wie Müçahid Ince rufen Sprechchöre gegen Israel, aber auch unbeteiligte Schaulustige und aus dem Ausland angereiste Aktivisten der Flotille sind zugegen.
Dror Feller, ein jüdischer Passagier der Flotille aus Schweden, sagt vom Rednerpodium aus vor den Konterfeis der Getöteten: »Wir wollen keine Entschuldigung von den Israelis, wir wollen sie an der gleichen Stelle wie Milosevic vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sehen.« Gülden Sönmez, Vorstandsmitglied der islamistischen Stiftung für Menschenrechte und Freiheit (IHH), erläutert am Informationsstand: »Der Festakt ist den Märtyrern der Gaza-Flottille gewidmet.« Die streng schwarz verschleierte Islamistin gehörte zu den Organisatoren an Bord der »Mavi Marmara«, dem Hauptschiff einer Flottille mit Hilfsgütern für den Gaza-Streifen und 576 Menschen an Bord.
Am 31. Mai 2010 war die »Mavi Marmara« von der israelischen Marine in internationalen Gewässern geentert und aufgebracht worden. Neun Menschen wurden bei der Operation getötet, 54 verletzt. Bülent Yildirim, der Vorsitzende der IHH, verkündet auf dem Podium emphatisch, die Organisation werde Flotten entsenden, bis es keine Blockaden auf dem Erdball mehr gebe. Die in den vergangenen vier Monaten im Hafen von Iskenderun im östlichen Mittelmeer überholte »Mavi Marmara« soll im Mai eine Flotte anführen, mit der 4000 Menschen aus aller Welt in Richtung Gaza-Streifen fahren wollen.

Ein Himmelfahrtskommando? Gülden Sönmez verneint entschlossen: »Die Öffentlichkeit steht hinter uns.« Das Selbstbewusstsein der kleinen islamistischen Hilfsorganisation ist enorm gewachsen. Eine Initiative im US-Senat, die IHH als Handlangerin der Hamas auf die Liste der Terrororganisationen setzen zu lassen, blieb bislang ergebnislos. UN-Experten kritisierten in ihrem im September veröffentlichen Untersuchungsbericht das unverhältnismäßig gewalttätige Vorgehen der israelischen Streitkräfte. Nun versucht die IHH, die gesamte israelische Regierung und die Kommandeure der israelischen Armee wegen Verbrechen gegen die Menschheit vor dem Internationalen Strafgerichtshof zu verklagen. Der Antrag wird in Den Haag geprüft.
Ihre politischen Kontakte leugnet die seit 2007 in Gaza präsente IHH nicht. »Ohne die Hamas läuft da nichts«, sagt Gülden Sönmez. Sie vertritt damit keine marginale Position. 2009 reiste eine Delegation der Hamas erst in das konservative Istanbuler Viertel Fatih, wo die IHH ihren Sitz hat, und dann nach Ankara zu Gesprächen mit der Regierung. Das entspricht der momentanen außenpolitischen Strategie der türkischen Regierung.
Die Türkei möchte regional eine wichtigere Rolle spielen. Außenminister Ahmet Davutoglu beschwört gern die osmanische Vergangenheit. Er vergisst dabei, dass eine solche Führungsrolle im Nahen Osten derzeit vor allem ein türkischer Traum ist. Der palästinensische Präsident Mah­moud Abbas war Anfang Dezember zu Gesprächen in der türkischen Hauptstadt. Die Regierung versprach ihm bescheidene wirtschaftliche Hilfe und Erleichterungen bei der Visa-Vergabe an Geschäftsleute. Überschwänglich wurde Unterstützung in allen politischen Konflikte zugesagt, die die Palästinenser seit Jahren auch mit den prominentesten internationalen Vermittlern nicht haben lösen können.
Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wollen sich für ein Ende der Gaza-Blockade, einen unabhängigen palästinensischen Staat und die Versöhnung von Hamas und Fatah einsetzen. Sie scheinen zu glauben, dass sie dafür nur den Zauberstab zu schwingen brauchen. Es fehlt an politischen Mitteln zur Erreichung dieser Ziele. Die türkisch-israelischen Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt. Das türkische Nein im UN-Sicherheitsrat zu weiteren Iran-Sanktionen im Juni war für Israel der Auftakt zu einer Demontage der wirtschaftlich und militärisch engen Beziehungen. Noch im November machte die Türkei beim Nato-Gipfel in Lissabon ihre Teilnahme an einem Raketenabwehrprogramm davon abhängig, dass dem Nato-Partnerland Israel keine Informationen dazu übermittelt werden sollen.

Die Entsendung von türkischen Löschflugzeugen zur Eindämmung verheerender Waldbrände bei Haifa Anfang Dezember wurde in den türkischen Medien überschwänglich als Wende in den Beziehungen bewertet. Ungeschickt schnell wurde eine zu erwartende Entschuldigung der israelischen Regierung für die Operation gegen die Gaza-Flottille suggeriert. Trotz der zögerlichen israelischen Reaktion beharrte Ahmet Davutoglu Ende Dezember auf der Forderung nach einer Entschuldigung und Entschädigungszahlungen an die Familien der Opfer des Angriffs, »wenn unsere Freundschaft mit Israel andauern soll«.
Kurz vor Neujahr stellte sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hinter ­seinen Außenminister Avigdor Lieberman und bekräftigte im israelischen Fernsehen, Israel sei bereit, tiefes Bedauern auszudrücken, eine offizielle Entschuldigung sei jedoch keineswegs angebracht. In Israel ist man der Meinung, dass die Türken nicht so sehr aus humanitären Gründen die Palästinenserfahne hochhalten, sondern populistisch mit Blick auf die Parlamentswahlen im Juni Innenpolitik auf einem außenpolitischen Terrain betreiben. In der Vergangenheit hatten beide Länder sich hinsichtlich der Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen zurückgehalten. Israel nahm nicht nur an den Nato-Übungen in der Türkei teil, es gab darüber hinaus Militärübungen und geheimdienstlichen Informationsaustausch.
Netanyahus klare Zurückweisung türkischer Entschuldigungswünsche hängt auch mit den verstärkten Kampfhandlungen vor dem Jahreswechel zuammen. Nach Angaben von Augenzeugen feuerten israelische Soldaten während eines Gefechts im Grenzgebiet etwa 20 Panzergranaten auf palästinensisches Gebiet. Eine israelische Armeesprecherin teilte mit, die Soldaten hätten in der Nähe des Grenzzauns zum Gaza-Streifen eine Gruppe von Palästinensern bemerkt, die dort Sprengsätze legen wollten. Mit Hilfe von Hubschraubern habe man das Feuer erwidert. In der vergangenen Woche hat die Hamas ihre Angriffe auf Grenz­orte in Israel erheblich verstärkt. Nach Angaben der Armee schlugen 27 Raketen und Mörsergranaten auf israelischem Gebiet ein. Am 18. Dezember hatte die israelische Luftwaffe fünf Palästinenser getötet, die gerade einen Raketenangriff auf Israel vorbereitet haben sollen. Hoffnung auf eine Verhandlungslösung gibt es derzeit nicht, und eine offene Solidarisierung mit der Hamas, wie die türkische Regierung sie an den Tag legt, kann nicht zu einem Einlenken Israels führen.
Die islamistische Stiftung IHH glaubt nun an eine noch bedeutendere Mission. Eine noch größere Flotte habe noch größeren Symbolwert, sagt Gülden Sönmez. Unklar ist bislang noch, ob die Schiffe versuchen werden, die Blockade zu durchbrechen. »Das entscheiden wir vor Ort. Falls es erfolgversprechend ist, ja. Wenn Israel die Blockade aufgibt, wäre das ein erster Schritt zur Lösung des Nahostkonfliktes«, schwärmt Gülden Sönmez.

Doch ein Rundgang durch das Schiff bestätigt die Kritik an der Parteilichkeit der Hilfsorganisation, die sich gern mit dem Etikett universeller Wohltätigkeit schmückt. Ein Mann in Hamas-Kluft, Veteran der ersten Flottille, führt eine Gruppe islamisch-konservativer Besucher über das Schiff. An Deck behauptet er, dass die das Schiff enternden israelischen Soldaten den Muslimen an Bord aus Furcht nicht in die Augen schauen konnten. »Ihr Blick wich uns immer aus, Feigheit stand darin.« Die Besucher erfahren nichts von Belang, hervorgehoben werden Aspekte, welche die eigene Frömmigkeit und Religionszugehörigkeit unterstreichen: »Die Israelis konnten uns nicht daran hindern, die rituellen Gebete zu verrichten.« Bewundernde Blicke streifen den Erzähler.
Auf das Oberdeck gelangen Besucher nur abgeschirmt von IHH-Ordnern in für Männer und Frauen getrennten Aufgängen. Ein Grund, warum beim Entern des Schiffs nur Türken gestorben sind, war, das alle anderen Mitfahrenden die Anweisung hatten, unter Deck zu bleiben. Die Geschichte wird also immer entweder aus der Sicht der israelischen Soldaten oder der IHH-Mitglieder erzählt.
»Die Soldaten eröffneten das Feuer, noch bevor sie an Bord gingen, sie hatten die Absicht zu töten«, berichtet etwa Gülden Sönmez, die sich aber wie alle Frauen am Morgen des 31. Mai 2010 unter Deck der »Mavi Marmara« befand. Im ersten Unterdeck sind die mit Blutflecken getränkten Kleidungsstücke von Verletzten und Getöteten zusammen mit anderen Relikten der Fahrt ausgestellt. In einer Sitzreihe sitzt eine ältere, verschleierte Frau und streichelt zitternd vor Schmerz das Gesicht des jungen Mannes auf dem Foto. Der Schüler Furkan Dogan starb mit 19 Jahren an Deck der »Mavi Marmara«. Er hatte versucht, ein Video von der Operation zu drehen. Vier Kopfschüsse hinderten ihn daran. An der Außenseite des Schiffs hängen große Fahnen mit Porträt­fotos der Getöteten und einer Spendenhotline zur Unterstützung der Ausrüstung der Gaza-Flotille 2011.