Die chinesische Außen- und Sicherheitspolitik

We come in peace

China wird zur Weltmacht. Das Land rüstet auf, die Nachbarländer sehen sich davon bedroht. Auch die USA sehen sich zunehmend von China herausgefordert. Daran dürfte das Gipfeltreffen der vergangenen Woche wenig geändert haben.

Es war nichts weniger als eine außenpolitische Kehrtwende, als die japanische Regierung Mitte Dezember ihre neuen Verteidigungsrichtlininien präsentierte. Nachdem im Kalten Krieg stets die Sowjetunion und später dann Russland im Fokus der Aufmerksamkeit stand, sieht die selbsternannte ostasiatische Hegemonialmacht nun die Volksrepublik China als wichtigsten außenpoli­tischen Gegner an. Mit ungewohnter Deutlichkeit bezeichnet die japanische Regierung Chinas Modernisierung der Streitkräfte als »Anlass zur Sorge für die Region und die internationale Gemeinschaft«. Die neuen Richtlinien Japans sehen daher vor, die japanischen Landstreitkräfte im Norden, nahe Russland, abzubauen und die Verteidigungskapazitäten für Japans südliche Inseln zu verstärken, die teilweise von China beansprucht werden.
Vordergründig reagiert die japanische Regierung damit auf den ersten offenen Konflikt der beiden regionalen Großmächte, der im September im Südchinesischen Meer seinen Ausgangspunkt gefunden hatte. Vor den Senkaku-Inseln, die derzeit von Japan kontrolliert, aber auch von China beansprucht werden, hatte die japanische Küstenwache einen verirrten chinesischen Fischkutter samt betrunkenem Kapitän aufgebracht. Die Reaktion aus China auf diesen an sich unspektakulären Zwischenfall fiel unerwartet harsch aus. Neben allerlei organisierten »patriotischen« antijapanischen Kundgebungen innerhalb Chinas verhängte die chinesische Regierung über Japan einen Lieferstopp »seltener Erden« – eine Gruppe von 17 Metallen, die für die Herstellung von High-Tech-Produkten unerlässlich sind und bei denen die Volksrepublik derzeit nahezu über ein internationales Monopol verfügt. Chinas Außenminister Yang Jiechi machte im Anschluss noch deutlich, dass die Volksrepublik zukünftig ein größeres Entegegenkommen von Japan, aber auch von den anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres erwartet. »Sie alle sollten sich daran erinnern, wie sehr ihr wirtschaftliches Wohl von uns abhängt«, so die unverhohlene Drohung des Außenministers.
Mit diesen aggressiven Tönen hat China einen grundlegenden Wandel eingeleitet. Denn seit den frühen neunziger Jahren war Chinas Außenpolitik ausgesprochen defensiv. Programmatisch hatte der damalige Staatschef Jiang Zemin die Außenpolitik auf die Erhaltung des Weltfriedens und des möglichst freien internationalen Handels festgelegt. »Entwicklung braucht Frieden«, sagte Jiang 1992 in einer international verbreiteten Rede. Noch zuletzt waren Gebietstreitigkeiten mit fast allen Nachbarländern beigelegt worden – etwa der seit Jahrzehnten schwelende Konflikt mit Vietnam. Auch im 2008 erschienenen offiziellen Weißbuch der chinesischen Landesverteidigung wurde noch die rein »defensive Verteidigungspolitik« festgeschrieben. Immerhin wurden darin aber auch schon die zukünftigen Anforderungen einer dynamischen Wirtschaftsmacht vorsichtig skizziert: »China errichtet fleißig eine starke Landesverteidigung und eine schlagkräftige Armee, die mit der nationalen Sicherheit und den nationalen Entwicklungsinteressen übereinstimmt«, so schrieben die Experten der Zentralen Militärkommission, der obersten Kommandoebene der Volksbefreiungsarmee.

»Verstecke deinen Glanz, warte auf den richtigen Moment«, dieses Motto hatte Deng Xiaoping vor über zwei Jahrzehnten für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik des bevölkerungsreichsten Staats ausgegeben. Der richtige Moment könnte nun gekommen sein. Dies gilt zunächst vornehmlich für die Marinepolitik. China wickelt 90 Prozent seines Außenhandels über die Seewege ab. Die chinesischen Reedereien, die in der ­zivilen Schiffsproduktion weltweit an dritter Stelle stehen, erwirtschaften rund zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Das Land unterhält sieben der 20 größten Häfen der Welt. Diese Zahlen verdeutlichen das Interesse der Volksrepublik an der Stabilisierung des internationalen Schiffsverkehrs und der Dominanz in den umliegenden Gewässern. Dem dient die im Jahr 2000 im »Plan für maritime Hochtechnologie« festgelegte und seit 2006 verstärkte Aufrüstung zur See.
Der Ausbau der Kriegsmarine hat für China seither verteidigungspolitische Priorität. So wurden vier große Zerstörer der Luyang-Klasse angeschafft, die Anzahl hochseegängiger Schiffe auf mittlerweile 60 erhöht und die Flotte der Landungsschiffe um 100 neue Einheiten erweitert. Im Mittelpunkt der Modernisierungsprogramme steht aber derzeit der Ausbau der U-Boot-Flotte, die momentan schon fünf atomar betriebene Jagd-U-Boote und ein Raketen-U-Boot mit ballistischen Atomraketen umfasst. Noch ist die Aufrüstung wegen Defiziten im Hochtechnologiebereich von Importen abhängig. Zuletzt bestellte das Verteidigungsministerium Minenräumer, mit See-See-Raketen bestückte Patrouillenboote, neue Versorgungsschiffe, Hochgeschwindigkeitskatamarane, weitere Zerstörer, U-Boote und ­allerlei Waffensysteme in Australien, Italien, Frankreich, den Niederlanden, vor allem aber in Russland, dem wichtigsten Partner bei der Aufrüstung der Volksbefreiungsarmee. Nach Angaben von Olivier Zajec von der Compagnie Européenne d’Intelligence Stratégique (CEIS), einer privaten Consultingfirma für Sicherheits- und Marktstrategien mit Sitz in Paris und Brüssel, sei es aber denkbar, dass sich China zunehmend von Importen unabhängig macht, denn die »Rüstungsgüter, die China am meisten interessieren, werden importiert, kopiert, adaptiert und – zur großen Überraschung der Lieferantenstaaten – häufig auch verbessert«. Deutlich wurde die zunehmende Eigenständigkeit der chinesischen Rüstungstechnologie zuletzt bei der für fast alle Experten völlig überraschenden Vorstellung des Tarnkappenbombers J-20 und der ballistischen Rakete DF-21D, die beide in China entwickelt worden sind.

Insgesamt dient die Aufrüstung dem Aufstieg zur unbestrittenen Hegemonialmacht in Ostasien. Dabei stehen offensichtlich drei Etappenziele im Vordergrund: Erstens geht es China um den Ausbau der maritimen Nutzungsrechte im Süd- und Ostchinesischen Meer durch die Ausweitung der international gültigen 200-Meilen-Wirtschaftszone. Dazu dienen die Ansprüche auf die Senkaku-Inseln, die Spratly-Inseln, die Pratas-Inseln und die Paracelsus-Inselgruppe, die China gegenüber Japan, Taiwan, Vietnam, den Philippinen, Malaysia, Brunei und Indonesien derzeit erhebt. Dabei sind die Ansprüche gegenüber Taiwan sowieso von rein temporärem Charakter, da dieser Staat nach wie vor als abtrünniger Teil des Mutterlandes betrachtet wird. Im Fall der Senkaku-Inseln geht es um Erdgasvorkommen von geschätzten 200 Milliarden Kubikmetern, bei den Streitigkeiten mit Südkorea, Japan, Vietnam und den Philippinen um Fischfangquoten in den ostasia­tischen Gewässern.
Ganz nebenbei könnte es China damit auch gelingen, ein zweites strategisches Ziel zu erreichen: Zurückdrängung der »grünen Linie«, mit der die VII. US-Flotte und ihre Verbündeten aus Japan, Südkorea und vor allem Taiwan ein weiteres Ausgreifen des chinesischen Militärs in das Chinesische Meer und den Pazifik verhindern. Vorsorglich lässt die Zentrale Militärkommission ihre Positionen vom Gelben bis zum Südchinesischen Meer und im Indischen Ozean weiter ausbauen. Überall werden neue Marinebasen, Flusshäfen, Deiche und U-Boot-Stützpunkte gebaut oder alte modernisiert. Im Erfolgsfall könnte auch das wahrscheinlich wichtigste Ziel der chinesischen Marinepo­litik erreicht werden: die Sicherung der für den dynamischsten Wirtschaftsstandort immer wichtigeren Tankerrouten, vor allem der Straße von Malakka, durch die 80 Prozent der chinesischen Öl- und Gasimporte ins Land gelangen. Die Kontrolle der sowohl von regionalen Konflikten als auch von zunehmender Piraterie betroffenen Route würde Versorgungsengpässe zukünftig unwahrscheinlicher machen, aber auch Chinas Nachbarn in Fernost in stärkere Abhängigkeit von der Volksrepublik drängen.

Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Derzeit verfügt China beispielsweise noch über keinen einsatzfähigen Flugzeugträger. Gegenüber den hochmodernen Kriegsschiffen Japans, Südkoreas, aber auch Indiens und vor allem der USA, die auf der Insel Guam im westlichen Pazifik über ihre größten Basen verfügen, ist China militärisch unterlegen. Das blockiert nach wie vor eine expansivere Politik. Überdies führt der neue Kurs politisch in zunehmende Isolation. »Das Poltern der vergangenen Monate«, so Angela Köckritz in einem Kommentar in der Zeit, habe »bei den Nachbarn alte Ängste geweckt – sie suchen jetzt den Beistand der USA, was Peking kaum freuen dürfte«. Die gemeinsamen Seemanöver der USA mit ihren Verbündeten der Region wurden deutlich ausgeweitet – man denke etwa an die Manöver mit Südkoreas Marine, die fast zu einem Krieg mit Nordkorea geführt hätten. Auch rüstet Taiwan auf, zuletzt erhielt es von seinem mächtigen Verbündeten Rüstungsgüter im Wert von 6,4 Milliarden Dollar. Seit 2007 wird in den Jahresberichten des Pentagon an den Kongress kontinuierlich vor »Chinas expandierender Militärmacht« gewarnt. Und die USA sind offensichtlich immer weniger bereit, Chinas Aufrüstung hinzunehmen. Derzeit arbeiten Experten im Pentagon an der »Air Sea Battle«-Strategie, durch die nach Aussage von US-Verteidigungsminister Robert Gates im Pazifik und den asiatischen Gewässern »volle Bewegungsfreiheit« der USA gewahrt werden soll.
Auf globaler Ebene agiert das bevölkerungsreichste Land der Welt dagegen nach wie vor im Sinne der von Staatschef Hu Jintao im Anschluss an Jiang und Deng ausgegebenen zentralen Begriffe von »Frieden und Harmonie«. Nach wie vor ist China in keinem militärischen Bündnis Mitglied. Dafür kooperiert die Volksrepublik mit mehr als 150 Ländern durch gemeinsame Manöver, Austauschprogramme des Offizierskorps oder aber den Handel mit Rüstungsgütern. Auch mit den USA gibt es solche Kontakte. So beteiligte sich die chinesische Kriegsmarine im Jahr 2007 an der von den USA initiierten »Global Maritime Partnership Initiative«, einer globalen Allianz zur Bekämpfung der Seepiraterie.
Diese Bemühungen um Integration entsprechen den globalen Expansionstendenzen der chinesischen Wirtschaftsmacht. »Wirtschaftliche Prosperität statt militärischer Expansion ist das erklärte Ziel chinesischer Politik«, so fasst die Bundeszentrale für Politische Bildung im Einklang mit dem Auswärtigen Amt die Rangordnung von Pekings außenpolitischen Zielsetzungen zusammen. Und tatsächlich ist China derzeit in fast allen Weltregionen und Ländern wirtschaftlich aktiv. Chinas Auslandsinvestitionen umfassen innerhalb der vergangenen Dekade durchschnittlich 120 Milliarden US-Dollar jährlich. Im Vordergrund stehen dabei die Aneignung von Rohstoffvorkommen und das sogenannte land grabbing, der Aufkauf agrarischer Nutzfläche. Vor allem in Afrika haben chinesische Staatsfonds gigantische Flächen zur Sicherung der eigenen Lebensmittelversorgung erworben (Jungle World 16/2010). Jacques Diouf, Generaldirektor der Welternährungsorganisation, warnte angesichts dessen vor einem »neokolonialen System«. In den vergangenen 15 Jahren hat China sein Handelsvolumen mit Afrika von einer Milliarde auf zuletzt 106,8 Milliarden US-Dollar ausgeweitet. Damit ist es der mit Abstand größte Investor auf dem Kontinent. 8 000 chinesische Firmen, ein Großteil davon Staatsunternehmen, sind derzeit in Afrika tätig, neben dem Agrobusiness vor allem in der Rohstoffförderung. In Nigeria etwa vereinbarten die beiden chinesischen Ölkonzerne CNPC und CNOOC mit der dortigen Regierung gerade den Bau von vier Ölraffinerien.
Auch in anderen Regionen scheint die Liste von Ankäufen und Beteiligungen endlos zu sein: In Kasachstan etwa kontrolliert China circa ein Viertel der Erdölförderung. Im Irak gelang es ihm zuletzt, doppelt so viele Zuschläge für die Ausbeutung von Ölfeldern zu bekommen wie die USA. In Südamerika beteiligen sie sich an der Ölförderung in Ecuador und Venezuela. Selbst bei der Ausbeutung der Ölsandvorkommen in Kanada oder in Australien, wo chinesische Investoren gemeinsam mit Shell das Gasunternehmen Arrow Energy übernehmen konnten, sind die Chinesen mittlerweile aktiv. Auf dem Weltkupfermarkt, dessen Produktion bereits zu 38 Prozent von der Volksrepublik kontrolliert wird, könnte China demnächst ein ganz großer Handel gelingen. Chinalco, ein chinesischer Staatskonzern, will offenbar Teile der größten Kupfer- und Goldmine der Welt in der Mongolei aufkaufen. Wie es hier weitergehen könnte, verdeutlicht ein Blick auf die Förderung der »seltenen Erden«. Noch Mitte der achtziger Jahre befand sich die gesamte Produktionskette in der Hand US-amerikanischer Konzerne. Nachdem chinesische Staatskonzerne selbst mit der Förderung im Heimatland begonnen hatten, kauften sie nach und nach fast die gesamte Konkurrenz auf. 1995 war dann der bis dahin dominierende US-Konzern Magnequench dran, dessen Betriebe in den USA demontiert und nach China verlegt wurden. Heute kontrolliert China die Förderung von 120 000 der weltweit abgebauten 124 030 Tonnen dieser Metalle, die für High-Tech, aber auch für Rüstungsprodukte kaum verzichtbar sind.

All diese Aktivitäten machen es mehr als wahrscheinlich, dass Chinas Rolle zukünftig auch politisch und militärisch wichtiger werden wird. Beim chinesisch-amerikanischen Gipfeltreffen im September 2009 hatte Barack Obama bereits auf die Herausforderungen für die USA hingewiesen. »Unsere Beziehung wird das 21. Jahrhundert prägen«, so der US-Präsident. Während die Regierung Bill Clintons China noch zum »strate­gischen Partner« erklärt hatte und damit der Einschätzung von Zbigniew Brzezinski folgte, der es in den neunziger Jahren in seinem Bestseller »Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft« für »unwahrscheinlich« gehalten hatte, »dass China in den für eine Weltmacht maßgeblichen Bereichen wirklich konkurrenzfähig werden könnte«, sind die Töne aus Washington nach und nach feindseliger geworden. Unter George W. Bush wurde zunächst aus dem Partner ein »strategischer Konkurrent«. In der vom Pentagon herausgegebenen Quadrennial Defense Review aus dem Jahr 2006 wurde China zur einzigen Macht erklärt, »die mit der Zeit die traditionellen militärischen Vorteile wettmachen könnte«. Und in der Nationalen Sicherheitsstrategie aus dem gleichen Jahr wurde der Volksrepublik re­lativ unverhohlen gedroht: »Chinas Führer müssen realisieren, dass sie nicht auf dem friedlichen Weg bleiben können, wenn sie an einem alten Denken und Handeln festhalten, das die ­Besorgnisse in der Region und in der Welt verschärft.«
Dass die Regierung Obamas eine strategische Neuorientierung einleiten wird, muss bezweifelt werden, lautet doch ihr außenpolitisches Ziel, wie Obama in einer grundlegenden Rede formulierte, »die Amerikanische Führungsstärke in der Welt zu erneuern«. Zwar wurde zuletzt beim chinesischen Staatsbesuch in Washington Hu Jintao mit einem gigantischen Spektakel empfangen, denn immerhin brachte Hu Aufträge für die US-Industrie in Höhe von über 40 Milliarden Dollar mit und vereinbarte mit Obama engere Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Umweltpolitik sowie beim Technologietransfer. Doch militärisch zeigte sich die US-Regierung zuletzt wenig kompromissbereit. Die von chinesischer Seite erhobene Forderung nach »mehr Respekt« für die chinesischen Interessen im pazifischen Raum konterte US-Außenministerin Hillary Clinton bereits vor dem Gipfel kalt mit der Ankündigung, die USA wollten ihre Präsenz im pazifischen Raum in Form von Menschen, Programmen und Engagement auf hoher Ebene in allen Ecken und jeder Hauptstadt der gesamten Region ausweiten.
Aber auch die chinesische Regierung hat die Zeichen der Zeit erkannt – und geht auf Suche nach strategischen Partnern. Vor allem mit Russland haben sich die Beziehungen seit dem Ende der Sowjetunion verbessert. Schließlich wurde im Jahre 2008 ein »Protokoll zur zusätzlichen Klärung des östlichen Verlaufs der Grenze zwischen China und Russland« unterzeichnet. Damit wurde ein Problem beseitigt, das in der Vergangenheit mehrfach zu politischen und militärischen Auseinandersetzungen geführt hatte. Darüber hinaus wurde eine Intensivierung der strategischen Partnerschaft vor allem in militärischer, aber auch in wirtschaftlicher Hinsicht vereinbart. Neben der Hilfe bei der Modernisierung der Streitkräfte wurde zuletzt am Neujahrstag eine Pipeline eröffnet, die China mit russischem Erdöl versorgt. Aber auch mit den zentralasiatischen Staaten hielt die Volksbefreiungsarmee in den vergangenen Jahren gemeinsame Manöver ab. Und noch ein Partner bietet sich stets für gegen die USA gerichtete Bündnisse an. Mit dem Iran ist China gerade übereingekommen, auf einer Insel im Persischen Golf einen Militärstützpunkt einzurichten. Vor diesem Hintergrund kommt Renate Dillmann in ihrem Buch »China«, das sich unter anderem mit dem »Aufstieg einer neuen Großmacht« beschäftigt, zu dem Ergebnis, Chinas Führer würden zunehmend den »Kampf gegen Amerikas Vormachtstellung« aufnehmen.
Allen friedlichen Verlautbarungen zum Trotz ­sehen viele Chinesen das offensichtlich auch so. Vor einigen Jahren brach eine historische Fernsehserie in China alle Zuschauerrekorde: »Daguo Jueqi – Der Aufstieg der Großmächte« hieß das Dokumentarwerk, das vom Zentralen Chinesischen Fernsehen (CCTV) produziert wurde und die Grundlagen bisheriger erfolgreicher Expansionen darstellte. Einer der Experten, die an der Serie mitgearbeitet hatten, der Historiker Qian Chengdan von der Universität Peking, kommentierte den Erfolg folgendermaßen: »Unser China, das chinesische Volk, die chinesische Rasse sind zurück auf der Weltbühne.«

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