In den ersten drei Monaten des Jahres 2011 hat die Polizei bundesweit insgesamt 211 antisemitische Straftaten festgestellt, darunter fünf Gewaltdelikte. Sechs Personen wurde bei antijüdischen Angriffen verletzt. Dies berichtete am 27. Mai der Tagesspiegel. Die Zahlen, die aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion hervorgehen, könnten durch Nachmeldungen noch steigen. Die weitaus größte Zahl der Delikte, nämlich 202 Straftaten, wurde demnach von rechten Tätern verübt, die übrigen wurden Ausländern, Linken und »Sonstigen« zugeordnet. Die meisten Taten, insgesamt 43, ereigneten sich in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Niedersachsen und Berlin. Bundesweit wurden bislang 111 Tatverdächtige ermittelt, Festnahmen gab es keine. Eine 25jährige Frau ist am Donnerstag vergangener Woche im Berliner Stadtteil Wedding von einem Unbekannten auf fremdenfeindliche Weise beleidigt und angegriffen worden. Der Mann attackierte die Frau nach Angaben der Polizei in der Straßenbahn, beschimpfte sie und zog ihr an den Haaren. Als sie sich zur Wehr setzte, verließ er die Bahn. In Schortens (Niedersachsen) sollen in einer für Anfang Juni geplanten Anhörung die Anwohner des »Lebensborner Wegs« mitentscheiden, ob ihre Straße weiter ihren alten Namen tragen soll. Dies meldete am 25. Mai die Nordwest-Zeitung. Laut jenen Anwohnern, die für den Erhalt des Namens eintreten, bezieht sich das Wort, das auch ein Begriff aus der nationalsozialistischen Rassenideologie ist, auf eine frühere Gartenkolonie und habe einen »heimatgeschichtlichen Hintergrund«. Ein 14jähriger Jugendlicher aus Nigeria ist am vorvergangenen Wochenende in Waren (Mecklenburg-Vorpommern) von einem 19jährigen Einheimischen auf ausländerfeindliche Weise beschimpft und angegriffen worden. Dies berichtete die Ostsee-Zeitung. Gegen den Tatverdächtigen, bei dem ein Schlagring sichergestellt wurde und der der Polizei wegen anderer Gewaltdelikte bereits bekannt ist, wird wegen Beleidigung und Körperverletzung ermittelt. Die Ausländerbehörde des Landes Niedersachsen hat gegen mehrere Beamte und Angestellte ihrer Außenstelle in Lüneburg interne Ermittlungen wegen aggressiver Verhörmethoden eingeleitet. Dies berichtete am 20. Mai die Hannoversche Allgemeine Zeitung. In einer Strafanzeige werde den Hauptbeschuldigten vorgeworfen, Anfang April zwei Flüchtlinge aus der russischen Teilrepublik Dagestan bedroht, beleidigt und genötigt zu haben. Der Leiter der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde, Norbert Heine, bestätigte gegenüber der HAZ, dass Ermittlungen eingeleitet worden seien. Unter anderem sollen die beschuldigten Mitarbeiter das russische Ehepaar mit Sätzen wie »Ich stecke euch alle ins Gefängnis« und »Du bist kein Mensch, du bist ein Schwein« genötigt und beleidigt sowie sie als »Asylbetrüger« beschimpft haben. MKL
