»Auf copzone.de geht es ab«

Es brennt im Gesicht, sticht in der Lunge und ist für Asthmatiker und Allergiker unter Umständen tödlich: Pfefferspray. Die Göttinger Initiative »BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz« hat eine E-Petition beim Bundestag eingereicht, in der sie fordert, dass die Verwendung von Pfefferspray durch Beamte dem Schusswaffengebrauch gleichgestellt wird. Die Petition kann noch bis zum 7. Juli unterzeichnet werden. Roland Laich, ein Mitglied der Initiative, gibt Auskunft.
Von

Haben Sie selbst schon einmal Pfefferspray abbekommen?
Ich war als Beobachter auf einigen Demonstrationen, auf denen Pfefferspray eingesetzt wurde, war aber selbst zum Glück noch nicht betroffen.
Lässt es sich belegen, dass die Polizei immer häufiger Pfefferspray einsetzt?
Es gibt keine wissenschaftliche Untersuchung zu dem Thema. Man kann das aber aus Foto- und Videoberichten schließen, die auf Indymedia oder Youtube veröffentlicht wurden, sei es vom »blutigen Donnerstag« in Stuttgart oder vom Protest gegen den Castor-Transport im Wendland. Eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hat ergeben, dass die Polizei im Wendland fast 2 200 Geräte leer gesprüht hat. Zudem gibt es noch Berichte in der Presse.
Ihre Organisation führt fünf Todesfälle auf den Einsatz von Pfefferspray zurück. Ist der Zusammenhang erwiesen?
Drei Fälle von 2009 sind einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages entnommen. Im vergangenen Jahr und im Frühjahr wurden in Zeitungsberichten zwei weitere Fälle dokumentiert.
Hat die Polizei auf Ihre Petition reagiert?
Es gibt bisher keine offiziellen Stellungnahmen. Aber auf copzone.de begann eine aufgeregte Diskussion. Das ist sehr aufschlussreich.
Was schreiben die Beamten in dem Internetforum?
Auf der einen Seite ist von linken Chaoten die Rede, von Anarchisten und Gewalttätern. Der Einsatz gegen friedliche Leute wird nicht erwähnt. Es wird nicht zur Kenntnis genommen, dass Pfefferspray häufig widerrechtlich eingesetzt wird. Dafür heißt es dann: Das ist doch ein sehr sanftes Mittel. Oder es werden Gewaltfantasien formuliert: »Sollen sie uns die Reizstoffsprühgeräte doch wegnehmen. Dann hauen wir halt wieder mit der alten Stahlrute zu.«
Sie haben bisher also keine Unterstützung von Polizisten bekommen, beispielsweise von den Berliner Zivilbeamten, die am 1. Mai von den eigenen Kollegen mit Pfefferspray besprüht wurden?
Wir haben den Fall auch sehr interessiert zur Kenntnis genommen. Es hat sich aber noch niemand bei uns gemeldet.