Jubel-Janša

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Die Krise hat auch ihr Gutes. Zumindest könnte sich Janez Janša bald freuen. Der Vorsitzende der konservativen Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) hat gute Chancen, bald Ministerpräsident zu werden. Am Dienstag vergangener Woche sprach das slowenische Parlament der Minderheitsregierung unter Borut Pahor das Misstrauen aus. Sie war im Juni mit einem Referendum zur Reform der Sozialsysteme gescheitert, Koalitionspartner verabschiedeten sich, Kabinettsmitglieder traten zurück, zudem gab es Korruptionsvorwürfe. Die regierenden Sozialdemokraten (SD) standen schließlich ziemlich alleine da, die ökonomische Krise und die steigende Staatsverschuldung machten es ihnen nicht leicht. Die Oppositionspartei SDS würde bei Neuwahlen Umfragen zufolge die meisten Stimmen bekommen. Ob Janša überhaupt einen Staat regieren will, der bald pleite sein könnte, ist eine Frage. Ob er das Amt in Freiheit antreten könnte, eine andere. Im August vergangenen Jahres wurden er und andere Personen, die im Jahr 2006 in ein Rüstungsgeschäft mit der finnischen Firma Patria verwickelt gewesen sein sollen, wegen Korruption angeklagt. Damals regierte die SDS, Janša war Ministerpräsident. Dafür, dass Patria den Rüstungsauftrag bekam, soll Janša eine Parteispende verlangt haben. Das Korruptionsverfahren läuft.
Der »neoliberale Hardliner« mit Beziehungen zu rechtsextremen Kreisen gilt einigen als »slowenischer Berlusconi«, da er versucht, politischen Einfluss auf die Medien zu nehmen. Janša sieht sich jedoch selbst als Opfer der Medien, die von Linken kontrolliert würden. Anfang der achtziger Jahre war er noch in der sozialistischen Jugendorganisation ZSMS aktiv, 1988 wurde er für seine inzwischen dissidente Haltung – unter anderem veröffentlichte er kritische Artikel im kommunistischen Jugendmagazin Mladina – zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. In der damals regimekritischen und danach unabhängigen Mladina stehen derzeit die meisten Details zum Korruptionsverfahren gegen Janša.
Skurril ist ein künstlerisches Denkmal, das drei slowenische Künstler Janša im Sinne einer »subversiven Affirmation« gesetzt hatten. 2007 änderten alle drei ihren Namen offiziell in Janez Janša, unter anderem konnte Janez Janša nun öffentlich beschimpft werden. Wie auch immer die Regierungsbildung und das Korruptionsverfahren ausgehen werden, irgendein Janez Janša wird sich bestimmt freuen können.