Bewaffneter Frieden in Rio de Janeiro

Die Logik des Asfalto

Die Besetzung strategisch wichtiger Favelas in Rio de Janeiro durch »friedensstiftende Polizeieinheiten« soll die Sicherheit erhöhen und die informellen Siedlungen lega­lisieren. Die Bewohner sollen in eine Stadt integriert werden, die sie weiterhin meist ausschließt.

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Aus dem Haus treten zu können, ohne befürchten zu müssen, gleich eine Kugel in den Kopf zu bekommen, mag bereits eine nicht zu unterschätzende Verbesserung der Lebensqualität bedeuten. Aber kann von Frieden gesprochen werden, nur weil die regelmäßigen Schießereien aufgehört haben? Die Zahl der Mordopfer von derzeit 34 weiter auf 22 pro 100 000 Einwohner zu senken, ist ein Ziel von José Mariano Beltrame, dem Sicherheitssekretär des brasilianischen Bundesstaats Rio de Janeiro. Er ist einer der Initiatoren der Strategie der »friedensstiftenden Polizeieinheiten« (UPP). Diese sieht eine dauernde Präsenz der Polizei in einst von gewalttätigen Drogenkommandos beherrschten Favelas vor, den informellen Armensiedlungen. So soll die öffentliche Sicherheit bis zur Fußballweltmeisterschaft 2014, die unter anderem in Rio de Janeiro ausgetragen wird, und darüber hinaus für die Olympischen Spiele 2016 garantiert werden.
Mitte November besetzten etwa 3 000 Polizisten und Soldaten Rocinha, die größte Favela in Rio de Janeiro, und die Favelas Vidigal und Chácara do Céu, die wie Rocinha in der vergleichsweise schicken Südzone der Stadt liegen. Nach der militärischen Eroberung sollen dort UPP stationiert werden, seit 2008 wurden bislang 19 dieser Sondereinheiten in Favelas entsandt, die in der Nähe des Zentrums oder in anderen touristisch und strategisch wichtigen Gegenden der Stadt liegen. Insgesamt sollen in den nächsten Jahren bis zu 40 UPP 165 der über 1 000 Favela-Gemeinden Rio de Janeiros kontrollieren.

Die »Befriedung« der Favelas ist nicht nur territorial begrenzt, sondern auch zeitlich, da nicht klar ist, was nach 2016 und dem voraussichtlichen Abzug der UPP geschehen wird. Die Regierung hofft wohl, dass bis dahin alle Bewohnerinnen und Bewohner der besetzten Favelas in den formellen Arbeitsmarkt integriert sind und nicht mehr der Versuchung erliegen, ihren Lebensunterhalt mit kriminellen Tätigkeiten zu sichern. Ihnen sei ihr von den Drogenkommandos kontrolliertes Territorium zurückgegeben worden, lautet die offizielle Propaganda, endlich sei der Staat dort wieder präsent. Diese Darstellung klammert bewusst aus, dass der Staat sehr wohl in den Favelas agierte, nur eben in erster Linie repressiv im »Kampf gegen die Kommandos«. Gleichzeitig waren stets Polizisten, Soldaten, Politiker und andere Repräsentanten des Staates in den Drogenhandel und sonstige kriminelle Geschäfte involviert und profitierten davon. Es handelte sich also nicht einfach um Banden-, sondern um organisierte Kriminalität.
Der Drogenhandel geht weiter, immerhin ohne Waffengebrauch. Anstelle von korrupten Polizisten sollen nun in den Gemeinden integrierte UPP-Beamte für Ruhe und Ordnung sorgen. Soziale Programme sollen hinzukommen. Darauf setzen anscheinend viele Bewohnerinnen und Bewohner der besetzten Favelas ihre Hoffnungen. Der Großteil unterstütze die UPP, da es endlich keine Schießereien mehr gebe, es müssten aber noch andere staatliche Institutionen hinzugezogen und soziale Projekte und Jobmöglichkeiten geschaffen werden, sagt Luciano Vidigal der Jungle World. Er ist einer von vier aus Favelas in Rio de Janeiro stammenden Regisseuren der Dokumentation »5x UPP«, die sich mit dem Leben in den besetzten Favelas auseinandersetzt. Obwohl Kritikerinnen und Kritiker zu Wort kommen, zeichnet der Film insgesamt ein recht positives Bild der UPP. Ein wichtiges Thema ist die Begegnung zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern des Asfalto (der »legalen Stadt«) und des Morro (der Favela), als Folge der »Befriedung« wird auch ein Ende der Stigmatisierung letzterer als Kriminelle erhofft.
Das wäre wünschenswert. Es geht aber auch darum, aus den Marginalisierten vollwertige Bürgerinnen und Bürger im kapitalistischen Sinne zu machen. »Das bedeutet, an der kapitalistischen Gesellschaft mit weniger Beschränkungen, aber auch weniger Fluchtmöglichkeiten teilzunehmen. Die Favelas zu integrieren, heißt, sie der Logik des Asfalto zu unterwerfen«, sagt Thiago, der in Rio de Janeiro in Stadtgeographie promoviert und in sozialen Bewegungen des Favela-Komplexes Maré aktiv ist.
Konkret heißt das unter anderem, dass die zahlreichen informellen Erwerbstätigkeiten in der Favela nun legalisiert werden müssen. Zunächst verlieren dadurch jedoch einige Menschen ihre Lebensgrundlage, etwa mit der Schließung illegaler Läden. Auch die ehemaligen Mitglieder der Drogenkommandos müssen in den Arbeitsmarkt integriert werden. Eine Amnestie für geringfü­gige Straftaten sei nötig, neun von zehn Dealern würden gerne aussteigen, wüssten aber nicht wie, da sie mit Strafverfolgung rechnen müssen, sagt Vidigal. »Die Entkriminalisierung von Drogen wäre ein sehr wichtiger Schritt«, fügt er hinzu. Dazu konnte sich die brasilianische Regierung bisher nicht durchringen.

Die mangelhafte Ausbildung vieler dieser jungen Leute und der hohe Prestige- und Einkommensverlust beim Ausstieg aus dem Drogenhandel erschweren die erfolgreiche Vermittlung in den offiziellen Arbeitsmarkt. Ein Dealer, der vorher 3 000 Reais (1 240 Euro) in der Woche einnahm, verdient diese Summe legal in drei Monaten, heißt es in »5x UPP«. Sich nicht wie die Menschen aus dem eigenen sozialen Umfeld für die gewünschten Konsumgüter abrackern zu müssen, ist sicher eines der Hauptmotive, einem Drogenkommando beizutreten.
Eine weitere Konsequenz der »Befriedung« ist die beschleunigte Aufwertung von Grundstücken und Immobilien im Einzugsgebiet der UPP. »In Vidigal hat die Immobilienspekulation enorm zugenommen, die Preise sind mindestens um das Dreifache gestiegen«, berichtet der Regisseur Vidigal. Wer zur Miete wohnt, bekomme Probleme, und einige müssten sicher auch wegziehen. Neben dieser indirekten Vertreibung kommt es im Zuge der Bauvorhaben für die WM auch zu Zwangsräumungen. Zwischen 150 000 und 170 000 Familien seien in den zwölf brasilianischen Austragungsorten davon betroffen, schreiben die Comitês Populares da Copa, die sich mit Menschenrechtsverletzungen während der Vorbereitung der WM und der Olympischen Spiele befassen, in einem am Montag vergangener Woche veröffentlichten Dossier.

Mit den UPP kämen aber auch mehr Dienstleistungen, eine bessere Infrastruktur und Erwerbsmöglichkeiten in die Favela, sagt Vidigal. Mitbestimmen dürfen die Bewohner in diesem »Befriedungs-« und »Integrationsprozess« allerdings nicht. Als Sicherheitsrisiko für den friedlichen Ablauf der Großereignisse werden sie unter Gene­ralverdacht gestellt und kontrolliert. Dass es dabei häufig zu Übergriffen von Militär und Polizei kommt, dokumentieren verschiedene Menschenrechtsgruppen. Die Massenmedien zeigen hin­gegen meist jubelnde, von der »Gewaltherrschaft der Drogenkommandos befreite« Menschen und freundliche UPP-Beamte, die mit Kindern Fußball spielen.
Die sozialen Gegensätze und damit die Konflikte werden trotz des erhofften Endes der Stigmatisierung der Menschen des Morro und der Legalisierung der Arbeits- und Wohnverhältnisse bestehen bleiben. Außerhalb der UPP-Gebiete und in der Peripherie nimmt die Gewalt zu. Nördlich des Favela-Komplexes Maré, der an die Straße zum internationalen Flughafen grenzt, richtet sich die Spezialeinheit BOPE ihre Basis für die nächste Besetzung ein. »Es ist hier bereits gewalttätiger geworden, es gibt etwa mehr Erschießungen und Tote durch angebliche Querschläger«, sagt der in der Maré wohnende Thiago.