Die Sorgen der Ayatollahs

Verglichen mit den Auftritten des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad vor einigen Jahren, als er den Iran zur neuen Weltmacht erklärte, die im Namen aller unterdrückten Völker für einen Planeten ohne Imperialismus und Zionismus sorgen werde, wirken die jüngsten Stellungnahmen aus den Reihen des Regimes doch ein wenig kleinlaut. So beklagte der religiöse Führer Ali Khamenei kürzlich, dass die Islamische Republik dieser Tage isoliert sei wie nie zuvor, eine Einschätzung, die der Vorsitzende der iranischen Zentralbank öffentlich teilte.
Dieser hat allen Grund zur Sorge, denn die iranische Währung hat seit September über 70 Prozent ihres Wertes gegenüber dem Dollar eingebüßt, während offiziellen Angaben zufolge die Inflationsrate bei 20 Prozent liegt. Es sind nicht nur die verschärften Sanktionen, die die USA inzwischen verhängt haben, und das angekündigte Embargo der EU gegen iranische Ölimporte, die der Ökonomie zu schaffen machen, auch Misswirtschaft und Korruption fordern ihren Preis.
Zu einem ungünstigeren Zeitpunkt hätte der Währungsverfall nicht kommen können. Schließlich stehen im März Parlamentswahlen an. Seit Monaten versuchen die inzwischen heillos zerstrittenen Fraktionen um Khamenei und Ahma­dinejad, die Kandidaten des jeweils anderen Lagers von den Wahllisten auszuschließen. Sogenannte Reformer spielen ohnehin keine Rolle mehr. So stellt sich nicht nur die Frage, wie hoch die Wahlbeteiligung sein wird, sondern auch, ob die Opposition erneut auf die Straße gehen wird. Denn auch wenn im vergangenen Jahr keine Massendemonstrationen stattfanden, kam es im ganzen Iran zu Protesten und bewaffneten Anschlägen auf Mitglieder des Sicherheitsapparats.
Seit der Veröffentlichung des letzten Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde, worin dem Iran erstmals explizit vorgeworfen wird, heimlich an seinem militärischen Atomprogramm weiterzuarbeiten, spitzt sich auch die Konfron­tation mit Israel, den USA und neuerdings auch der Europäischen Union zu. Während Nuklearwissenschaftler im Iran unter mysteriösen Umständen Anschlägen zum Opfer fallen, haben sich die westlichen Staaten erstmals zu ernsthaften Sanktionen durchgerungen. Derweil entsenden sowohl die USA als auch Großbritannien und Frankreich Kriegsschiffe in den Persischen Golf, während in Israel die Diskussionen nicht abreißen, ob und wann man, notfalls im Alleingang, iranische Nuklearanlagen militärisch angreifen solle.
Khamenei hat also viele Gründe, die Isolation des Iran zu beklagen, schließlich befindet sich auch sein engster regionaler Allierter, der syrische Diktator Bashar al-Assad, in schwerer Bedrängnis, während unter der Führung Saudi-Arabiens die Golfstaaten alles unternehmen, um den iranischen Einfluss in der Region zurückzudrängen. Die desolate Lage wird die Machthaber allerdings nicht davon abhalten, weiter mit Hochdruck an der Bombe zu bauen, die interne Repression zu verstärken und überall in der Region für Instabilität zu sorgen. Eines kann sie beruhigen: Weder den USA noch der EU geht es um regime change, sie wollen lediglich neue Verhandlungen erzwingen. Und wie die auszugehen pflegen, weiß man inzwischen zur Genüge.