Neue deutsche Helden

Eines muss man Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lassen: Von Propaganda versteht der Mann etwas. Deshalb weiß er auch, dass eine PR-Kampagne, soll sie erfolgreich sein, erst strategisch geplant und dann systematisch in die Tat umgesetzt werden muss. Gleich seinen Amtsvorgängern Franz Josef Jung (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geht es ihm um die Herstellung eines gesellschaftlichen Konsenses über die »Transformation« der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee aus Wehrpflichtigen in eine professionelle, global operierende Interventionstruppe. Auch wie dieses Ziel erreicht werden soll, ist in Militärkreisen seit langem klar: durch die permanent demonstrierte Wertschätzung für die »Leistungen«, die deutsche Soldaten in mörderischen »Auslandseinsätzen« fern der Heimat für Volk und Vaterland erbringen.
Am Anfang einer jeden PR-Kampagne steht das sogenannte Agenda Setting; das Thema muss zunächst einmal auf die politische Tagesordnung gesetzt werden. De Maizière erledigte dies bereits gekonnt anlässlich der Bundestagsdebatte über den Bericht des parlamentarischen Wehrbeauftragten im September vorigen Jahres.

Zunächst erklärte er den Abgeordneten, dass ein Land, das wieder Krieg führt, auch wieder Kriegsveteranen hervorbringt: »Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz. Wie andere Nationen sollten (…) wir deshalb von unseren Veteranen sprechen.« Anschließend kam der Minister zum Kern der Sache – den Bedürfnissen der Kriegführenden: »Junge Menschen werden sich nur dann für den Dienst in der Bundeswehr entscheiden und im äußersten Fall ihr Leben für unser Land und unsere Freiheit einsetzen, wenn unsere Gesellschaft den soldatischen Dienst als wertvoll, ja als ehrenhaft ansieht. Ich werde es daher zu einem Schwerpunkt meiner künftigen Arbeit machen, (…) eine Politik für den Umgang mit unseren Veteranen (…) auf den Weg zu bringen.«
Ist das Vorhaben erst einmal bekanntgegeben, tut der erfolgreiche Propagandist gut daran, sogleich konkrete Vorschläge zur Umsetzung seiner erklärten Absichten zu machen. Auch in dieser Hinsicht agierte de Maizière vorbildlich: Nach einer Reise durch Kanada und die USA, wo sich sogar spezielle Ministerien der Kriegsveteranen annehmen, forderte er im Februar auch für Deutschland einen »Veteranentag« – zwecks Würdigung im Kampf verwundeter Soldaten und Verleihung von Tapferkeitsmedaillen. Unterstützt wurde der Minister dabei von seiner Ehefrau, die ankündigte, sich in Zukunft stärker für kriegsversehrte und traumatisierte Armeeangehörige einzusetzen. Zur Begründung berief sich Martina de Maizière auf ihre Schwiegermutter, die Ehefrau des einstigen NS-Offiziers und späteren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Ulrich de Maizière, die es genauso gemacht habe: »Mir wurde dieses Thema quasi eingeimpft.«

Während die Einlassungen der Ministergattin hierzulande ebenso beiläufig wie beifällig zur Kenntnis genommen wurden, hagelte es Kritik am geplanten »Veteranentag«. Insbesondere der von Thomas de Maizière hierfür vorgeschlagene Termin, der Volkstrauertag, rief teils heftigen Widerspruch hervor. Der parlamentarische Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) etwa fand, der Volkstrauertag sei die falsche Wahl, da dieser »den Gefallenen gewidmet« sei. Rainer Arnold, dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, behagte das Datum nicht, da dieses an einen »Teil der deutschen Geschichte« gemahne, »mit dem die Bundeswehr nichts zu tun« habe. In hiesigen Medien blieb Arnolds Aussage unwidersprochen – und das, obwohl der SPD-Politiker mit seiner Begründung falsch lag: Zwar wurde der Volkstrauertag erst 1934 durch das NS-Regime offiziell zum »Heldengedenktag« erklärt, gleichwohl waren Hitlers Generäle maßgeblich am Aufbau der Bundeswehr beteiligt. Für ihre »Mitwirkung« in der »neuen Wehrmacht« machten sie die »Einstellung jeder Diffamierung des deutschen Soldaten« einschließlich des SS-Angehörigen ebenso zur Bedingung wie eine entsprechende offizielle »Ehrenerklärung« – nachzulesen in der sogenannten Himmeroder Denkschrift, unter Militärangehörigen auch als »Magna Charta der Bundeswehr« bezeichnet.

Verteidigungsminister de Maizière indes ließ sich von der teilweise hitzigen Debatte nicht verun­sichern. Als PR-Profi handelt er nach der Maxime »Even bad publicity is good publicity« und weiß zugleich, dass öffentliche Kontroversen zwischen Politikern zur Demokratie gehören. Allerdings darf, wenn man an einem solchen Punkt einer Propagandakampagne angekommen ist, nichts dem Zufall überlassen bleiben. De Maizière erwies sich als bestens vorbereitet und präsentierte unlängst prompt ein »Diskussionspapier« mit dem Titel »Eine Veteranenpolitik für die Bundeswehr«. Dort heißt es, die »Leistungen« deutscher Soldaten müssten »als Dienst für das Gemeinwohl gewürdigt werden«, schließlich setzten diese »ihr Leben für unseren Schutz und für unsere Sicherheit« aufs Spiel. An seiner Idee eines »Veteranentags« hält de Maizière fest, wie dem Papier zu entnehmen ist, nur favorisiert er jetzt gleichsam als Beweis seiner Lernfähigkeit den 22. Mai – den »Tag, an dem im Jahr 1956 die wehrverfassungsrechtlichen Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft getreten sind«. Außerdem denkt der Minister eigenen Angaben zufolge an die »Gründung von Veteranenheimen«, die »Einführung eines an der Uniform und am zivilen Anzug zu tragenden Veteranenabzeichens«, die »organisatorische Unterstützung von Veteranentreffen« und die Ernennung eines »Sonderbeauftragten für Veteranen«.
Selbstverständlich meldeten sich daraufhin erneut zahlreiche Kritiker zu Wort. Ihre Einwände erinnern stark an die Debatte um das »Ehrenmal« für die Gefallenen der Bundeswehr: Zwar wird die Notwendigkeit, deutsche Soldaten für ihren Kriegseinsatz zu würdigen, nur noch von der Linkspartei ernsthaft bestritten, jedoch mehren sich Stimmen, die gleich dem Verteidigungs­experten der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, fordern, alle zu ehren, »die im Ausland Dienst tun« – also auch Polizisten und Entwicklungshelfer. Ernst-Reinhard Beck, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, warnt gar vor einer durch die öffent­liche Hervorhebung von Kriegsveteranen drohenden »Spaltung der Truppe«: »Es könnten sich zwei Klassen von Soldaten entwickeln.« Daher bleibt abzuwarten, wie es dem PR-Strategen de Maizière gelingen wird, seine Gegner zu integrieren. Für den Herbst hat er jedenfalls schon die Präsentation eines schlüssigen »Konzepts für eine Veteranenpolitik« angekündigt.