Am 15. Mai begann vor dem Dortmunder Landgericht (Nordrhein-Westfalen) ein Prozess gegen vier Neonazis, denen gefährliche, fremdenfeindlich motivierte Körperverletzung vorgeworfen wird. Einem Bericht der Zeitung Der Westen zufolge werden die Angeklagten im Alter von 19 bis 25 Jahren mit der »Skinheadfront Dorstfeld« in Verbindung gebracht. Die Neonazis sollen am Abend des 26. November 2011 zwei türkischstämmige Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren über den Weihnachtsmarkt in Dortmund gehetzt und anschließend niedergeschlagen haben. Als die beiden Jugendlichen am Boden lagen, traten die Angreifer zu, auf dem Kopf eines Jugendlichen zertrümmerten sie eine Bierflasche. Bei einem der Angeklagten handelt sich um den 24jährigen Sven K., der 2005 wegen Totschlags an einem Punk zu einer Jugendhaftstrafe von sieben Jahren verurteilt und 2010 vorzeitig aus der Haft entlassen worden war. Fans des Fußballclubs Rot-Weiss Erfurt (Thüringen) sollen am Abend des 13. Mai in einer Regionalbahn Gesänge mit antisemitischem Inhalt angestimmt und sich zudem in antisemitischer Weise geäußert haben. Wie die Ostthüringer Zeitung berichtete, befand sich die aus zehn Personen bestehende Fangruppe auf der Rückreise von einem Freundschaftsspiel, eine Mitreisende verständigte die Polizei. Gegen fünf Tatverdächtige wird wegen des Verdachts des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Volksverhetzung ermittelt. Am 11. Mai endete vor dem Amtsgericht Bernau (Brandenburg) der Prozess gegen einen 19jährigen Mann mit einem Freispruch. Ihm war vorgeworfen worden, den früheren Ausländerbeauftragten der Stadt Schwedt, Ibraimo Alberto, auf einem Schwedter Fußballplatz in rassistischer Weise beschimpft und mit dem Tode bedroht zu haben. Wie die Märkische Oderzeitung berichtete, sagte der Richter Andreas Müller in seiner Urteilsbegründung, er sei überzeugt, dass Alberto rassistisch beleidigt und bedroht worden sei, es habe sich während des dreitägigen Prozesses jedoch nicht eindeutig feststellen lassen, von wem die Angriffe ausgegangen seien. Der am 11. Mai vorgestellte Bericht des Innenministeriums zu politisch motivierter Kriminalität für das Jahr 2011 verzeichnet einen deutlichen Anstieg fremdenfeindlicher Gewalttaten. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich ihre Zahl um 20 Prozent. »Die meisten politisch motivierten Straftaten haben seit Jahrzehnten einen rechtsextremen Hintergrund. In keinem Phänomenbereich sind bei einer Langzeitbetrachtung so viele Todesopfer zu beklagen«, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Zudem gebe es bei fremdenfeindlicher Gewalt »eine deutlich höhere Quote an Verletzten«. Am 9. Mai beleidigte ein 49jähriger Mann auf einem Kinderspielplatz im Berliner Bezirk Mitte zwei Frauen vietnamesischer und ghanaischer Herkunft in rassistischer Weise. Gegen den Mann wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. MM
