Deutsches Haus

<none>

Anzeige

In der Nacht zum 18. Juli beschmierten Unbekannte den Rolladen eines Döner­imbisses in Blankenfelde (Brandenburg) mit einem Hakenkreuz und einer rassistischen Parole. Wie die Märkische Allgemeine berichtete, ermittelt die Kriminalpolizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Ein 49jähriger Mann beleidigte am Abend des 17. Juli im Berliner Bezirk Mitte zwei Frauen und deren Kinder in rassistischer Weise. Der Mann begegnete den beiden 40 und 42 Jahre alten Frauen sowie den fünf Kindern auf dem Gehweg der Brunnenstraße. Nachdem er zunächst dem Hund der 40jährigen einen Stoß gegen den Kopf versetzt hatte, äußerte er ausländerfeindliche Beleidigungen und sprach Drohungen aus. Die 42jährige Frau machte daraufhin die Besatzung eines Einsatzwagens auf das Geschehen aufmerksam. Die Beamten stellten die Personalien fest und sprachen dem Mann einen Platzverweis aus. Er muss sich nun wegen Volksverhetzung und Bedrohung verantworten. Am 17. Juli begann vor dem Amtsgericht Plauen (Sachsen) ein Prozess gegen zwei Männer, denen vorgeworfen wird, am 14. Oktober vorigen Jahres drei Asylbewerber verletzt zu haben. Wie der Vogtland Anzeiger berichtete, erhielten zwei der betroffenen Asylbewerber wenige Monate nach dem Angriff einen Abschiebebescheid, der von den Behörden zügig umgesetzt worden sei. Sie können vor Gericht nicht mehr als Zeugen aussagen oder Opferrechte in Anspruch nehmen. Nur ein Asylsuchender aus Libyen erhielt eine vorübergehende Duldung, er nimmt als Nebenkläger am Prozess teil. Ein 27jähriger Kurde wurde am Morgen des 16. Juli aus der Dresdner Justizvollzugsanstalt (Sachsen) in die Türkei abgeschoben. Wie die Dresdner Neuesten Nachrichten berichteten, blockierten Mitglieder des Netzwerks Asyl, Migration, Flucht Dresden (NAMF) die Zufahrtswege der Justizvollzugsanstalt, die Polizei räumte die Sitzblockade. Der Asylantrag des Mannes war 2009 von der Dresdner Ausländerbehörde abgelehnt worden. Stefan Stein vom NAMF teilte mit, der Mann werde in der Türkei politisch verfolgt, die Abschiebung habe zuvor nicht erfolgen können, weil sich der 27jährige aus Verzweiflung selbst verletzt habe. Eine Gruppe Neonazis attackierte am Abend des 14. Juli in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) einen Mosambikaner. Die Angreifer hätten den in Schwerin lebenden Mann in den Rücken getreten, bespuckt und beleidigt, teilte die Polizei mit. Eine Person habe ihn rassistisch beschimpft mit den Worten: »Was willst du, Neger. Neger, hau ab!« Der Mann rettete sich in das Auto eines Zeugen und alarmierte die Polizei. Beamte stellten daraufhin eine Gruppe von zehn vermutlich beteiligten jungen Männern. Wie der Nordkurier berichtete, ermittelt die Polizei wegen Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung sowie Sachbeschädigung. Einige der Verdächtigen sind bereits wegen Staatsschutzdelikten oder als Gewalttäter bekannt.   MM