Rassismus in Deutschland und Gewalt gegen Linke

Rostock wirkt

In den »national befreiten« Zonen sind die Neonazis und ihre Einstellungen nach wie vor hegemonial. 20 Jahre nach den Pogromen von Rostock wiederholen sich auch die rassistischen Diskussionen über Flüchtlingsheime und das Asylrecht.
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»Rostock ist überall« – so stand es an der Betonwand des alten Kasernengebäudes, das als Flüchtlingsunterkunft dient, daneben das obligatorische Hakenkreuz. Auch Farbbeutel und Steine wurden geworfen in Waßmannsdorf, einem Ortsteil von Schönefeld am Südrand Berlins. Im vorpommerschen Wolgast erklärte ein Begrüßungskomitee örtlicher Nazis den neu eingetroffenen Asylbewerbern, dass man ihre Plattenbauunterkunft demnächst anzünden werde. Und im sächsischen Gröbnitz sind es die vielbeschworenen Normalbürger, die mit Demonstrationen und Unterschriftenaktionen gegen eine geplante Asylunterkunft mobil machen.
20 Jahre nach dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen wirkt die Berichterstattung über gegenwärtige Proteste und Anschläge auf Asylunterkünfte wie ein bizarres Déjà-vu. Zwar haben sich bislang keine pogromartige Zustände entwickelt, aber die rassistischen Ressentiments, die nun wieder in die Mikrophone gestammelt werden, sind fast identisch mit den historischen Wortmeldungen, die eben noch in diversen Features über Rostock-zu hören waren. Der stets um Verständnis für die lokalen Nöte bemühte Blick der Presse ist derselbe und auch die Lösungsvorschläge der Regierenden. Nicht von rechter Gewalt, sondern von »Asylmissbrauch« spricht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und will das nach Rostock bereits weitgehend abgeschaffte Asylrecht weiter verschärfen: noch weniger Geld, noch schnellere Abschiebung. Zudem soll die Visumpflicht für Serbien und Mazedonien wieder eingeführt werden, denn heute wie damals stehen neben Afghanen, Kurden und Afrikanern die Roma im Mittelpunkt der Debatte. Wiederholt sich die Geschichte?

In Tony Kayes Film »American History X« von 1998 ist zu sehen, wie Edward Norton in der Rolle eines Nazi-Skinheads einen jungen Schwarzen per »Bordsteinkick« tötet. Vier Jahre später, 2002, diente diese Szene drei jugendlichen Dorfnazis aus dem Brandenburgischen Potzlow als Vorlage für den Mord an Marinus Schöberl. Man kann dem Film vieles vorwerfen, vor allem unreflektierten Chauvinismus und eine haarsträubende Story – rechte Propaganda ist er nicht. Sein Hauptproblem ist – wie bei fast allen Filmen über Neonazis – die Ästhetisierung. Egal, wie unmissverständlich die moralische Haltung ist, die Bilder haben eine eigene Aussage. Ganz ähnlich verhält es sich mit der Fernsehberichterstattung über das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen 1992.
War der 20. Jahrestag von Hoyerswerda im vorigen Jahr von den Medien noch weitgehend totgeschwiegen worden (Jungle World 36/2011), geriet mit Aufdeckung der NSU-Mordserie drei Monate später der Neonazismus in Ostdeutschland wieder in den Blickpunkt. Folglich flimmerten in diesem Sommer Filmdokumentationen der Rostocker Pogromnächte über alle Kanäle. Doch so wichtig dieses Erinnern auch ist, die gezeigten Bilder hatten eine ähnlich ambivalente Wirkung wie die Mordszene aus »American History X«: Während sie den zivilisierten Teil der Gesellschaft wenigstens kurzzeitig zum Nachdenken anregten, wurde der rechte Mob eindrucksvoll an die Zeit seiner größten Erfolge erinnert. Eine filmische Ästhetisierung brauchte es dazu nicht mehr, die war bereits in der Originalberichterstattung angelegt, wie der damalige »Kennzeichen D«-Hospitant Jochen Schmidt in seinem Buch »Politische Brandstiftung« beschreibt: »Manche Journalisten scheinen das Fach gewechselt zu haben, sind unter die Filmemacher gegangen. Die bereiten hier eine Bühne, leuchten das Objekt der Gewaltbegierde aus, um den Aktionsradius der Angreifer klar abzugrenzen. Hierher und nicht weiter, nur wer im Licht ist, kommt ins Fernsehen.«

Die so entstandenen Filmberichte begeisterten schon damals die rechte Szene, nicht nur in Deutschland. In den USA entstand der Neologismus rostocking für rassistische Angriffe aller Art. Dabei war das Hauptmerkmal des Rostocker Pogroms nicht der Angriff an sich, sondern die offensichtliche Unterstützung der ostdeutschen Mehrheitsgesellschaft und die nachträgliche Legitimation durch die radikale Einschränkung des Asylrechts. Zu den Verantwortlichen für das Pogrom wurden damit die Asylbewerber gemacht, während die eigentlichen Täter unbehelligt in ihre Marken und Börden zurückkehrten, wo sie bis heute weitgehend unangefochten über das wachen, was sie ihre Kultur nennen. Neueste bildmächtige Ausdrucksform dafür sind die nächtlichen Fackelzüge von Kapuzenmännern, die sich »Unsterbliche« nennen und keine andere Aussage mehr treffen müssen als »Wir sind hier!«.
So lange der Mob keine Häuser anzündet und keine allzu medienwirksamen Morde geschehen, wird diese rechte Hegemonie in weiten Teilen Ostdeutschlands von der Gesellschaft bis heute akzeptiert, gezielt übersehen oder zumindest relativiert. So schreibt etwa die Taz zu den Auseinandersetzungen um das Asylbewerberheim in Wolgast: »Wolgast hat keine ausgeprägte Nazi-Szene (…). Schon eher hat die Stadt ein Problem mit Einwohnern, die für rechtsextreme Parolen empfänglich sind.« Woher er diese Einschätzung hat und worin der Sinn einer solchen Differenzierung liegen soll, verrät der Autor leider nicht. Faktisch gehört Wolgast zum Wahlkreis Ostvorpommern II, der bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr mit 11,3 Prozent Wählerstimmen für die NPD einen traurigen Spitzenplatz belegte. Bedenkt man zudem, dass Nazis oft gar nicht oder auch mal andere Parteien wählen, wird das rechts­extreme Potential in dieser Region überdeutlich. Nicht umsonst verfügt die Insel Usedom, die ebenfalls zum Wahlkreis gehört und sich fälschlicherweise noch immer als »Badewanne der Berliner« bezeichnet, über einen in doppelter Hinsicht weißen Strand: Man wird hier keine anderen Hautfarben finden, wohingegen man sich schon viel Mühe geben muss, um all die Reichsadler- oder Blood & Honour-Tätowierungen auf den Promenaden zu übersehen. Gleichermaßen verhält es sich mit der Sächsischen Schweiz, der Lausitz oder dem schönen Thüringen: Was der weißen, heterosexuellen Mehrheit längst wieder kommode Feriengebiete sind, bleiben No-Go-Areas für Migranten, Linke oder Menschen mit anderer sexueller Orientierung. Insofern nimmt es wenig wunder, wenn die jüngsten Versuche zur Errichtung neuer Asylbewerberheime in diesen Regionen auf Widerstand stoßen und örtliche Nazis – unter dem Eindruck der imposanten Fernsehbilder vom Rostocker Pogrom – abermals erfolgreich den Schulterschluss mit dem Bürgertum suchen.
Viel wurde seit 1992 darüber debattiert, wieso es gerade in Ostdeutschland zu einem derartigen Rechtsruck der Gesellschaft kommen konnte, und zu Recht wird von ostdeutscher Seite regelmäßig darauf verwiesen, dass es militante Nazis überall in Deutschland gibt und die mörderischsten Brandstiftungen (Mölln, Solingen, Lübeck) seinerzeit im Westen stattfanden. Tatsächlich ist die Schaffung »national befreiter« Zonen in westdeutschen Gefilden, wo jeder fünfte Einwohner einen »Migrationshintergrund« hat, sicher schwieriger als im Osten, wo das nur auf jeden fünfzigsten zutrifft. Zudem gedeiht rechtes Gedankengut – wie Patrick Gensing in seinem Buch »Terror von rechts« ausführt – in kleinstädtisch oder dörflich geprägten Regionen besser als in großstädtischen Ballungsräumen: »In den fünf größten Städten Ostdeutschlands leben gerade einmal so viele Menschen wie allein in Hamburg.« Hinzu kommen wirtschaftlich aufgegebene Regionen oder auch Stadtteile mit Einwohnern, deren Biographien seit 20 Jahren von Arbeitslosigkeit und Alkoholismus geprägt sind.
Die rassistischen Lieder, die in Wolgast durchs Wohngebiet hallten, haben niemanden gestört, an solche Soundtracks ist man längst gewöhnt in einer Region, wo Dorffeste regelmäßig von der NPD gesponsert werden. Erst nachdem das ARD-Magazin »Panorama« diese Beschallung als eine den Flüchtlingen geltende Drohung dokumentiert hatte, schritten Beamte zur Tat. Sie konfiszierten einschlägiges Propagandamaterial und machten dem Spuk ein Ende. 200 Kilometer südlich, im brandenburgischen Finowfurt, hält die NPD bereits seit drei Jahren ungestört ihren »Preußentag« ab, während in Neuruppin 2011 aufrechte Bürger und Lokalpolitiker aller Parteien feststellen mussten, dass man die Staatsmacht gegen sich hat, wenn man versucht, einen NPD-Aufmarsch zu verhindern.

Über Probleme mit der Staatsmacht können sich die Gröbnitzer bei ihrem Protest gegen das neue Asylbewerberheim nicht beschweren. Vielleicht auch, weil man sich hier inzwischen einer besonders perfiden Argumentation befleißigt. Letztlich gehe es auch um das Wohl der Flüchtlinge, denen man eine Container-Unterbringung in der Provinz nicht zumuten wolle. Da sei es doch besser, ihnen Wohnungen in Berlin zuzuweisen. Dagegen allerdings hat der Berliner Sozialsenator Mario Czaja etwas einzuwenden. Der möchte demnächst am Südrand des Stadtteils Rudow, in direkter Nachbarschaft Waßmannsdorfs, eine neue Container-Notunterkunft eröffnen. Es wäre die achtzehnte in der Stadt. »Zusammen sind es momentan 3 500 Menschen, die hier so leben müssen«, erklärt das Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg. Die Internierung in Heimen ist längst wieder Normalität. Ebenfalls Normalität ist der Protest gegen die Bewohner dieser Heime, selbst in Berlin. In Rudow war es der CDU-Ortsverband, der deshalb eine »Bürgerversammlung« einberief, zu der auch Vertreter der NPD erschienen.
Bei all diesen Debatten über Flüchtlinge, das Wo, Wie und Warum ihrer Unterbringung, gerät leicht die Tatsache aus dem Blickfeld, dass diese meist nur der Stein des Anstoßes sind. Die eigentliche Problematik reicht tiefer. Bei der allgegenwärtigen Integrationsdebatte geht es nicht vorrangig um Flüchtlinge. Auch im brennenden Sonnenblumenhaus in Rostock saßen 1992 keine Asylsuchenden, sondern vietnamesische Vertragsarbeiter. Kern aller »Überfremdungs«-Debatten ist der Kampf um eine deutsche Leitkultur und völkische Reinheit, also Rassismus. Gensing schreibt: »Deutscher wird man demnach nicht, Deutscher ist man. Alle Versuche, das deutsche Blutsrecht endlich und endgültig in der Rumpelkammer der Geschichte zu verstecken, schlugen bislang fehl.«
Insofern empfand sich der Rostocker Mob 1992 und empfinden sich auch die heutigen Aufrührer in Wolgast, Waßmannsdorf oder Gröbnitz völlig zu Recht als ausführender Arm der Mehrheitsgesellschaft. Auch die Bilder gleichen sich, wenn mal wieder scheinbar »ungefestigte Jugendliche« unter dem Signet »Nationaler Widerstand« das vollstrecken, was allabendlich von den Provinzstammtischen tönt: »Es war nicht alles schlecht.« An Rostock.