Verbot der Gay Pride in Belgrad

Belgrad ohne Stolz

Im zweiten Jahr hintereinander wurde die Belgrader Gay-Pride einige Tage vor dem offiziellen Termin vom Innenministerium verboten. Ministerpräsident Ivica Dačić versteht diese Entscheidung als »Sieg für Serbien«.

Jesus lacht und hat großartige Laune. Er fährt mit dem Fahrrad in der ersten Reihe, hinter ihm Regenbogenflaggen und gleichgeschlechtliche Pärchen, die sich küssen. Der Heilland umringt von LGBT-Aktivisten, ganz vorne dabei auf einer Gay-Pride. Das Werk erinnert an das Gemälde, auf dem Jesus triumphierend auf einem Esel in Jerusalem einreitet, und genau darauf spielt es auch an. Dieses und elf andere Kunstwerke sind Bestandteil der Ausstellung »Ecce Homo« der lesbischen Künstlerin Elisabeth Ohlson Wallin, die am 3. Oktober in Belgrad gezeigt wird. Ohlson stellt Jesus dabei auf anderen Bildern auch umringt von Transgendern und Aidskranken dar, um daran zu erinnern, dass er sich in erster Linie um die Außenseiterinnen und Außenseiter der Gesellschaft gekümmert habe.
Doch noch während der Ausstellungseröffnung tritt auch die Exekutive der Homophobie in Serbien, Neonazis und rechte Ultras, in der Stadt in Aktion, um sich auf die Jagd nach eben jenen Außenseitern zu machen. Nicht wenige von ihnen tragen ein Kreuz um den Hals. Um die Ausstellung mit ihren etwa 100 Besuchern zu schützen, sind 2 000 Polizisten im Einsatz. Da der für den 6. Oktober angemeldete Marsch verboten wurde, stellte die Ausstellung einen der Höhepunkte der Pride Week dar, während der eine Woche lang Filme, Partys und Coming-out-Sessions von und für LGBT stattfinden.
So willkommen der Sohn Gottes in Belgrad, dem Hauptsitz der serbisch-othodoxen Kirche, sein mag, so wenig ist es seine auf den Bildern Ohlsons dargestellte Anhängerschaft. So forderte »Seine Heiligkeit« Patriarch Irinej persönlich, die Ausstellung »Ecce Homo« zu verbieten, und begründete dies so: »Diese Ausstellung ist eine Beleidigung für die Stadt und unsere Kirche. Sie propagiert Homosexualität und gefährdet die Familie als Grundlage unserer Gesellschaft.«
Dem serbischen Ministerpräsidenten, Innenminister und Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS), Ivica Dačić, kam die provokante Ausstellung sehr gelegen. Er nutze die Gelegenheit, um den Veranstaltern eine Mitschuld an dem Verbot zu geben: »Genauso wie die Anhänger der Gay-Community ein Recht darauf haben, ihre Identität auszuleben, haben die religiösen Menschen in diesem Land das Recht, nicht von einer solchen Ausstellung beleidigt zu werden. An dem Verbot des Marsches sind auch die Organisatoren schuld.«

Dačić hat bereits in seiner Amtszeit als Pressesprecher von Slobodan Milosevic nicht immer die Contenance bewahrt. Diesmal erklärte er vor laufenden Kameras: »Lasst mich doch in Ruhe mit diesen Menschenrechten, hier geht es um die Sicherheit der Menschen. Scheiß auf die EU, wenn die Gay-Pride die Eintrittskarte ist.« Reaktionen aus der EU kamen prompt. Die schwedische Europaministerin Birgitta Ulson bezeichnete das Verbot als einen Rückschritt auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft. In Deutschland wurde sogar der serbische Botschafter einbestellt. Doch auch in manchen EU-Mitgliedstaaten ist die Situation kaum besser. In Budapest verboten die städtischen Behörden den Christopher Street Day Anfang Juli, ein Gericht hob das Verbot jedoch wieder auf. In Ungarn war eine Parade nur durch ein großes Polizeiaufgebot zu sichern. Der Status als EU-Beitrittskandidat, den Serbien inzwischen innehat, verbessert die Lebenssituation marginalisierter Gruppen nicht.

Wer versuchen will, die Einstellung von Ivica Dačić zu verstehen, sollte die Parteizentrale der SPS zu besuchen. Das Gebäude der mitregierenden serbischen Sozialisten wirkt innen wie außen ziemlich heruntergekommen. Kabel hängen aus der Wand, auf der Toilette sind die Sitze abgefallen, die Mitarbeiter zeigen sich reichlich unmotiviert. Der repräsentative Raum, in dem Journalisten und Besucher empfangen werden, sieht aus wie zu den Zeiten Titos. Fensterlos, dunkel, roter Samt auf Holztischen.
Trotz der eher düsteren Atmosphäre wirkt Boris Milićević überzeugt von seiner Sache. Er ist der bislang einzige bekannte serbische Politiker, der sich geoutet hat und offen zu seiner Homosexualität steht. In der SPS ist er zuständig für Menschenrechtsfragen. Über die Sicherheitssituation redet er offen: »Die Menschen erkennen mich auf der Straße, und es kam schon öfter zu physischen Übergriffen. Leibwächter habe ich nicht und will auch keine. Ich denke darüber nicht nach, sonst könnte ich nicht mehr unbesorgt über die Straße laufen.« Milićević war vor seinem Parteieintritt als Journalist und Aktivist für die Rechte von LGBT in Serbien bekannt geworden. Auch an der Parade 2010 hat er teilgenommen. Er galt als einer der wichtigsten Befürworter der Belgrader Parade in der Öffentlichkeit. Wegen seines Eintritts in die ehemalige Milosevic-Partei, deren Mitglieder immer wieder durch homophobe Aussagen auffallen, wurde Milićević von anderen LGBT-Aktivisten scharf kritisiert. Doch er sagt, dass er sich in der SPS zu Hause fühle: »Wir versuchen, eine echte linke Alternative zu sein. Ich halte die politische Kultur in der Partei für sehr fortgeschritten, es hat sich viel verändert seit den neunziger Jahren. Mir gegenüber hat sich nie jemand aus der Partei homophob geäußert.« Konkreten Nachfragen, zum Beispiel, warum eine angeblich linke Partei mit dem ehemaligen Ultranationalisten Tomislač Nikolić koaliere und wie er zu den Äußerungen seines Parteivorsitzenden Ivica Dačić stehe, weicht er aus.
Auch Milićević hat sich dieses Jahr gegen die Gay-Pride ausgesprochen: »Natürlich wollen wir eine Parade, aber nicht um jeden Preis. Über 5 000 Polizisten sind notwendig, um die Veranstaltung zu sichern. Mit jedem Versuch, eine Parade zu organisieren, kommen auf der Gegenseite Menschen dazu. Sicher, die Zahl der Gegner wird sinken, aber das braucht noch Zeit. Auch in Deutschland wäre eine solche Veranstaltung vor 30 Jahren noch nicht möglich gewesen.« Für jemanden, der zu den führenden LGBT-Aktivisten in Serbien gehört, klingt das ziemlich defensiv.
Offiziell begründete des Innenministeriums das Verbot der Parade mit der Sicherheitssituation. Beim letzten Marsch am 10. Oktober 2010 waren in Belgrad 5 600 Polizisten im Einsatz, um die knapp 1 000 Teilnehmer vor 6 000 Gegendemonstranten, hauptsächlich Fußball-Ultras und Rechtsextremisten, zu schützen. Diese hatten die Innenstadt völlig verwüstet. Die Bilanz wies 150 Verletzte aus, überwiegend Polizisten. Die Teilnehmer der Parade waren so abgeschottet, dass viele Belgrader erst später im Fernsehen sahen, was sich in ihrer Stadt ereignet hatte. Zur Gegendemonstration war damals offen in den Medien aufgerufen worden. Rechtsextreme Organisationen finanzierten Busse, die den prügelnden Pöbel kostenlos vom Land in die Belgrader Innenstadt und wieder zurück fuhren. Orthodoxe Priester standen zwischen Stiefelnazis und motivierten diese, auf Polizisten und Demonstranten einzuprügeln, um die »schwule Seuche« zu bekämpfen.
Zwar wurden inzwischen einige Mitglieder verschiedener Gruppierungen festgenommen und Organisationen wie die neofaschistische Obraz vom Staat verboten, doch die Situation ist weiterhin schwierig. Wer es wagt, offen ein Leben zu führen, das von der Hetero-Norm abweicht, macht sich zur Zielscheibe von Übergriffen. Es gibt in der LGBT-Community kaum jemanden, der nicht persönlich von körperlichen Angriffen zu berichten weiß. Ähnlich wie Boris Milićević sprachen sich auch viele andere Angehörige der serbischen LGBT-Community gegen die Parade in diesem Jahr aus, weil es ein Marsch von ein paar hundert Leuten nicht wert sei, dass die gesamte Innenstadt auseinandergenommen wird. Außerdem sei die Teilnahme nicht ungefährlich, so dass sich viele potentielle Demonstranten fragten, ob sie dieses Risiko eingehen sollten. Man kann auch sagen: Die Angst regiert in Belgrad.
»Ob die Parade sicher ist oder nicht, entscheidet der Staat«, entgegnet Jelena Milić auf die Frage nach der Sicherheit. Die 45jährige Leiterin des Zentrums für Euroamerikanische Studien ist eine bekannte Bloggerin und eine der lautstärksten Verteidigerinnen der Parade. Sie behauptet: »Die Entscheidung, die Pride abzusagen, liegt entweder in einer tief verwurzelten Homophobie begründet oder darin, dass die Regierung die Belgrader Innenstadt nicht sichern kann. Also leben wir entweder in einem homophoben Staat oder in einem failed state.« Sie bringt die Entscheidung, die Parade abzusagen, auch in Verbindung mit der Zukunft des Landes: »Entweder wir bewegen uns in Richtung eines europäischen, liberalen Staates oder in Richtung des autoritären Russland. Wenn die Gegner der Parade behaupten, wir dürften keine religiösen Gefühle verletzen, dann frage ich: Gibt es in diesem Land Meinungsfreiheit oder gibt es sie nicht?« Ihr Schreckensbild sei ein Serbien, in dem zukünftig, wie in Russland im Fall der Band Pussy Riot, Protest und künstlerische Aktionen strafrechtlich als Blasphemie verfolgt werden.

Es wurden auch Vorwürfe laut, die Organisation der Parade sei schlecht gewesen und die rund ein Dutzend NGOs, die sich in Belgrad mit den Rechten, Anliegen und Sorgen von LGBT befassen, seien zerstritten. Letzteres lässt sich kaum übersehen. Einige NGOs haben sich im vor der Parade ablehnend gegenüber deren Organisation geäußert, darunter eine der größten und wichtigsten, die »Gay Straight Alliance« mit etwa 400 Mitgliedern.
Die Stimmung in ihrem Büro ist einige Tage vor dem geplanten Marsch sehr angespannt. Hacker haben die Homepage der NGO geknackt und auf die Startseite geschrieben: »Wir kriegen euch!« Eine klare Drohung gegenüber allen, die vorhatten, die Parade zu besuchen. In dem Büro arbeitet Mirjana Bogdanović, die sich bereits als Antikriegsaktivistin im ehemaligen Jugoslawien einen Namen gemacht hat: »2010 wussten wir, dass es Probleme gebćen würde, aber wir hatten nicht mit Krieg auf der Straße gerechnet.« Bogda­nović äußert auch Kritik an der Organisation: »Wir sehen nicht, dass genug getan wird, um für die Sicherheit der Teilnehmer zu sorgen, daher werden wir unseren Mitgliedern nicht dazu raten, zu der Parade zu gehen, falls diese stattfinden sollte.«
Auf diese Kritik reagiert Goran Miletić, Programmdirektor der NGO Civil Right Defenders und einer der Hauptorganisatoren der Parade, gereizt: »Wir und der Belgrad Marathon sind die einzigen Veranstaltungen in dieser Stadt, die alle Genehmigungen haben, und dabei gibt es fast jeden Tag Demonstrationen oder Veranstaltungen in Belgrad. Es ist lächerlich, wenn behauptet wird, wir würden die Parade nicht vernünftig organisieren.«
Als er das sagt, weiß er noch nicht, dass das Verbot bereits beschlossene Sache ist. Nachdem das Innenministerium zwei Tage später seinen Beschluss bekanntgegeben hat, klagt Miletić: »Das Verbot ist eine politische Entscheidung.« Und er kritisiert die rechten Parteien: »Die brauchen uns, weil sie politisch gar nichts anzubieten haben.« Zumindest hierin ist er sich mit Mirjana Bogdanović einig: »Ich kämpfe seit 20 Jahren gegen dieselben Leute, aber deren Hauptfeindbild ändert sich immer wieder. Erst waren es die Kroaten, dann die Muslime in Bosnien, dann die Kosovaren, und jetzt gehen sie eben auf die Schwulen los. Das ist eine Postkriegsgesellschaft, in der die Rechtsextremisten immer noch sehr gut organisiert sind.«
Solche Aussagen verdeutlichen, dass Serbien immer noch in einer Krise steckt. Der Nationalchauvinismus durchdringt alles. »Kosovo ist Serbien« ist eines der häufigsten Graffiti an den Wänden Belgrads. Dies ist Teil einer Geschichtspolitik, in der sich die Serben als moralisch überlegene Opfer fremder Mächte definieren, ohne dabei eigene Schuld aufzuarbeiten. Sehr gerne ­redet man in Serbien über die völkerrechtswidrigen Bombardements von 1999. Über Srebrenica spricht man hingegen nicht so gerne. Würde man die Kraft, die man in der Zelebrierung des Opfermythos steckt, auf die Aufarbeitung der Kriegsverbrechen während des Jugoslawienkrieges verwenden, dann wäre viel gewonnen.

Trotz des Verbots der Straßenparade wollen die Teilnehmer der Pride Week am 6. Oktober nicht zu Hause bleiben. An dem Tag, für den der Marsch ursprünglich angesetzt war, findet nun eine kleine »Indoor-Parade« in Form einer Kundgebung im Belgrader Medienzentrum statt, die abermals von einem großen Polizeiaufgebot geschützt werden muss. Zur Unterstützung der serbischen LGBT sind rund 150 Besucher aus ganz Europa angereist. Sie verkünden lautstark, was sie von dem Verbot halten. Einer der Aktivisten sagt: »Selbst wenn die eigentliche Parade abgesagt wurde, war die Woche ein Erfolg. Wir waren in allen Medien. Junge Menschen vom Land, wo es keine queeren Clubs gibt, wissen nun, dass es auch andere Menschen wie sie gibt, dass sie vielleicht doch nicht krank und allein sind.«
Auch eine »Virtual Pride« ist Bestandteil des Programms. Auf einem großen Plakat werden die Gesichter von Menschen gezeigt, die im Internet ihre Solidarität mit der verbotenen Parade in Belgrad bekundet haben.
Zum Schluss gehen alle Teilnehmer vor die Tür des Mediencenters, hissen Regenbogenfahnen, verbreiteten gute Laune und verkünden den Termin für die nächste Parade: Der 28. September 2013 soll es sein. Eigentlich genug Zeit für das Innenministerium, sich um die Sicherheitsfrage zu kümmern.

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