Deutsches Haus

Wie der Tagesspiegel am 15. November berichtete, hat der Fußballverein Berliner Athletik-Klub einen Brief mit rassistischen Parolen erhalten. Das Schreiben war am 5. November in der Geschäftsstelle des Vereins eingegangen. Im Brief werden die muslimischen Mitglieder des Vereins in rassistischer Weise beleidigt, der Fußballverein hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 14. November, dass die drohende Abschiebung eines 20jährigen, in Coburg (Bayern) lebenden Afghanen nach Italien abgewendet wurde. Nach Angaben des Bayerischen Flüchtlingsrats (BFR) leidet der Mann an der Bluterkrankheit. Tobias Klaus, Sprecher des BFR, teilte mit, auf Initiative von »lokalen Unterstützern« sei ein medizinisches Gutachten erstellt worden, das den 20jährigen als reise- und transportunfähig ausweise. Daraufhin sei das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eingeschritten, mit der Wirkung, dass nun Deutschland für das Asylverfahren des Afghanen zuständig ist. Klaus kritisierte, dass die Behörden die Lebensgefahr für den Mann »nicht selbst erkannt haben«. Am 13. November teilte Jörg Ziercke, der Präsident des Bundeskriminalamts, bei der Eröffnung der Herbsttagung seiner Behörde in Wiesbaden (Hessen) mit, dass die Polizei im ersten Halbjahr dieses Jahres bereits fünf versuchte Tötungsdelikte von Rechts­extremisten registriert habe. Zudem würden »nach wie vor täglich zwei bis drei rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten« verübt. Das berichtete Der Westen. In den ostdeutschen Bundesländern ist ein dramatischer Anstieg der Ausländerfeindlichkeit zu verzeichnen. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie »Die Mitte im Umbruch. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012« der Friedrich-Ebert-Stiftung, die am 12. November in Berlin vorgestellt wurde. Fast 39 Prozent der Ostdeutschen, gerade auch Jüngere, dächten »manifest ausländerfeindlich«. Die Studie umfasst 142 Seiten und wurde anhand einer repräsentativen Befragung von mehr als 2 500 Menschen erstellt, wie der Tagesspiegel berichtete. In der Studie heißt es, 53,9 Prozent der Ostdeutschen stimmten dem Satz zu, »die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen«, im Westen seien es 31,4 Prozent. Seit 2002 habe sich zudem der Prozentsatz der Ostdeutschen mit »geschlossen rechtsextremem Weltbild« fast verdoppelt, er sei von 8,1 Prozent auf 15,8 Prozent gestiegen. Allein von 2010 bis 2012 verzeichnet die Studie einen Anstieg um mehr als fünf Prozent. Im Westen gab es in dieser Zeit eine leichte Abnahme von 7,6 auf 7,3 Prozent. Wie die Berliner Zeitung berichtete, bezeichnen die Forscher die Entwicklung in Ostdeutschland als »alarmierend«. Der Studie zufolge sind in Deutschland in hohem Maße auch antisemitische und antiislamische Einstellungen vorhanden. Antisemitische Einstellungen seien bei knapp einem Drittel festzustellen. eine islamfeindliche Überzeugung sei bei 36,2 Prozent vorhanden.   MM