Deutsches Haus

Wie das Neue Deutschland berichtete, beobachtet der Verfassungsschutz in Thüringen ein Erstarken der rechten Szene. Landesinnenminister Jörg Geibert (CDU) teilte am 16. Juli bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2012 mit, dass die Zahl der Mitglieder sogenannter Freier Kameradschaften um etwa 50 auf mittlerweile rund 350 Personen gestiegen sei. Die NPD habe im vorigen Jahr einen Mitgliederzuwachs um rund zehn Prozent gehabt. Dieser Zuwachs werde begleitet von einem immer selbstbewussteren Auftreten der rechten Szene, sagte Geibert. Als mögliche Ursache nannte er die hohe Aufmerksamkeit für Neonazis durch den Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des aus Jena stammenden NSU. Die »Sättigung« mit dem Thema Rechtsextremismus mache es der Szene möglicherweise leichter, selbstbewusster aufzutreten. Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Roger Derichs, sagte hingegen, die Gründe für diesen Zuwachs seien teils schwer nachvollziehbar. Es gebe eine »krude Mischung« von den NSU verharmlosenden Verschwörungstheorien bis hin zu öffentlicher Duldung. Dem Verfassungsschutzbericht zufolge ist im Jahr 2012 auch die Zahl politisch motivierter Straftaten im rechtsextremen Bereich um etwa 100 auf 1 146 gestiegen. Wie die Berliner Polizei in einer Pressemeldung mitteilte, wurde ein 14jähriger im Ortsteil Buch in Pankow am Abend des 15. Juli eigenen Angaben zufolge von einem etwa gleichaltrigen Jugendlichen in rassistischer Weise beleidigt und angegriffen. Dabei habe er Verletzungen am Arm erlitten. Das Main-Echo berichtete am 15. Juli, dass ein 77jähriger Mann in einem Festzelt des Kiliani-Volksfestes in Würzburg (Bayern) einen 39jährigen in rassistischer Weise beleidigte und mit einem Maßkrug schlug. Der 39jährige erlitt dabei Kopfverletzungen, die ambulant behandelt werden mussten. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen den Angreifer wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Am 12. Juli berichtete die Taz, dass einer Studie zufolge Antisemitismus und Vorurteile gegen Muslime unter Studierenden in Osnabrück (Niedersachsen) weit verbreitet seien. Dasging aus einer Umfrage hervor, die Wissenschaftler der Universität Osnabrück und der kanadischen University of Victoria in British Columbia im Mai 2012 und Januar 2013 unter 1 800 Studierenden beider Hochschulen gemacht haben. 50 Prozent der Befragten seien mehr oder weniger antisemitisch eingestellt. 80 Prozent hätten Vorurteile gegenüber Muslimen. Die Zeitung berichtete, dass sich Vertreter der Stadt Osnabrück und der Universität angesichts der Ergebnisse erschreckt zeigten.  mm