Deutsches Haus

Wie der Stern am 23. Juli berichtete, geht eine Anwohnerinitiative im Berliner Bezirk Reinickendorf juristisch dagegen vor, dass Kinder aus einem Flüchtlingsheim einen nahegelegenen Spielplatz nutzen, der sich auf einem Privatgelände befindet. Der ansonsten meist unbenutzte Spielplatz gehört zu einer Eigentumswohnanlage und ist mit Schildern mit Aufschrift versehen: »Privatgrundstück. Betreten verboten.« Die Kinder der meist aus Russland, Tschetschenien oder Afghanistan kommenden Flüchtlinge können jedoch noch kein Deutsch. »Der Spielplatz kann verdrecken. Wir fürchten, dass weitere Personen hinzukommen. Sie wissen selbst, dass Spielplätze beliebte Treffs von Jugendlichen sind«, sagte ein von der Anwohnerini­tiative beauftragter Anwalt dem Stern. Am Nachmittag des 22. Juli beleidigte ein 45jähriger Mann mehrere Kinder auf rassistische Weise, die sich auf einem Spielplatz im Berliner Stadtteil Kreuzberg aufhielten. Passanten alarmierten die Polizei. Wie der Tagesspiegel berichtete, stellten Beamte den Mann noch am Ort des Geschehens, die Kinder hatten sich unterdessen entfernt. Gegen den 45jährigen läuft ein Verfahren wegen Volksverhetzung, der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Der Gemeinderat von Breitenbrunn (Bayern) lehnte am 22. Juli einen Antrag für die Nutzung eines Wohnhauses als Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 23 Asylbewerber ab. Wie der Donaukurier berichtete, stimmten dem Antrag nur Bürgermeister Josef Kellermeier (CSU) und Ratsmitglied Andreas Gabler (SPD) zu. Der stellvertretende Bürgermeister Willy Pollinger (CSU) sagte: »Mit dann insgesamt 40 Asylsuchenden mutet man unserer Ortschaft schon einiges zu.« In der Gemeinde mit mehr als 3 300 Einwohnern leben derzeit 17 Asylbewerber: acht Erwachsene und neun Kinder aus Tschetschenien. Ratsmitglied Andreas Nutz (CSU) sagte: »Ohne ausländerfeindlich zu sein, so muss ich schon feststellen, dass Breitenbrunn immer mehr zu einer Asylantenhochburg wird.« Einem Bericht des MDR zufolge randalierten zwei Bundeswehrsoldaten in den frühen Morgenstunden des 21. Juli vor dem Flüchtlingsheim in Arnstadt (Thüringen). Die beiden Männer im Alter von 23 und 25 Jahren warfen Feuerwerkskörper auf das Gebäude. Als ein Bewohner des Heims sie aufforderte, dies zu unterlassen, zeigten sie den Hitler-Gruß. Zudem riefen sie rassistische Parolen und zerstörten eine Überwachungs­kamera, die an dem Gebäude angebracht war. Die Polizei nahm die Soldaten in der Nähe des Heims fest. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung. Die Bundeswehr hat eine Untersuchung eingeleitet.    MST