Die Darstellerin Sunny Reinert aus der Serie »Berlin Tag & Nacht«, die der Sender RTL 2 ausstrahlt, wurde auf dem Facebook-Profil der Sendung auf rassistische Weise beschimpft. Wie der Tagesspiegel am 20. November berichtete, hinterließen Kommentatoren Beschimpfungen wie »Schlitzaugentante« und »Geh’ Reis fressen«. Auch die dunkelhäutige Darstellerin Michelle Gerber wurde zum Ziel von rassistischen Beschimpfungen. Unter ihren Fotos auf der Facebook-Seite schrieb ein Nutzer: »Schon Feierabend auf der Baumwollplantage?« Wegen einer Massenabschiebung von Roma nach Serbien am 19. November kritisiert die Linkspartei die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Die Zeitung Der Westen berichtete von »Dutzenden Roma-Flüchtlingen aus mehreren Bundesländern«, die in einer Chartermaschine nach Belgrad gebracht worden seien. »SPD und Grüne in der NRW-Landesregierung beharren darauf, zum Winterbeginn die rassistisch verfolgten Roma auf Mülldeponien serbischer Vorstädte zu entsorgen«, kommentierte Sahra Wagenknecht, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, den Vorgang. Das nordrhein-westfälische Innenministerium wies die Vorwürfe mit der Begründung zurück, der Bund habe die »Rückführung« angeordnet. Die Landesvorsitzende der Grünen, Monika Düker, sagte: »Wir haben unsere landesrechtlichen Möglichkeiten für einen sensiblen Umgang mit Abschiebungen durch verschiedene Erlasse an die Ausländerbehörden ausgeschöpft.« Wie die Berliner Zeitung am 18. November berichtete, beschimpfte eine Gruppe von 13- bis 18jährigen, die sich auf einem Fußballplatz in Frankfurt/Oder (Brandenburg) betranken, einen vietnamesischen Passanten und seinen Begleiter mit rassistischen Sprüchen. Die Polizei wurde auf die Jugendlichen aufmerksam, gegen vier von ihnen wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Günter Krings, der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, hat sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen mit der SPD dafür eingesetzt, dass »bei der Armutszuwanderung striktere Regeln gefunden« werden. Wie er in einem Beitrag auf seiner Homepage am 18. November schrieb, müsse sichergestellt werden, dass »derjenige, der aus anderen Ländern der EU zur Arbeitssuche nach Deutschland« komme, »nicht in Deutschland Sozialleistungen beanspruchen« könne. Zudem fordert Krings, dass Ausländer, die zu einer Gefängnisstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt werden, zwingend abgeschoben werden, da sie »das Gastrecht verwirkt« hätten. Bisher ist eine Abschiebung erst ab einer Strafe von mehr als drei Jahren zwingend vorgeschrieben. mst
