»Blockupy«-Gruppen trafen sich in Frankfurt

Transnational enthusiastisch

Am Wochenende trafen sich in Frankfurt Vertreter von linken Gruppen aus ganz Europa zur Vorbereitung der »Blockupy«-Proteste des kommenden Jahres.

Nun ist es offiziell: Das »Blockupy«-Bündnis, bestehend aus Attac, der Linkspartei, der interventionistischen Linken, dem Bündnis »Ums Ganze«, dem Erwerbslosenforum Deutschland, »Occupy Frankfurt« sowie Gewerkschaften und verschiedenen Jugend- und Studierendenverbänden, will im kommenden Jahr die Eröffnungsfeier für das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) stören. Da der genaue Termin noch nicht bekannt ist, hat das Bündnis eine Mobilisierung für einen »Tag-X« ausgerufen.

»Eine ungestörte Eröffnungsfeier wird es nicht geben«, sagte Christian Linden, Sprecher von »Blockupy«, auf einer Pressekonferenz am Sonntag. Für »Blockupy« ist es ein ausgemachtes Ziel, die Proteste gegen die Eröffnungsfeier der EZB zu einem Höhepunkt der sozialen Proteste in Europa werden zu lassen. Neben »Blockupy« hat nun auch das »M31«-Netzwerk, das im März 2012 eine antikapitalistische Großdemonstration in Frankfurt organisierte, Proteste gegen die EZB-Eröffnung angekündigt. »Blockupy« will neben dieser Aktion im Mai kommenden Jahres auch dezentrale Aktionstage organisieren. Es gehe vor allem um die lokale Verankerung von »Blockupy« – und das europaweit. Die internationale Beteiligung an der Konferenz wertete das Bündnis als Zeichen »für eine deutliche Transnationalisierung des ›Blocku­py‹-Prozesses«. Symbolisch dafür war vor allem die Besetzung der abschließenden Pressekonferenz: Neben Hanno Bruchmann, Sprecher von »Blockupy« kamen Vertreter aus den Niederlanden, Spanien, Italien und Griechenland zu Wort.

Die mehr als 400 Teilnehmer der Konferenz, die nach Angaben des Bündnisses aus über 15 Ländern kamen, fanden vor allem in den zahlreichen Workshops zusammen. Vertreter der Erwerbsloseninitiative Offenbach sprachen mit Linksradikalen aus Österreich und Dänemark über die Bedingungen linker Politik in Ländern der Krisengewinner, eine antirassistische Gruppe aus Deutschland debattierte mit einer Solidaritätsinitiative aus Griechenland über die Vor- und Nachteile von Eventpolitik und Alltagskämpfen. Diese Vielfalt von »Blockupy« lobte ein Aktivist beim großen Plenum am Samstagabend: »Wir kommen aus unterschiedlichen Richtungen, aber wir treffen uns in der ungehorsamen, gemeinsamen Praxis.«
Das Plenum zeigte aber auch, dass inhaltliche Pluralität nicht immer von Vorteil ist. Ein Teilnehmer bezeichnete die »Finanzmärkte als Grund allen Übels« und warnte davor, schon bald »Vasallen der Amerikaner zu sein«. Dass solche Aussagen jenen Positionen nahe sind, von denen sich »Blockupy« eigentlich abgrenzen will, war ihm anscheinend nicht bewusst. Für »Blockupy« sei es schließlich wichtig, so Bruchmann, sich »explizit gegen eine rechtspopulistische EuropaKritik« zu richten. Reaktionäre Äußerungen blieben bei der Konferenz eine Seltenheit. Tatsächlich ging es in den Wortmeldungen meist um die Bedeutung linker Politik in der Krise, wobei ein Beitrag enthusiastischer klang als der andere.

Einen neuen Enthusiasmus scheint auch die Frankfurter Polizei entwickelt zu haben. Sie veröffentlichte eine Mitteilung, in der sie »Institu­tionen aus dem ›Blockupy‹-Bündnis den aktiven Dialog« anbietet. Seitens der Aktivisten dürfte die Bereitschaft zum Dialog mit der Frankfurter Polizei allerdings äußerst gering sein. Diese hatte schließlich erst im Juni eine »Blockupy«-Demons­tration unter Anwendung von massiver Gewalt gestoppt. In der Mitteilung stellt die Frankfurter Polizei fest, die »Blockupy«-Bewegung habe »gerade (…) in Frankfurt am Main besondere Relevanz«. Im kommenden Jahr wird sich zeigen, ob »Blockupy« auch über Frankfurt hinaus Relevanz entwickeln und »die Perspektive einer wirklichen transnationalen Bewegung« einnehmen kann, wie es die italienische Aktivistin Neva Cocchi im Anschluss an die Konferenz prognostizierte.