Das Strafverfahren gegen die Deutsche Bank

Der erste Zahltag

Die Deutsche Bank sieht sich verschiedenen Strafverfahren wegen Finanzmarktmanipulationen gegenüber.

Natürlich gibt man sich bei der Deutschen Bank einsichtig. »Wir werden alles tun, um sicherzustellen, dass sich diese Art von Fehlverhalten nicht wiederholt«, ließen die Vorsitzenden der Deutschen Bank, Anshu Jain und Jürgen Fitschen, am Mittwoch vergangener Woche der Presse übermitteln. Die Strafe von 1,7 Milliarden Euro, die die EU-Kommission gegen Deutschlands Vorzeigebank und drei weitere europäische Finanzinstitute wegen der Manipulationen des Zinssatzes Libor verhängt hat, wird den Herren im Hauptquartier in Frankfurt diese Einsicht nahegebracht haben. Dass die Deutsche Bank mit 725 Millionen Euro den größten Teil der mit der Kommission ausgehandelten Vergleichssumme zahlen muss, macht deutlich, dass sie an den Absprachen federführend beteiligt war.
Und einiges wird noch auf sie zukommen. Vor Wochenfrist gaben Finanzaufsichtsbehörden weltweit bekannt, dass gegen verschiedene international operierende Banken wegen des Verdachts auf Wechselkursmanipulationen konzertiert ermittelt werde. Zwar wurden noch keine Namen genannt, die Vermutung liegt aber nahe, dass die Deutsche Bank auch hier involviert sein könnte. Denn auf dem globalen Markt für Währungsspekulationen ist sie mit einem Marktanteil von etwa 15 Prozent weltweit am bedeutendsten. Dass die Absprachen ohne ihre Kenntnis stattgefunden haben, erscheint vor diesem Hintergrund zumindest unwahrscheinlich. Und bei einem Gesamtvolumen von durchschnittlich 5,3 Billionen US-Dollar pro Tag und der Bedeutung der Wechselkurse für den internationalen Handel könnten die Strafen hier ein ganz anderes Ausmaß haben als noch bei dem vergleichsweise unbedeutenden Libor-Verfahren.
Zudem sind weitere Verfahren gegen die Deutsche Bank anhängig. Noch immer ermittelt die US-Finanzaufsicht wegen des Verdachts der betrügerischen Bündelung von Hypotheken gegen die US-Dependance der Bank. Auch hier könnte es teuer werden. In einem Präzedenzfall war die US-Bank JP Morgan Chase zu einer Strafzahlung in Höhe von 13 Milliarden Dollar verpflichtet worden. Nicht ganz so teuer dürfte der Rechtsstreit mit den Erben Leo Kirchs werden. Das Oberlandesgericht München hat bereits grundsätzlich festgelegt, dass die Bank hier zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet ist, lediglich die Höhe ist noch offen. Die Anwälte der Kirchs hatten zuletzt zwei Milliarden Euro gefordert. Und auch die Libor-Affäre ist noch nicht beigelegt. In den USA und Großbritannien ermitteln die Behörden nach wie vor gegen die Deutsche Bank. Im kommenden Jahr werden hier Ergebnisse erwartet.
Rücklagen in Höhe von 4,1 Milliarden Euro für die erwarteten Strafen und Vergleiche hat man in Frankfurt bereits gebildet. Dies hatte zuletzt die Gewinne stark einbrechen lassen. Immerhin, den Humor haben die Verantwortlichen noch nicht verloren. »Integrität ist einer der Kernwerte der Deutschen Bank, und wir erwarten von jedem Mitarbeiter, dass er sich daran hält«, ließen Fitschen und Jain, dem ehemalige Mitarbeiter vorwerfen, als Chef der Investmentabteilung der Bank in den Libor-Skandal verwickelt gewesen zu sein, angesichts der neuerlichen Vorwürfe der Währungsmanipulation mitteilen. Unklar ist, ob sie ihren Humor auch bei den kommenden Zahltagen behalten werden können.