Über theoretischen und praktischen Antirassismus

Antirassismus muss praktisch werden

Die Debatte um die Relevanz des gesellschaftlichen Rassismus angesichts der Proteste gegen Flüchtlingsheime ist sinnlos, wenn nicht Perspektiven der Intervention entwickelt werden.
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Nur weil Migranten nicht mehr vor der eigenen Haustür totgeschlagen werden, sondern zu Tausenden im Mittelmeer oder an den europäischen Außengrenzen sterben, hat sich die Situation für Flüchtlinge nicht entschärft, lediglich ihre Wahrnehmung hat sich verändert. So bringt es Jacob Reinhardt in der vorigen Ausgabe der Jungle World (3/14) recht treffend auf den Punkt. Nur indem sie das nicht reflektieren, konnten einige der Autoren der Debattenreihe zu dem Schluss kommen, dass sich die Lage für Flüchtlinge in Deutschland verbessert habe und dass die Mobilisierung gegen rassistische Mobs allein der innerlinken Truppenmoral diene.
Wer die Praxis der anderen kritisiert, muss sich auch selbst die Frage stellen, was die eigene pub­lizistische Tätigkeit bewirkt, außer zu beruhigen. Wenn in Schneeberg, gerade mal 20 Kilometer von der Zwickauer Frühlingsstraße entfernt, Nazis und ihre bürgerlichen Gesinnungsgenossen aufmarschieren, wird die eigentliche Selbstverständlichkeit, nämlich die des konsequenten Eingreifens, so schlicht und ergreifend zerredet. Man hat es sich bequem gemacht in der eigenen WG-Küche, und die Lektüre von Texten wie dem von Jan-Georg Gerber (50/13) dient dann wohl als Bestä­tigung dafür, dass das auch in Ordnung sei. Es geht vor allem um das eigene Selbstwertgefühl. Dabei wäre es jetzt so wichtig wie nie, die mit W-Lan versorgten linken Wohlfühlmetropolen zu verlassen und verstärkt in der Provinz aktiv zu werden. Auch die Beschaffung von Papieren, Unterkünften oder Schutzehen würde Geflüchteten weitaus mehr helfen als Kritikmonologe.

Und dabei müssten die antirassistisch beziehungsweise antifaschistisch gesinnten Linken ja noch nicht einmal in die Provinz fahren. Der Widerstand kommt inzwischen auch direkt zu ihnen, in ihre Städte, direkt in die linken Viertel. In Berlin formiert sich nicht nur am Oranienplatz und in der besetzten Schule Protest gegen die rassistische Asylpolitik, auch der Görlitzer Park steht seit Jahren im Mittelpunkt rassistischer Polizeikon­trollen und der Repression gegen Papierlose. Am Kottbusser Tor werden migrantische Scheibenputzer von Polizei und BVG drangsaliert, aus dem Schillerkiez wurden die früher dort lebenden Roma in den vergangenen vier Jahren fast vollständig verdrängt. All das könnten Orte von praktizierter Solidarität sein, all das könnten Ausgangspunkte antirassistischer Intervention sein – doch sie sind noch nicht mal Teil einer Debatte. Die Auseinandersetzung um die Eisfabrik in Berlin-Kreuzberg ist ein interessantes Beispiel. Über drei Jahre lang besetzte eine Gruppe von Bulgarinnen und Bulgaren eine ehemalige Eisfabrik, ohne dass davon jemand großartig Notiz nahm. Obwohl die Bulgaren seit Ende Dezember öffentlichkeitswirksam um ihre Unterkunft in Berlin kämpfen, ist die einzige Konsequenz, dass sie nun unter freiem Himmel campieren. Umzugehen weiß die Linke mit dieser Situation kaum, es bringen sich wieder nur die wenigen Leute ein, die auch andere Zwangsgeräumte unterstützen, und das ist ein Bruchteil der Linken. Dabei wäre diese Auseinandersetzung leicht zu führen, findet sie doch direkt im eigenen Viertel statt.
Egal ob linke Bürger oder Antifa, richtig mobilisiert fühlt man sich nur durch einen »Spiegel TV«-Beitrag, in dem der Prototyp des »Scheißdeutschen« mal wieder seinen verbalen Abfall absondern darf. Die Erfahrungen zeigen, dass derlei Beiträge auf Youtube weitaus höhere Klickzahlen erzielen als beispielsweise eine Dokumentation über die Betroffenen der Pogrome von Hoyerswerda. Der Hauptteil der Antifa-Bewegung muss sich den Vorwurf gefallen lassen, sich weniger für das Schicksal der Opfer von Rassismus zu interessieren als für die Dummheit der Täter. Für eine gelungene Mobilisierung muss eben das Marketing stimmen oder der zu bekämpfende Mob besonders eklig sein. Hier offenbart sich die widersprüchliche Lebensrealität der seit Jahren meist im Hintergrund arbeitenden Antira-Aktivisten, der auf Promotion spezialisierten Antifa-Szene und schließlich der migrantischen Selbstorganisation.

Die sogenannte Refugee Revolution ist keine öffentlichkeitswirksame Simulation, wie es eine von der linken Szene ausgerufene Revolution wäre, sondern ein tagtäglicher Aufstand. Gemeint sind die vielfältigen Proteste gegen die ständigen Kontrollen, Restriktionen und das Verunmöglichen eines selbstbestimmten Lebens. Um die Flüchtlinge als Subjekte des Protests anzuerkennen und nicht ihren Status als Entrechtete, als Opfer, immer weiter zu reproduzieren, müsste die Linke jedoch den Rassismus nicht mehr als Nebenwiderspruch abtun. Rassismus ist eine gesellschaftskonstituierende Praxis, der Widerstand gegen rassistische Sondergesetze und der Kampf um Aufenthaltsrechte sollten darum endlich auch als soziale Kämpfe verstanden werden.
Gerade die Auseinandersetzung um die Unterbringung ist auch Teil der Frage, wie die Stadt aussehen soll, wer an der Stadt partizipiert und wer welches »Recht auf Stadt« zuerkannt bekommt. Derzeit wird Antirassismus in der Linken mehrheitlich im Kampf gegen Aslygesetze, Bürgermob und Alltagsrassismus praktiziert, vergessen werden dabei oft die ökonomischen, globalen Zusammenhänge. Gerade weil die Auseinandersetzung mit Antirassismus komplex ist, entstehen hier weitaus mehr politische Schnittmengen, als sie sich bei anderen Themen herstellen lassen. Wollen wir Fluchtursachen bekämpfen, müssen wir die bis heute andauernde Ausbeutung des globalen Südens thematisieren, an der auch Deutschland mitverdient. Wenn der Zusammenhang von Krieg und Flucht so offensichtlich ist, dann muss auch das klare Eintreten gegen (deutsche) Militärexpansion wieder Teil antinationaler Politik und darf nicht als Unsitte aus dem »düsteren Reich des Antiimperialismus« denunziert werden. Anknüpfungspunkte könnten hier unter anderem Initiativen für die Antikolonialismus-Denkmäler oder die »War starts here«-Kampagne sein.
Hinsichtlich der bereits existierenden und noch entstehenden Flüchtlingsunterkünfte geht es vor allem darum, für die Geflüchteten etwas Normalität nach innen und nach außen herzustellen. Kleider und Sachspenden organisieren, Freizeitangebote schaffen, Unterricht organisieren. Hervorzuheben ist zum Beispiel in Berlin der Verein Multitude, der seit Jahren Beratung und Unterricht in den Heimen organisiert und dabei immer wieder auf Widerstand der Heimleitungen stößt. Aktivistinnen und Aktivisten von Ultra St. Pauli unternehmen mit Flüchtlingen Touren zu den Spielen ihres Clubs, um den tristen Heimalltag zu durchbrechen. Die Debatte über das Freizügigkeitsabkommen sollte auch für das linke Gewerkschaftsspektrum von Interesse sein. Auf Druck antirassistischer Gewerkschafter wurde in Berlin darum ein Runder Tisch zum Thema gegründet.

Die genannten Beispiele zeigen, dass es viele Möglichkeiten gibt, und dass wir uns darüber klar werden müssen, dass Demonstrationen als Aktionsform auf längere Sicht unzureichend sind. Da sich die verschiedenen politischen Gruppen allerdings nicht von heute auf morgen ändern werden und auch weil die Zeit dafür fehlt, kommt es derzeit darauf an, dass wir mehr miteinander anstatt nebeneinander her arbeiten und dabei versuchen, auf unsere jeweiligen Stärken zu bauen.
Der kommende Wahlkampf bietet dafür nicht nur eine willkommene Gelegenheit, sondern macht eine solche Praxis zur Notwendigkeit. Es ist absehbar, dass der Europa-Wahlkampf im Mai vor allem rassistisch ausgetragen werden wird, so auch von rechten Parteien. Mit einer Wiederholung von Szenarien, wie wir sie in Greiz, Schneeberg und Wolgast erleben mussten, ist darum zu rechnen. Schon jetzt organisiert die NPD rund 80 Prozent aller Initiativen gegen Asyl. Ohne deren Logistik und das Personal wäre der Mob zwar genauso rassistisch, dafür aber führungslos. Eine effektivere Zusammenarbeit von auf Recherche orientiertem Antifaschismus und der aktivistischen Szene könnte das Organisationspotential der NPD empfindlich schädigen. Denn ein Anti-Asyl-Mob ohne Lautsprecherwagen und Redner ist nun mal ein Mob ohne Lautsprecherwagen und ohne Redner. Damit ließe sich zwar nicht die Asylpolitik der BRD umkrempeln, jedoch läge es im Rahmen der Möglichkeiten dessen, was Antifa-Gruppen zum kommenden Wahlkampf beisteuern können.