Deutsches Haus

Wie die Taz berichtete, wurde in der Nacht zum 28. Januar ein Anschlag auf das Flüchtlingsheim im Berliner Ortsteil Hellersdorf verübt. »Ein Feuerwerkskörper wurde durch ein angeklapptes Fenster in das Gebäude geworfen. Personen kamen nicht zu Schaden, die Täter sind entkommen«, bestätigte Polizeisprecher Guido Busch der Zeitung. Bereits in der Silvesternacht und Anfang Januar hatte es ähnliche Anschläge mit Feuerwerkskörpern auf die beiden Gebäude der Flüchtlingsunterkunft und auf eine Kita gegeben, in der sich eine Gruppe von Unterstützern der Asylbewerber trifft. Die Polizei geht in allen Fällen von einem politischen Motiv aus. Wie das Magazin Focus berichtete, wurden am 27. Januar an mehreren Gebäuden in Grevesmühlen (Mecklenburg-Vorpommern) Plakate mit volksverhetzendem Inhalt entdeckt. Der Polizei zufolge waren die Plakate unter anderem am Rathaus der Kreisstadt, dem Wahlkreisbüro der CDU und dem Pressehaus zu finden. Sie trugen die Aufschrift »Internationaler Tag der 6-Millionen-Lüge«. Seit 1996 wird am 27. Januar in Deutschland der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. 2005 hatten die Vereinten Nationen diesen Tag zum internationalen Holocaust-Gedenktag erklärt. Wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten am 24. Januar berichteten, hat die Staatsanwaltschaft Neuruppin vor dem Amtsgericht Oranienburg (Brandenburg) Anklage gegen vier Männer im Alter von 19 bis 49 Jahren wegen gemeinschaftlich verübter Körperverletzung und Freiheitsberaubung erhoben. Den Männern wird vorgeworfen, im Mai vorigen Jahres als selbsternannte Nachbarschaftswehr nach einem misslungenen Wohnungseinbruch in Kremmen drei polnische Erntehelfer, die sie für die Einbrecher hielten, auf ein Privatgrundstück verschleppt, geschlagen und gefesselt zu haben. Die Polen erlitten bei dem Angriff Gesichtsverletzungen und mussten ärztlich behandelt werden. Wie der Tagesspiegel am 23. Januar berichtete, droht dem Bosnier Nazif Mujić, der im vorigen Jahr auf der Berlinale einen Silbernen Bären als bester Schauspieler gewonnen hatte, die Abschiebung aus Deutschland. Seine Aufenthaltsgenehmigung endet am 9. März. Mujić, der den Roma angehört, hatte im November mit seiner Familie in Berlin Asyl beantragt. Der Antrag der Familie, die in einem Flüchtlingsheim in Spandau lebt, wurde abgelehnt. Im Jahr 2013 wurde in Deutschland jeder Asylbewerber aus dem ehemaligen Jugoslawien abgelehnt. Die Große Koalition will Bosnien und Herzegowina sowie Serbien und Mazedonien als sichere Drittländer einstufen, ungeachtet der Gewalt und Diskriminierung, der Roma dort ausgesetzt sind.    mm