Der Geist von Gezi ist überall

Der Gezi-Aufstand vom Frühjahr vorigen Jahres hat nichts verändert. Denn hätte er etwas verändert, wäre die Herrschaft der AKP nun, wo offensichtlich ist, wie sie das Land geplündert hat, endgültig zusammengebrochen. Stattdessen konnte sie das Gesetz zur Internetzensur durchbringen und die Befugnisse des Geheimdienstes ausweiten, sie konnte die Justiz der direkten Kontrolle der Exekutive unterstellen und die Korruptions­ermittlungen sabotieren, ohne die Unterstützung ihrer Anhänger einzubüßen und ohne auf großen Widerstand außerhalb des Parlaments zu stoßen.
Gewiss gibt es vereinzelte Proteste. Zentrale Wochenenddemonstration, die sich fast nur auf die großen Städte beschränken. Die Zahl der Demonstranten ist überschaubar und die Demonstrationen werden oft von der Polizei angegriffen, noch ehe sie begonnen haben. Im Frühjahr 2013 hatte der brutale Polizeieinsatz gegen eine Handvoll Parkbesetzer den Anstoß zu den Massenprotesten gegeben. Nun zeigt die Polizei eine ähnliche Härte, ohne dass dies große Empörung auslösen würde. Kurz: Der Geist von Gezi ist verschwunden, die Türkei taumelt der Kommunalwahl am 30. März entgegen und wenn die AKP diese gewinnen sollte, könnte sie zur Rache ansetzen.
So kann man das sehen. Diese Lesart ist nicht mal falsch. Sie ist nur zu sehr vom Moment bestimmt. Denn tatsächlich haben die Gezi-Proteste fast alles verändert. »Was wird bloß aus dem Land?« fragten sich die Leute in instabilen, früheren Tagen. Diese Frage war verschwunden. Unter der Ägide der AKP erlebte die Türkei einen – stark auf die Immobilienökonomie gestützten – wirtschaftlichen Aufschwung, in ihren ersten Jahren sorgte sie für demokratische Reformen, ehe ihre Herrschaft autoritäre Züge annahm. Zugleich vermittelte sie jedem das Gefühl: Wir haben die Mehrheit, aus diesem Land wird das, was wir wollen.
Seit Gezi ist dies anders. Die Leute sprechen untereinander wieder darüber, was aus diesem Land werden soll. Diese Frage aber, die Anteilnahme des Einzelnen an der res publica, der öffentlichen Sache, steht am Anfang alles Politischen. Die Gesellschaft ist so politisiert wie seit dem Militärputsch von 1980 nicht mehr. Nicht wie damals innerhalb fester Weltbilder, aber im Sinne der Anteilnahme an der res publica. Natürlich gilt das für die urbanen Zentren wie Beyoğlu, Beşik­taş und Kadiköy mehr als für die Vorstädte; für Istanbul, Ankara und Izmir mehr als für die Provinz. Doch die Wirkung von Gezi beschränkt sich nicht auf die Großstädte.
Auch die gegenwärtige Konstellation ist die von Gezi: auf der einen Seite die AKP und die sie unterstützenden Milieus, auf der anderen Seite das säkulare Milieu, die Kemalisten von der CHP, die Liberalen, die außerparlamentarische Linke, ein Teil des Kapitals, die ultranationalistische MHP. Dazwischen die kurdische Bewegung, hin- und hergerissen zwischen der Sorge um den begonnenen Friedensprozess und der Unterstützung der Proteste. Einzig die Gülen-Bewegung hat die Seiten gewechselt.

Dieser Wandel zeigt sich beispielsweise an den Medien. Zu Beginn von Gezi hatten sie sich bis auf die Knochen blamiert, als auf CNN Türk eine Dokumentation über Pinguine lief, während gleichzeitig CNN International die Kämpfe am Taksim-Platz live übertrug. Die Massenmedien gerieten selbst in die Kritik. Nun berichtet wenigstens ein Teil von ihnen kritisch über die Korrup­tionsvorwürfe, selbst wenn sie sich nicht trauen, die angeblichen Aufzeichnungen von telefonaten zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem Sohn Bilal zu senden.
Diskutiert aber werden die Korruptionsvorwürfe vor dem Hintergrund der Gezi-Proteste. »Korruption ist überall, Veruntreuung ist überall«, rufen die Demonstranten, eine Kreation der Fans des Fußballclubs Beşiktaş, die schon bei Gezi eine große Rolle gespielt haben, eine Variation der im Gezi-Park entstandenen Parole »Taksim ist überall, Widerstand ist überall«. Auch für die Regierung ist Gezi die Referenz. Hatte Erdoğan damals die »Zinslobby« für die Proteste verantwortlich gemacht, spricht er nun allen Ernstes von einer »Roboterlobby«, die über soziale Medien gefälschte Aufnahmen verbreite. Noch das Motto, mit dem die AKP in Istanbul in den Wahlkampf zieht, ist eine Antwort auf Gezi: »Überall hin Metro, überall her Metro.«
Warum aber ist die Lage vergleichsweise ruhig? Die Angst vor der Polizei dürfte eine Rolle spielen, ebenso die Angst vor persönlichen Konsequenzen – nach Gezi wurden Tausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und der Regierung nahestehender privater Unternehmen entlassen oder strafversetzt, weil sie an Demonstrationen teilgenommen oder auf Facebook und Twitter kritische Bemerkungen gepostet hatten. Auch die Heiterkeit ist verschwunden. Man singt eben nicht fröhlich-trotzig »Tränengas olé«, wenn man die Erfahrung gemacht hat, dass die Polizei Tränengaspatronen als potentiell tödliche Waffe einsetzt. Ein anderer Grund dürften die linksradi­kalen Gruppen sein, die in Gezi nur ein Teil unter vielen waren, derzeit aber die Proteste bestimmen, ohne in ihren Zielen und in ihren Mittel konsensfähig zu sein. Schließlich herrscht unter den jungen Leuten vom Gezi-Park teilweise Resignation.
Aber der Hauptgrund für diese Zurückhaltung dürfte ein anderer sein: die Kommunalwahl Ende des Monats, auf die alle Blicke gerichtet sind. Es spricht für und nicht gegen die Gezi-Bewegung, dass sie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, Gewalt nur zur Selbstverteidigung eingesetzt und sich nach der Räumung des Parks nicht radikalisiert, sondern in zahllose Stadtparks in Istanbul und in anderen Städten zurückgezogen hat, um zuweilen quälend lange Diskussionen zu beginnen. Angesichts der Härte des Staats und eingedenk der Tatsache, dass ein beachtlicher Teil der Gesellschaft weiterhin zur Regierung steht, wäre die Alternative der Bürgerkrieg gewesen.
Anders als noch bei den »Republik-Kundgebungen« vom Frühjahr 2007, die von pensionierten Offizieren angeführt, von Putschdrohungen des damals noch mächtigen Militärs begleitet und vom Wunsch nach einer Machtergreifung der Armee getragen waren, spielt diese Hoffnung fast keine Rolle mehr, nicht einmal unter den Anhängern der kemalistisch-sozialdemokratischen CHP. Es ist ein bleibendes Verdienst der AKP, das Militär als politischen Faktor ausgeschaltet zu haben. Und es ist das bleibende Verdienst von Gezi, einem autoritären Regime etwas Besseres entgegengesetzt zu haben als den Wunsch nach einem anderen autoritären Regime.

Denn den Geist von Gezi machte nicht die Militanz aus, nicht einmal die Massenhaftigkeit, sondern der Esprit und eine in der türkischen Geschichte nie zuvor gesehene Vielfalt, die sogar gläubige Muslime umfasste. Dass es der AKP nicht gelungen ist, im Herbst anhand der Kopftuchfrage wieder den alten Konflikt heraufzubeschwören oder mit dem Auftritt im kurdischen Diyarbakır im November die türkischen Nationalisten auf die Barrikaden zu bringen, gehört ebenfalls zu den Folgen von Gezi. »Nieder mit manchen Sachen«, lautete die vielleicht schönste Parole. Für niemanden aber hat Gezi einen solchen Schub an gesellschaftlicher Anerkennung ausgelöst wie für die Schwulen, Lesben und Transsexuellen. Ein Ausdruck davon sind die Homoaktivisten, die bei der Kommunalwahl sowohl für die CHP wie für die prokurdische HDP/BDP für kommunale Parlamente kandieren – nicht viele zwar, aber vor Gezi kaum verstellbar.
Selbst ein Sieg der AKP bei den kommenden Wahlen (auf die Kommunalwahl folgt im Sommer die erstmals direkte Wahl des Staatspräsidenten, im Jahr darauf die Wahl des Parlaments), wäre kein klarer Beweis dafür, dass Gezi spurlos an der Gesellschaft vorbeigegangen wäre. In Frankreich triumphierten die Gaullisten unmittelbar nach dem Pariser Mai 1968 bei der Parlamentswahl. Dennoch war die Zeit von Charles de Gaulle abgelaufen, dennoch konnte der Mai-Aufstand eine bis heute fortdauernde Wirkung auf die französische Gesellschaft entfalten.
Um die Frage, ob und wie Gezi die türkische Gesellschaft verändert hat, endgültig zu beantworten, ist es viel zu früh. »Ich bin mir sicher, dass wir die wirklichen Folgen erst noch sehen werden«, meint der Bestsellerautor Ahmet Ümit. »Zum Beispiel werden künftig Filme und Romane wieder politischer werden.« Und Özgün Kizilay, ein studentischer Aktivist von der ebenso elitären wie widerspenstigen Technischen Universität des Mittleren Ostens in Ankara, sagt: »Der Geist von Gezi wird meine Generation, vielleicht unser Leben lang, begleiten, und wie er sich auf die Gesellschaft auswirkt, werden wir erst in vielen Jahren sehen. Nur dieser besondere Moment von Gezi, der wird nicht wiederkommen.«
Etwas ganz anderes könnte die Wirkung von Gezi gefährden. Dort artikulierte sich der Wunsch nach Emanzipation und Partizipation: Ich will mitreden, wenn es um öffentliche Belange geht. Mein Privatleben aber geht die Regierung nichts an. So berechtigt nun die Aufregung über die Beutezüge der AKP ist, dienen Kampagnen gegen Korruption meist nicht der Demokratisierung. In ihnen ist das Ideal eines »sauberen«, notfalls von einem »starken Mann« durchgesetzten Staats versteckt; ihr Subjekt ist nicht der mündige Bürger, sondern der forsche Staatsanwalt. Erst wenn die noch frische Erfahrung von Gezi im Ruf nach einem »sauberen Staat« untergehen sollte, könnte man sagen, dass Gezi nichts verändert hat. Das wäre allerdings auch selbstverschuldet.

Der Autor ist Mitherausgeber der »Jungle World« und Redakteur der »Taz«. Gerade ist bei Nautilus sein Buch »Taksim ist überall – die Gezi-Bewegung und die Zukunft der Türkei« erschienen.