Deutsches Haus

Wie aus einem Bericht der Berliner Polizei hervorgeht, beleidigte eine 49jährige Frau am 17. Juni im Ortsteil Charlottenburg einen 42jährigen Mann, der in einer Schlange vor einem Imbissstand wartete, wegen seiner Hautfarbe auf rassistische Weise und spuckte ihn an. Zuvor hatte sie einer ebenfalls in der Schlange stehenden Touristin mit der Faust in den Rücken geschlagen. Die Polizei stellte die Personalien der Angreiferin fest, das Landeskriminalamt ermittelt. Am 17. Juni wurden drei Flüchtlinge aus Eritrea vom Flughafen in Frankfurt am Main (Hessen) nach Italien abgeschoben. Wie die Frankfurter Rundschau berichtete, hatte das Regierungspräsidium Darmstadt für die Abschiebung eigens ein Flugzeug gechartert. Nach Angaben der Behörden war die »Rücküberführung mit einem kostenträchtigen Kleincharter« nötig, weil die Flüchtlinge bereits zweimal ihre Abschiebung verhindert hatten. Der Flug war für 11.10 Uhr angesetzt. Da sich zwei der Flüchtlinge jedoch heftig wehrten, konnte die Maschine erst um 12 Uhr abfliegen. Die drei Männer aus Eritrea waren über Lampedusa nach Europa gekommen. Auf Grundlage der Dublin-III-Verordnung wurden sie wieder nach Italien gebracht, das als Erstaufnahmeland zuständig für die Bearbeitung der Asylverfahren der drei ist. Nach Angaben von »Pro Asyl« drohen den Männern in Italien Obdachlosigkeit und der Entzug medizinischer und sozialer Versorgung. Wie die Berliner Polizei meldete, traten vier Männer am Morgen des 14. Juni gegen die verschlossene Tür eines linken Szenelokals im Bezirk Neukölln, schütteten Bier an die Fensterscheiben und rissen Plakate von der Hauswand. Anschließend beleidigten sie eine asiatische Frau auf rassistische Weise. Nach Angaben von Augenzeugen handelte es sich um Personen aus der rechtsextremen Szene. Auf ihrem weiteren Weg beschimpften die vier Männer zudem eine Frau auf homophobe Weise. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Wie der Schwarzwälder Bote am 14. Juni berichtete, hat das Amtsgericht Balingen (Baden-Württemberg) einen 66jährigen zu einer Geldstrafe von 2 400 Euro verurteilt. Er hatte seinen 49jährigen Nachbarn, einen Mann aus der ehemaligen Sowjetunion, über mehrere Monate hinweg schikaniert und ihm beinahe täglich Zettel mit Botschaften wie »Russisches Schwein« oder »Hau ab, du Russe, hast genug Dreck angerichtet, geh dahin zurück, wo du hingehörst, nach Sibirien!« in den Briefkasten gelegt. Außerdem hatte der 66jährige gedroht, die Wohnungstür des Nachbarn anzuzünden und ihn umzubringen. Erst nachdem der 49jährige einen Anwalt eingeschaltet hatte, beendete der ältere Mann sein Treiben.   mst