Das politische System in Argentinien ist trotz Krise stabil

Zurück an die Urnen

Im Dezember 2001 ging der wirtschaftliche Zusammenbruch in Argentinien mit einer Krise der politischen Repräsentation einher. Heute sieht das anders aus.
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Ein Insiderwitz unter Argentinien-Experten geht so: Ein von Lateinamerika eher unbeleckter Zeitgenosse erzählt empört von der Krise in dem südamerikanischen Land im Dezember 2001. Neoliberalismus, Crash, Kochtopfdemos und so. Der La-Plata-Kenner kontert ganz kühl: Krise? Argentinien sei doch schon immer in der Krise! Mindestens seit 1890, als Präsident Miguel Juárez Celman das Land, bis dato erfolgreicher Agrarexporteur, in die Zahlungsunfähigkeit stürzte. Und sei nicht das gesamte 20. Jahrhundert ein einziges Auf und Ab? In Argentinien spricht man deshalb nie von der Krise, dafür gab es einfach zu viele.

Und doch ist es bemerkenswert, wie stabil sich das politische System nach dem Zusammenbruch vor 13 Jahren heute präsentiert. »Que se vayan todos!« – Alle sollen abhauen, hieß die Forderung, mit der die protestierende argentinische Bevölkerung damals weltweit bekannt wurde. Massenhafte Proteste fegten die Regierung des bürgerlichen Präsidenten Fernando de la Rúa hinweg. Der floh im Hubschrauber vom Dach des Regierungsgebäudes. In den zwei folgenden Wochen folgten vier Präsidenten aufeinander. Lange Zeit bestimmten Straßenblockaden der Piqueteros und Stadtteilversammlungen, Aktionen gegen die Verantwortlichen der Militärdiktatur und besetzte Fabriken die Gesellschaft. Zwar stabilisierte sich die argentinische Wirtschaft nach der Abwertung des Peso und erfolgter Umschuldung allmählich. Es dauerte jedoch anderthalb Jahre, bis das parlamentarische System eine Antwort auf die Protestbewegungen fand. Sie hieß Néstor Kirchner. Der »Pinguin«, ein bislang nahezu unbekannter Peronist aus dem tiefsten Süden der Republik, und seine Frau Cristina Fernández de Kirchner, die ihm 2007 im Präsidentenamt folgte, erfüllten viele Forderungen der Bewegung und banden weite Teile der protestierenden und verarmten Massen in das Regierungsprojekt ein. Zugleich unterbanden sie deren Autonomiebestrebungen.

Heutzutage ist der Slogan von 2001 ähnlich obsolet wie die Metapher der Achtundsechziger- Bewegung, wonach unter dem Pflaster der Strand verborgen liege. Gemäßigte Piquetero-Organisationen gingen in der Regierung auf. Die Ärmsten erhalten mit Kindergeld und Sozialhilfe mehr materielle Zugeständnisse als jemals zuvor. Für die politisierte Mittelschicht war auch die Kehrtwende in der Erinnerungspolitik entscheidend, angekündigt bereits in Néstor Kirchners Antrittsrede im Jahr 2003. Seitdem werden Täter der Militärdiktatur im Land verurteilt. Die Person des Präsidenten und damit das Image der Politik erhielten einen Teil ihrer verlorenen Glaubwürdigkeit zurück. Autonome Stadtteilversammlungen gibt es mittlerweile kaum noch. Die Zeit der Ablehnung der politischen Repräsentation ist weitgehend vorbei. Wahlen sind aus der Sicht vieler argentinischer Linker wieder ein Mittel zur Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse. Selbst der Frente Popular Dario Santillán, eine Nachfolgevereinigung einer der größten unabhängigen Piquetero-Organisationen, die nicht im Kirchnerismus aufgegangen ist, setzt mittlerweile eigene Kandidaten auf die Stimmzettel. Bei den Kommunalwahlen in Rosario, der drittgrößten Stadt des Landes, im August 2013 versprach der Kandidat der Frente eine zu »100 Prozent neue« Stadtpolitik – mit engem Bezug zur Bewegung, versteht sich. Ob sich dieses Versprechen halten lässt und die Gruppe irgendwann sowohl das Parlament als auch die Basis bestimmt, bleibt abzuwarten. Die Rückkehr der unabhängigen Linken in den parlamentarischen Betrieb ist jedoch für Berufspolitiker jeglicher Couleur ein Gewinn. Sollte Argentinien erneut zur wirtschaftlich zahlungsunfähig werden, dann sitzt die einst verdammte clase política viel fester im Sattel als im Dezember 2001.