Deutsches Haus

Unbekannte haben in der Nacht zum 3. Juni einen Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Hoyerswerda (Sachsen) verübt. Wie die Sächsische Zeitung berichtete, warfen sie einen Behälter mit brennbarer Flüssigkeit in Richtung der Notunterkunft in einer ehemaligen Turnhalle, in der sich zu diesem Zeitpunkt 27 Asylbewerber aufhielten. Der Brandsatz prallte aber von der Rückseite des Gebäudes ab und fiel auf die Straße. Ein Wachmann löschte das Feuer. Das Ope­rative Abwehrzentrum der Polizei hat die Ermittlungen übernommen. Es vermutet ein rassistisches Motiv. Schon im März war eine damals geplante andere Unterkunft für Asylbewerber in Hoyerswerda von Rechtsextremen angegriffen worden. Wie der MDR berichtete, schmierten sie rechtsextreme Parolen an die Wände und schlugen die Fensterscheiben der noch unbewohnten Unterkunft ein. In der Nacht zum 2. Juni wurden in der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe (Baden-Württemberg) Flüchtlinge abgeholt, um in den Kosovo abgeschoben zu werden. Die Stuttgarter Zeitung berichtete, dass rund 150 Flüchtlinge wegen abgelehnter Asylanträge abgeschoben werden sollten. Seit Beginn des Jahres wurden ungefähr 900 Menschen vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden aus abgeschoben, die meisten von ihnen nach Serbien und in den Kosovo. Bei Flüchtlingen aus dem Kosovo soll das Asylverfahren bereits während des Aufenthalts in Einrichtungen der Erstaufnahme abgeschlossen werden, also schon vor einer Verlegung in Unterkünfte der Stadt- und Landkreise. Erneut erhob der NDR Vorwürfe gegen Bundespolizisten wegen rassistischer Kommentare auf Facebook. Am 2. Juni veröffentlichte der Sender entsprechende Facebook-Einträge. »Armes Deutschland! Ich hoffe, dass man sich irgendwann mal besinnt und die Gesellschaft diesem kriminellen Migrationsmob zeigt, wo es langgeht«, heißt es in einem Post eines Bundespolizisten. Informationen des NDR zufolge haben mindestens vier Beamte verschiedener Dienstgruppen rassistische Kommentare gepostet. Die Berliner Landesverfassung wird auch künftig den umstrittenen Begriff »Rasse« enthalten. Die Fraktionen der Grünen und der Piratenpartei scheiterten am 28. Mai im Abgeordnetenhaus mit ihrem Antrag, auf den Gebrauch des Wortes in der Landesverfassung zu verzichten. Wie die Taz berichtete, fand ein Gesetz zur Änderung der Landesverfassung nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Parlament. Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sprachen sich dagegen aus, weil es ihrer Auffassung nach keinen geeigneten Ersatz für den Begriff gebe und im Falle einer Streichung eine Schutzlücke zu befürchten sei.   hb