Die Proteste in Tunesien

Die Explosion

Fünf Jahre nach dem Sturz Ben Alis erschüttert eine soziale Revolte das Land, in dem der »arabische Frühling« begann.

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Die Parallelen sind unübersehbar. Vor fünf Jahren hatte die Selbstverbrennung des ambulanten Straßenhändlers Mohammed Bouazizi im tunesischen Sidi Bouzid die Revolte ausgelöst, die in den sogenannten arabischen Frühling münden sollte. Diesmal war es der Tod eines jungen Arbeitslosen in Kasserine, einer Stadt mit 430 000 Einwohnern circa 280 Kilometer südwestlich der Hauptstadt, der eine Welle teils militanter Proteste auslöste, die durch Tunesien schwappte.
Am vorvergangenen Samstag erhielt der 28jährige Techniker Ridha Yahyaoui, seit fünf Jahren arbeitslos, die Nachricht, die zu seinem Tod führen sollte: Sein Name war von der Liste von Neueinstellungen in den öffentlichen Dienst gestrichen worden; die hatte er mit anderen durch ein Sit-in knapp ein Jahr zuvor dem Gouverneur von Kasserine abgetrotzt. Ridha Yahyaoui protestierte, indem er vor dem Gouverneurssitz auf einen Hochspannungsmast kletterte und mit Selbstmord drohte. Dabei erhielt er einen tödlichen Stromschlag. Tags darauf organisierte die Gewerkschaft der diplomierten Arbeitslosen in Kasserine eine Demonstration mit einigen Hundert Beteiligten, auf der Arbeitsplätze und Strukturhilfen für die Region gefordert wurden. Dort liegt, wie in allen vernachlässigten Regionen im Landesinneren, die Arbeitslosenrate für Jugendliche bei etwa 30 Prozent, der Eintritt in den öffentlichen Dienst ist quasi die einzige Chance, einen dauerhaften Job zu bekommen.
Dann griff die Revolte wie ein Lauffeuer um sich. Im Laufe der Woche protestierten Tausende in 16 Gouvernoraten, zudem erwischte es die Hauptstadt Tunis, wo in in zwei Banlieues schwere Auseinandersetzungen mit der Polizei stattfanden.
Demonstrationen, Sit-ins, Straßenblockaden, ein abgefackelter Gouverneurssitz, nach Medienberichten vereinzelte Plünderungen, ein toter Polizist, Hunderte Festgenommene, schätzungsweise 1 000 Verletzte, vor allem wegen Tränengas – das ist die vorläufige Bilanz. Die Regierung verhängte landesweit eine nächtliche Ausgangssperre und setzte teilweise die Armee ein, weil der Polizei die Lage entglitt. Anders als fünf Jahre zuvor wurde auf die Protestierenden aber nicht geschossen. Das hatte damals zur zahlreichen Attacken auf Polizeiposten und einer Desorganisation des Polizeiapparats geführt, die zum Sturz des autoritären Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali beitrug. Im Unterschied zur Revolte gegen das Regime von Ben Ali bildete sich bei den derzeitigen Unruhen auch kein klassenübergreifendes Bündnis heraus, das den Umsturz fordert. Vor allem zwei Besonderheiten kamen damals zum Tragen: Ben Alis autoritärer Polizeistaat hatte auch die städtische Intelligenz mit Forderungen nach Demokratisierung auf die Straße getrieben und der kleptokratische Ben-Ali-Clan hatte Sympathien für den Aufstand selbst bei Unternehmern entfacht.
Heutzutage, fünf Jahre nach Ben Alis Sturz, ist die Situation anders. Eine zaghafte Demokratisierung hat das politische System erfasst, auch wenn der Polizeiapparat im Namen des Kampfs gegen den jihadistischen Terror autoritär agiert. Die Islamisten von al-Nahda, die sich als hauptsächliche Opfer von Ben Alis Polizeistaat inszenierten, sind ins politische Spektakel integriert. Und die Fokussierung der Revolte auf einen autoritären Präsidenten und sein kleptokratisches Umfeld funktioniert nicht mehr.
Aber die allgemeinen Bedingungen der Gesellschaft, die im gleichen Maße Kapital wie Armut akkumuliert, sind dieselben geblieben. Die soziale Lage neigt zur Explosion.