Jung und rechts

Norbert Hofer wirkt auf den ersten Blick freundlich und offen. Tatsächlich ist er aber ein Gesicht des gegenwärtigen Rechtsrucks in der EU, höchstwahrscheinlich wird er österreichischer Bundespräsident. Hofer gehört der rechtsextremen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) an. Der 45jährige führte bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am Sonntag mit über 35 Prozent der Stimmen. Am 22. Mai wird er in einer Stichwahl gegen den unabhängigen, von den Grünen unterstützten Kandidaten Alexander Van der Bellen antreten. Der 72jährige erhielt im ersten Wahlgang knapp 21 Prozent der Stimmen; die Kandidaten der traditionellen österreichischen Regierungsparteien, SPÖ und ÖVP, erhielten jeweils nur rund elf Prozent.
Hofer ist klarer Favorit für die Stichwahl, ein Vorteil für ihn dürfte sein Alter sein: 30 Prozent seiner Wähler nannten als Grund für ihre Wahlentscheidung, er sei »jung und dynamisch«. Er gibt sich konservativ, nationalistisch und volksnah. Die österreichische Bevölkerung soll ihm zufolge die politische Richtung in Volksentscheiden vorgeben, etwa in der Frage über den EU-Beitritt der Türkei, den er ablehnt. Sollte es zu diesem kommen, will er die Österreicherinnen und Österreicher in einem Referendum darüber abstimmen lassen, ob ihr Land in einer EU mit der Türkei noch Mitglied bleiben soll. Auch dem Freihandelsabkommen TTIP würde er nur auf Grundlage eines Volksentscheids zustimmen. Die Erfolge der FPÖ zeigen, dass ein großer Teil der österreichischen Wahlbevölkerung die Politik der Rechtspopulisten unterstützt, Volksentscheide würden also höchstwahrscheinlich zu deren Gunsten ausfallen.
Geheuchelte Menschlichkeit zeigt Hofer in der Flüchtlingspolitik. »Man kann doch niemanden versenken«, sagte er, Frontex solle die Flüchtlingsboote nicht zurückdrängen, man müsse Flüchtlinge stattdessen an Bord aufnehmen und sie behutsam wieder nach Hause bringen – denn gegen deren Aufnahme stellt er sich strikt. Als Bundespräsident würde seine Macht im semipräsidentiellen Regierungssystem Österreichs zum Glück vom Parlament etwas eingeschränkt. Doch er warnte bereits: »Nichts und niemand wird uns aufhalten können.«