Deutsches Haus

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Von Anfang des Jahres bis April haben die Behörden in Deutschland 4 631 Straftaten mit rechtsextremem und ausländerfeindlichem Hintergrund registriert und damit über 1 000 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei hervor, wie das Neue Deutschland am 10. Juni berichtete. Die Behörden zählten darunter 364 Gewalttaten, über 270 Menschen wurden verletzt. Wie SHZ.de am 10. Juni meldete, verdächtigt die Kripo in Flensburg (Schleswig-Holstein) einen 22jährigen und einen 25jährigen Flensburger als Urheber eines Brandanschlags. Sie sollen in der Nacht zum 16. Oktober einen Molotow-Cocktail auf eine noch leerstehende Flüchtlingsunterkunft geworfen haben. Die Beschuldigten bestreiten die Tat. Wie das Portal insuedthueringen.de berichtete, hat am 9. Juni ein Gericht in Jena (Thüringen) drei Angeklagte zu Jugendstrafen verurteilt, die vor rund einem Jahr drei indische Studenten brutal angegriffen hatten. Das Jugendschöffengericht sah ein fremdenfeindliches Motiv als erwiesen an. Der 19jährige Hauptangeklagte erhielt unter Berücksichtigung weiterer Straftaten eine Jugendstrafe von vier Jahren. Seine beiden Komplizen wurden ebenfalls zu Jugendstrafen verurteilt. Diese wurden zur Bewährung ausgesetzt. Allerdings ordnete das Gericht für sie mehrwöchigen Jugendarrest an. Am Abend des 8. Juni demonstrierten im Dresdner Stadtteil Laubegast (Sachsen) unter dem Motto »Nein zum Heim« rund 80 Menschen gegen den Einzug von 48 Flüchtlingen in das ehemalige Hotel Prinz Eugen, der bereits am 1. Juni stattfand. Einem Bericht des Neuen Deutschland zufolge organisierte die rechte Initiative »Laubegaster Wellenlänge« die Demonstration. Auf dem Blog der Gruppe sind Slogans wie »Eure Flut baden wir nicht aus« zu finden. Mehrere Augenzeugen berichteten, dass mindestens 20 bis 30 Neonazis an der Demonstration teilnahmen. alo