Atatürks Armee zerfällt

»Zur Not gibt es ja noch das Militär«, war ein im November 2002 in nicht­islamischen Kreisen in Istanbul häufig zu hörender Satz. Die damals erst vor gut einem Jahr gegründete Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) hatte gerade die Wahl gewonnen. Die Leute spielten darauf an, dass die Armee Recep Tayyip Erdoğan, wenn er die Grundfeste der laizistischen Republik angreifen sollte, schon Grenzen setzen würde, auch ohne zu putschen.
Tatsächlich war die Gefahr eines Putsches in einigen innenpolitischen Krisen gegeben. Sicherlich hinderte dies Erdoğan manchmal an radikaleren Schritten. Durch das Scheitern des Putschversuchs ist die Gefahr weiterer Putsche wohl auf lange Zeit gebannt. Nun wird man einen ganz anderen Erdoğan erleben.
Im Grunde war die türkische Armee eine etwas aus der Mode gekommene, sich selbst aber als quasi unsterblich ansehende Institution. Nach eigener Auffassung wurden die türkischen Streitkräfte ursprünglich im Jahr 209 v. Chr. von Khan Mete gegründet. Mete schuf aus Stammesverbänden ein mächtiges zentralasiatisches Reich. Bekannt ist eigentlich nur sein chinesischer Name Mao-Tun, woraus das türkisch klingende Mete abgeleitet ist. Es ist ein wenig so, als würde die Bundeswehr ihre Tradition auf den Einfall der Kimbern und Teutonen ins Römische Reich zurückführen. Die türkische Armee begreift sich als wesentlich älter als der türkische Staat. Also ist sie auch nicht irgendein Staatsorgan, sondern eine Institution, die ein mythisches Eigenleben für sich reklamiert.
Es gibt noch einen zweiten, stärkeren Traditionsstrang der türkischen Armee. Sie ist die Armee des Offiziers Atatürk, die Wächterin seiner Republik. Dies gilt gleichermaßen nach innen wie nach außen. Nach Auffassung der Armee schließt der Erhalt der Republik Atatürks auch die Warnung vor und die Verhinderung von legalen, friedlichen Veränderungen ein, wenn sie dem Geist von Atatürks laizistischer Republik zuwiderlaufen.
Als spezielles Instrument für den inneren Einsatz verfügt die Armee über die Gendarmerie (Jandarma), die annähernd 200 000 Männer und einige wenige Frauen umfasst, knapp ein Drittel des Personals der Streitkräfte. Die Jandarma unterstehen formell dem Innenministerium, sind aber Teil der Streitkräfte und stellen eine Mischung aus Polizei und Armee dar.
Die türkische Armee pflegt ein Bild ihres Soldaten als Gipfel der Männlichkeit. »Jetzt Soldat« sprühen junge Rekruten in der Türkei an Wände und wollen damit zum Ausdruck bringen, dass sie nun erwachsen sind. Doch im Grunde ist das Unsinn. Ein türkisches Sprichwort sagt, dass jeder Türke als Soldat geboren wird. Vor einigen Jahren hatte ein Wehrdienstverweigerer versucht, dies durch ein medizinisches Gutachten zu widerlegen. Es kam zu dem Schluss, dass auch Türken als ­Babys und nicht als Soldaten geboren würden.
Trotz der Verherrlichung des Soldaten hat die Begeisterung für den Wehrdienst bei jungen Männern Grenzen. Gegen eine Zahlung kann man einen erheblich verkürzten Wehrdienst leisten und kommt dann wohl auch auf eher ungefährliche Posten. Wenn man im Ausland lebt, ist gegen eine Zahlung von derzeit rund 9 000 Euro sogar eine völlige Befreiung vom Wehrdienst möglich.
Diese Regelungen führen dazu, dass sich unter den einfachen Rekruten überdurchschnittlich viele Arme, Religiöse und Kurden befinden. Die türkische Armee ist eine Art Zweiklassenarmee und eine Armee mit zwei Weltanschauungen: Die Soldaten sind eher religiös, die Offiziere eher laizistisch. Bis vor wenigen Jahren wurde die Armee überdies jährlich von Offizieren »gesäubert«, die über die Maßen religiös erschienen. Es genügte das Kopftuch der Ehefrau, um aus der Armee entlassen zu werden.
Nicht gerade verringert wird der Abstand zwischen Wehrpflichtigen und Offizieren durch arrogante und manchmal sadistische Of­fiziere. Berichte über Misshandlungen von Soldaten werden zwar unterdrückt, finden aber gelegentlich doch den Weg an die Öffentlichkeit. Traurige Berühmtheit erlangte die Geschichte eines Leutnants, der einen zur Wache eingeteilten Rekruten schlafend vorfand. Er drückte ihm eine Handgranate in die Hand, riss den Sicherungsstift heraus und ging davon, mit der Absicht, irgendwann wiederzukommen. Der Soldat wusste, dass die Granate explodieren würde, sobald er den Bügel nicht mehr gedrückt hielt. Drei Kameraden versuchten ihm in seiner misslichen Lage zu helfen. Alle vier starben, als die Handgranate explodierte.
Wenn Erdoğan den Hass auf die Kemalisten beschwört, so mag bei vielen seiner Anhänger auch die Erinnerung an ihren Wehrdienst geweckt werden.
Auch die Putsche von 1960, 1971 und vor allem der besonders brutale Putsch von 1980 haben dem Ansehen der Armee langfristig geschadet. Nach der Wiedereinführung der Demokratie 1983 erschienen völlig unsoldatische Politiker auf der Bühne: die Konservativen Turgut Özal und Süleyman Demirel und der Islamist Necmettin Erbakan.
Als schließlich Tansu Ciller mit Erbakan 1996 eine Koalition bilden wollte, musste sie zunächst beim Generalstab anrufen und sich die Erlaubnis dazu holen. Doch Erbakan hatte die Radikalen in seiner Partei, die zu offensichtlich nach der Sharia strebten, nicht im Griff. Mit ihren Geheimdienstaffären bot auch Tansu Çiller Angriffsflächen. Nach einem Jahr war Erbakan unter Drohungen aus dem Amt gedrängt und einige Monate später war seine Wohlfahrtspartei, die immerhin die größte Partei der Türkei war, verboten. Verbündete fanden die Generäle dabei bei der kemalistischen Justiz, insbeson­dere beim Verfassungsgericht. Nicht umsonst ging die Einrichtung des Verfassungsgerichtes 1961 auf die Initiative der Armee zurück.
Neben Erbakan und der PKK hatte die Armee noch einen dritten Feind in dem Prediger Fethullah Gülen. Man warf ihm die Unterwanderung des Staatsapparats vor und belegte dies mit Passagen aus einer heimlich gefilmten Rede Gülens. Dieser reiste umgehend aus gesundheitlichen Gründen in die USA und entging so einem Hochverratsprozess.
Doch Gülenanhänger besetzten bereits viele Stellen in der Justiz und bei der Polizei. Sie konstruierten falsche Anschuldigungen gegen die Armee und andere Gegner, die dann von Gülens Medien einseitig präsentiert und von der Regierung Erdoğan gerne gedeckt wurden. Dazu gehören vor allem die sogenannte Ergenekon-Verschwörung aus den Jahren 2002 und 2003 sowie der Putschplan »Vorschlaghammer« von 2010. Nach der von der Europäischen Union geforderten Abschaffung der Staatssicherheitsgerichte wurden die Verfahren vor »Gerichten mit besonderen Vollmachten« verhandelt, die vor allem mit Anhängern Gülens besetzt wurden, so dass die kemalistische Richterschaft keinen Einfluss auf den Ausgang der Verfahren hatte.
Hunderte von Offizieren wanderten zwischen 2007 und 2015 in Spezialgefängnisse, darunter eines für Gefangene im Generalsrang. Die Inhaftierten mussten erleben, wie ihre Kameraden ihnen aus Angst nicht halfen, obwohl sie zum Teil wissen mussten, dass die Anschuldigungen falsch waren. Der Korpsgeist der Offiziere wurde gestört und Misstrauen breitete sich aus.
Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass es in dieser Phase der Gülen-Bewegung gelungen ist, größere Teile der Armee zu unterwandern. Es dürfte ziemlich schwierig gewesen sein, hohe Offiziere für Gülen zu gewinnen. Junge Offiziere hätten Jahre gebraucht, um in der Hierarchie aufzusteigen. Dass Erdoğan den Putschversuch sofort der Gülen-Bewegung zugeschrieben hat, zeigt lediglich, dass es ihm nicht um eine punktuelle »Säuberung« in der Armee geht, sondern dass er den Putschversuch, diese »Gabe Gottes«, wie er sagt, als Vorwand für eine Transformation der gesamten Türkei gebrauchen will.
Diese Transformation wird freilich auch die Armee erfassen. Denkbar, dass die inneren Aufgaben der Armee künftig von parteitreuen Milizver­bänden – ähnlich den iranischen Basiji – übernommen werden und außerdem neben der Armee ideologisch gefestigte Elitetruppen – vergleichbar den iranischen Pasdaran – aufgebaut werden. In sie könnten auch Veteranen des syrischen Bürgerkriegs integriert werden, wie sie offenbar schon gelegentlich in den kurdischen Gebieten zum Einsatz gekommen sind.