Antje Schrupp über Feminismus in der CDU

»Mit Feminismus kann man alles rechtfertigen«

Antje Schrupp ist Publizistin und Politikwissenschaftlerin. Sie ist von einem Feminismus inspiriert, der keine dogmatischen Standpunkte festlegt, sondern die freie Diskussion über politische Inhalte aus feministischer Perspektive in den Vordergrund stellt. Im Interview mit der »Jungle World« spricht sie über den Wandel in der CDU und zieht eine Bilanz der Frauenpolitik von Angela Merkel.

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Seit Angela Merkel Kanzlerin ist, hat die CDU mit vielen konservativen ­Tabus gebrochen: Aussetzung der Wehrpflicht, die zeitweise Grenzöffnung für Flüchtlinge. Ist die CDU ­unter Merkel sozialer geworden und nach links gerückt?
Diese Begriffe sind natürlich schwierig. Was ist rechts, was ist links, was ist sozial, was ist unsozial? Angela Merkel hat die CDU jedenfalls aus diesem westdeutschen, konservativen Habitus herausgeholt, den die Partei lange hatte.
Hat das auch damit zu tun, dass sie eine Frau ist, oder war es schlicht an der Zeit, dass die CDU sich verändern musste?
Beides. Es hängt selbstverständlich auch an ihrer Person. Wir machen alle auf eine Weise Politik, die mit unserer Herkunft und Geschichte zu tun hat. Dass Merkel zu diesem traditionellen westdeutsch-bürgerlichen CDU-Patri­archat nicht dazugehören konnte, liegt natürlich daran, dass sie eine Frau aus dem Osten ist. Aber sie hat auch erkannt und gesehen, dass darin gleichzeitig ihre große Chance liegt: Sie konnte die CDU für Frauen und andere Wählerschichten attraktiv machen, die dem traditionellen Milieu nicht angehörten. Das hat sie konsequent umgesetzt. Es genügt ja nicht, nur zur richtigen Zeit am richtigen Ort zu sein, man muss die Chancen auf Veränderung auch nutzen, das hat Merkel getan und ist dabei viele Konflikte eingegangen. Das war mutig und hat sich in Form der hohen Zustimmungswerte ausgezahlt, die sie bis zur Flüchtlingsdebatte bekommen hat.
Welche Konflikte waren das?
Sie hat die Anspruchshaltung der Männer nicht akzeptiert und sich nicht beeindrucken lassen von deren Machtspielen oder ihrem männlichen Habitus. Das fing an mit der legendären Talkshow mit Gerhard Schröder nach der Wahl 2005, der ihr im Fernsehen erklärte, sie wolle ja wohl nicht ernsthaft Kanzlerin werden. Solche Muskelspiele hat sie auch später in ihrer Partei immer ausgesessen und sich auf keine Hahnenkämpfe eingelassen, faktisch aber meistens ihre eigene Linie durchgesetzt. Das war strategisch sehr geschickt.
Inzwischen ist sie seit elf Jahren Kanzlerin. Wie sieht die Bilanz ihrer Politik aus feministischer Perspektive aus?
Ich würde zweierlei unterscheiden. Was klassische frauenpolitische Forderungen angeht wie die Abschaffung des Abtreibungsverbots, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, das Sexualstrafrecht, war sie nie eine treibende Kraft. Das sind nicht ihre Themen. Das ist aber kein Grund, ihr von feministischer Seite eine negative Bilanz auszustellen. Die Aufgabe einer Politikerin ist nicht, stellvertretend für alle Frauen Politik zu machen. Angela Merkel hat gezeigt, wie es einer Frau gelingen kann, in partei- und machtpolitischen Strukturen ihre eigenen Ziele zu erreichen. Ich bewundere sie sehr dafür, wie sie sich behauptet hat, ohne sich anzubiedern, aber auch ohne ihr Frausein zu verleugnen. In der Hinsicht hat sie sich ja auch entwickelt. Anfangs hat sie betont, ihr Frausein spiele keine Rolle, inzwischen ist wohl für alle offensichtlich, dass es eine Rolle spielt, und sie selbst leugnet das auch nicht mehr. Außerdem darf man nicht unterschätzen, was es bedeutet, dass Mädchen im Teenageralter heutzutage aufgewachsen sind, ohne etwas anderes zu kennen als eine Frau als Bundeskanzlerin. Merkel ist ein wirklich wichtiges Vorbild, gerade weil sie dieses Amt so souverän ausübt.
Als Merkel Anfang der neunziger Jahre Frauenministerin war, musste sie sich mit dem Sexismus in ihrer Fraktion auseinandersetzen. Hat sie sich danach bewusst von frauenpolitischen Themen abgewandt, um in der männlich dominierten Struktur der CDU ernst genommen zu werden?
Das glaube ich nicht. Ich denke, dass sie damals die Frauenpolitik nutzte, um in der CDU Fuß zu fassen. Viele Frauen setzen in ihrem Leben andere Themenschwerpunkte als frauenpolitische, da ist Merkel ja kein Einzelfall. Es kann natürlich sein, dass sie nur deshalb Bundeskanzlerin werden konnte. Aber das heißt nicht, dass es von ihrer Seite aus Strategie ist. Sie ist einfach nicht an der Spitze eines fortschrittlichen Gender-Diskurses, das ist nicht ihr Ding. Sie ist ja auch keine Befürworterin der Ehe für alle, wofür sie sehr kritisiert worden ist. Sie hat in vielen Dingen eine andere Meinungen als die meisten ­Feministinnen. Trotzdem kann ich in ihrem Wirken ein befreiendes Potential für Frauen erkennen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen macht sich für mehr Teilzeitarbeit und den Ausbau der ­Kita-Plätze in der Bundeswehr stark. Ihr wurde vorgeworfen, der Bundeswehr ein Image von »Weicheiern und Warmduschern« verpassen zu wollen. Auch bei der Frauenquote und dem Elterngeld ging von der Leyen innerhalb der CDU voran. Delegiert Merkel solche Themen an andere Frauen in der Union?
Sie hat sich gezielt Frauen ins Boot geholt, die sie für kompetent und standhaft genug hält, um nicht im politischen Betrieb umgeweht zu werden, und die so selbstbewusst und souverän sind, dass sie ihre eigene Agenda verfolgen. Wenn man so eine Taktik verfolgt, sind da zwangsläufig Frauen dabei, die sich für frauenpolitische Themen einsetzen. Ich glaube nicht, dass das eine Strategie ist nach dem Motto: Ich kann das selbst nicht machen, also hole ich mir ein U-Boot.
Also sind das die Feministinnen in der CDU.
Was heißt Feministin? Heutzutage ist nicht mehr ganz klar, was das ist. Und es gab schon immer Feministinnen in der CDU. Ich weiß nicht, ob von der Leyen da so sehr heraussticht. Sie ist eine derjenigen, die wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen auch für berufstätige Frauen schaffen wollen, aber unternehmerfreundlich zu sein, ist ja ein klassisches Kernthema der CDU. In diesem Fall ist es leider einhergegangen mit einer materiellen Umverteilung von unten nach oben: Hartz-IV-Empfängerinnen wurde das Elterngeld faktisch gestrichen, weil es jetzt mit Hartz IV verrechnet wird, während Frauen, die vorher gut verdient haben, auch in Elternzeit gut Geld bekommen. Es ist also durchaus diskutabel, ob das Elterngeld in dieser Form überhaupt ein feministisches Projekt ist. Ich würde sagen, dass es vor allem eine neoliberale, wirtschaftsunterstützende Intention hatte. Wenn man so etwas als feministisch labelt, klingt das natürlich besser, als wenn man es als neoliberal bezeichnen würde. Jedenfalls kann man feststellen, dass in der CDU ein Kulturwandel stattgefunden hat, vom Bild der Hausfrau zur erwerbstätigen Frau. Ob das feministisch oder nur zeitgemäß neoliberal ist, darüber kann man diskutieren.
Wann ist eine Frau Feministin?
Feministin sein bedeutet nicht, bestimmte Inhalte zu vertreten. Was eine Feministin ausmacht, ist, dass sie die Geschlechterdifferenz für wichtig hält, also erkennt, dass der Begriff Geschlecht ein wichtiges Analyseinstrument ist, um die Welt zu verstehen, und dass sie sich für die Freiheit der Frauen einsetzt, was auch immer das dann für sie konkret bedeutet. Insofern kann man natürlich auch Angela Merkel oder Ursula von der Leyen für Feministinnen halten, aber das schließt eben nicht aus, sich mit ihnen über politische Inhalte zu streiten.
Merkel hat auf die Frage, ob sie Feministin sei, geantwortet: »Nein. Das würde die Feministinnen traurig machen, wenn ich mich dazu zählen würde.«
Das hat sie doch sehr gut erkannt, das wäre wahrscheinlich auch so. Feminismus ist als Label sowieso ein schwieriges Wort, weil es oft mehr Missverständnisse auslöst, als dass es zum Verständnis beiträgt. Da ist es strategisch vermutlich schlau von ihr zu sagen: Aus dem Thema halte ich mich raus.
Was macht den Begriff so schwierig?
Er ist instrumentalisierbar. Mit dem Label Feminismus kann man alles rechtfertigen, von der Abschaffung des Unterhaltsrechts bis zum Krieg in Afghanistan. Gleichzeitig gibt es inhaltlich so viele unterschiedliche feminis­tische Ansichten, dass es eher eine Bekenntnisfrage als eine inhaltliche Po­sitionierung ist, wenn man sich dem Feminismus zurechnet. Interessanter als die Frage, ob eine Frau sich als Feministin bezeichnet, finde ich, welche gesellschaftspolitische Analyse sie hat, welche Meinungen und Anliegen.