Deutsches Haus

#03/2017

Wie das Nachrichtenportal »Thüringen24« am 9. Januar berichtete, ereignete sich in einem Supermarkt in Weimar (Thüringen) ein rassistischer Vorfall. Eine Frau stieß im Kassenbereich einer aus Kenia kommenden und seit längerer Zeit in Deutschland lebenden Schwangeren heftig in den Rücken und beschimpfte sie auf rassistische Weise. Die im sechsten Monat schwangere Frau verlor das Gleichgewicht und fiel gegen die Kasseneinrichtung. Dabei verletzte sie sich leicht. Die Schwangerschaft ist nicht gefährdet. Die Polizei konnte anhand der Aufzeichnungen einer Überwachungskamera eine Tatverdächtige ermitteln. Ein Anwohner der Bogenhauser Lusenstraße in München (Bayern) meldete der Polizei am 8. Januar eine rassistische Schmiererei, die auf einer Mauer gegenüber seinem Anwesen angebracht worden war. Wie auf einem Foto der TZ zu sehen ist, hatten Unbekannte die Parole »Tötet alle Moslems und Nigger« auf einer Länge von zehn bis 15 Metern und in einer Höhe von 1,50 Metern hinterlassen. Die Polizei bittet um Hinweise. Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der sächsischen Polizei hat im Jahr 2016 so viele Ermittlungen eingeleitet wie nie zuvor. Wie die Leipziger Volkszeitung am 7. Januar berichtete, eröffnete die Abteilung bis Ende November 493 Verfahren gegen 738 Beschuldigte. Im Jahr 2015 waren es insgesamt 330 Ermittlungen gegen 328 Beschuldigte gewesen. Bei der Mehrzahl der Fälle handelte es sich 2016 um Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sowie Bürgermeister, Abgeordnete und ehrenamtlich Engagierte. Bernd Merbitz, der Leiter des OAZ, bemerkte aus Anlass der Veröffentlichung dieser Zahlen: »Fremdenfeindliche und neonazistische Straftaten sind das weitaus größte Problem. Gewaltbereite Stimmungsmacher schüren bewusst Ängste, um Hysterie gegen die Asylpolitik zu forcieren und Gewalt gegen Flüchtlinge zu rechtfertigen.« Nach Angaben des Informationsportals »Blick nach rechts« vom 6. Januar zündeten Unbekannte in der Silvesternacht einen großen Sprengkörper vor der Flüchtlingsunterkunft in Altusried im Allgäu (Bayern). Wie aus einem Polizeibericht hervorgeht, näherte sich zunächst ein Auto dem Gebäude. Ein Unbekannter stieg aus, ging vor die Unterkunft, platzierte den Sprengkörper in einem dort stehenden Aschenbecher, legte Feuer an die Lunte und fuhr in dem Auto schnell davon. Die Detonation war von erheblicher Kraft und beschädigte die Unterkunft. Es entstand ein Sachschaden von etwa 3 000 Euro. Nach Angaben der Polizei handelte es sich bei dem Sprengkörper um einen Böller des Typs »Super Cobra 6«. Das italienische Fabrikat ist in Deutschland verboten. Die Polizei bezeichnet derartige Böller zwar als Feuerwerkskörper. Die Sprengwirkung übertrifft jedoch die von herkömmlichen, in Deutschland zugelassenen Silvesterknallern um ein Vielfaches. mst