Für Europa auf die Straße. Was will die Bewegung »Pulse of Europe«?

Schwacher Puls

In mehr als 50 europäischen Städten fanden am vergangenen Wochenende Demonstrationen der Bewegung »Pulse of Europe« statt. Wer sind die neuen Europa-Enthusiasten?

»Überzeugte Europäer und Demokraten müssen jetzt positive Energie aussenden, die den aktuellen Tendenzen entgegenwirkt.« Den aktuellen Tendenzen entgegenwirken – das Ziel der Bewegung »Pulse of Europe«, die Ende 2016 in Frankfurt am Main gegründet worden wurde, ist ehrgeizig. Unter dem Hashtag #PulseOfEurope entrollen sich Freude, Lob und Stolz. Man freut sich über steigende Teilnehmerzahlen – nach Angaben der Organi­sa­toren nahmen am vergangenen Wochenende in rund 50 europäischen Städten rund 20 000 Menschen an Pro-Europa-Kundgebungen teil. Man lobt die Ini­tiatoren und ist stolz auf das, was mit der EU geschaffen wurde. Dass die EU ebenfalls Frontex und übersubventionierte Agrarexporte, Austeritätspolitik in Griechenland und anderswo bedeutet wird eher nicht thematisiert.
Höchstens ein Hauch von Kritik lässt sich erahnen, wenn Reformen angemahnt und die zunehmenden Entfremdung der Staatengemeinschaft von ­ihren Bürgern moniert wird. Zu viel Negativität vertragen die »positiven Energien« offenbar nicht. Die Europa-Fans schwärmen von einem weltgeschichtlich einmaligen Projekt, das »freien Warenverkehr, freien Zahlungsverkehr und Dienstleistungsfreiheit« garantiere. Als die »europäischen Grundfreiheiten« bezeichnet »Pulse of Europe« diese Trias auf ihrer Website.
Auf den Kundgebungen treffen sich Menschen, die sich mitunter als Gegenbewegung zu Pegida, AfD, Front National und PVV begreifen. Junge Eltern, Akademikerinnen, Teens und Twens aus der oberen Mittelschicht, die nach der Kundgebung mit ihrem mit Europa­fahnen geschmückten Fahrrad in die besser situierten Stadtteile fahren. Die Politikwissenschaftlerin Sandra Eckert beschreibt so diese Klientel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: »Die Wahrscheinlichkeit einer Teilnahme an der sogenannten ›Bewegungsgesellschaft‹ (…) wächst mit dem sozioökonomischen Status und dem Bildungsgrad.« 
Exemplarisch dafür stehen die Gründer von »Pulse of Europe«: Daniel ­Röder und Jens Pätzold, zwei Rechtsanwälte mit beeindruckenden Karrieren. Der eine Anwalt und Richter mit Lehraufträgen an zwei großen hessischen Universitäten, der andere Fachanwalt für Medizinrecht, ebenfalls Lehrbeauftragter und Gründungspartner einer eigenen Kanzlei. Also radikale Gegenentwürfe zu den Prekären, die immer weniger Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Partizipation haben, denen ­Habitus und Ausdruck fehlen und die vermeintlich bei Sahra Wagenknecht und Frauke Petry einfache Lösungen suchen.
Dass die Anhängerinnen und Anhänger dieses neuen Euro-Enthusiasmus an der EU vor allem das Gute sehen, das die Staatengemeinschaft ohne Zweifel hervorgebracht hat, ist wenig verwunderlich. Wer es sich leisten kann, für einen Kurzurlaub in einer guten Stunde von Frankfurt nach London zu fliegen, wer aus Frankreich Aufträge annehmen kann oder in Polen seine Visitenkarten drucken lässt, findet die EU prima. Wer an diesen Entwicklungen nicht teilhaben kann, weil es die eigene prekäre Lage nicht zulässt, wird sich vermutlich für »Pulse of Europe« eher nicht interessieren. Noch weniger dafür übrig werden wohl die Menschen haben, für die »Europa« bedeutet, dass ihnen an der griechischen Grenze deutsche Frontex-Polizisten den Zugang zur EU verwehren.
Die europäische Idee ist tatsächlich weit mehr als nur die eines Zirkulationsraums für Waren und Dienstleistungen und als solche gegen ihre regressiven Gegner zu verteidigen. Aber wer von der EU spricht, darf von den Toten im Mittelmeer nicht schweigen. Ohne ein solches reflexives Moment wird »Pulse of Europe« nichts weiter als eine Jubelveranstaltung.

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