Wie kam es zur Regierungskrise in Österreich? Eine Zusammenfassung

Das Duell der feschen Männer

In Österreich ist die Regierungskoalition zerbrochen. Wie es zur Regierungskrise kam.

Kommentar Von Bernhard Torsch
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Seit der immer noch unglaublichen Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten verliert die Politik allerorten an Ernst und entdeckt die Lust am Affentheater. In der österreichischen Politik ist gerade Kinderfasching mit Hüpfburg. Zuerst trat der bisherige Vorsitzende der konservativen Partei ÖVP, Reinhold Mitterlehner, vom Parteivorsitz zurück. Dann ließ dessen Nachfolger, Außenminister Sebastian Kurz, die Koalition mit den Sozialdemokraten (SPÖ) platzen und noch ehe das Land zweimal »oho« sagen konnte, verzichtete Eva Glawischnig, Obfrau der Grünen, auf alle Ämter.
Kurz, der es bereits im zarten Alter von 24 vom Studienabbrecher zum Staatssekretär gebracht hatte, ließ seit der Flüchtlingsdebatte von 2015 keine Gelegenheit verstreichen, die Regierung aus SPÖ und ÖVP madig zu machen. Er sammelte jene Teile der ÖVP um sich, die aus ideologischen Gründen selbst die bravste Sozialdemokratie abgrundtief hassen, und inszenierte sich, inzwischen zum Außenminister aufgestiegen, mit etlichen Alleingängen gegen die offizielle Regierungslinie als eine Art Gegenkanzler. Zudem punktete er bei den fremdenfeindlichen bis rassistischen Wählern mit immer schärferen Forderungen zur Abschottung Österreichs und der EU, wobei er durchblicken ließ, vor kaum einer Brutalität zurückschrecken zu wollen, falls man ihn nur ließe. Er habe, so sagte er in einem Interview mit der Welt, im Gegensatz zu anderen Politikern keine Angst vor »hässlichen Bildern«, die im Zuge der »Grenzsicherung« zu erwarten seien. Er unterstützte verbal und praktisch den autoritären ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und den erzreaktionären Vorsitzenden der polnischen Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński. In Mazedonien trat er bei einer Veranstaltung der rechtsautoritären Partei VMRO-DPMNE auf, deren Anhänger ein paar Monate danach das Parlament stürmten und dort sozialdemokratische Abgeordnete verprügelten.

Der für den Vorsitzenden einer konservativen Partei sehr liberale Reinhold Mitterlehner musste hilflos zusehen, wie Kurz den rechtsautoritären Flügel der ÖVP auf Krawallkurs und Neuwahlen trimmte. Als Armin Wolf, ein Moderator des Nachrichtenmagazins ZiB 2 des ORF, nach einem Fernsehinterview mit Mitterlehner, dessen Tochter im Vorjahr einem Krebsleiden erlegen war, ein Filmplakat mit dem Titel »Django – die Totengräber warten schon« einblenden ließ, schmiss der ÖVP-Vorsitzende, der von Freunden »Django« gerufen wird, hin. Die ÖVP kürte Kurz zum Nachfolger. Der ließ sich von seiner Partei, die er selbstbewusst in »Liste Kurz – die neue ÖVP« umtaufte, mit umfangreichen Vollmachten ausstatten und kündigte den Sozialdemokraten die Koalition auf.

Die SPÖ, die es eigentlich hätte kommen sehen müssen, stand dennoch wie das sprichwörtliche Reh vor den Scheinwerfern. Sie vergeigte die erste Sitzung des Parlaments ohne Koalitionszwang, als sie einem Initiativantrag der Grünen und der liberalen Partei Neos zur Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe ihre Zustimmung verweigerte. Für die für Oktober geplanten Neuwahlen kann man die Ausgangslage so zusammenfassen: Die SPÖ hat mit Christian Kern seit langem wieder einen Spitzenkandidaten, der in ganzen, grammatikalisch wie inhaltlich halbwegs kohärenten Sätzen sprechen kann, seinen nicht unattraktiven Körper stilbewusst zu kleiden weiß und sich als eine Mischung aus Justin Trudeau und Humphrey Bogart in Szene setzt. Außerdem gab die SPÖ ihre Abgrenzung zur rechten Partei FPÖ schrittweise auf, um sich neue Koalitionsmöglichkeiten zu eröffnen.

Die ÖVP spielt mit Kurz, von dem peinliche Fotos existieren, auf denen er sich in Rapperpose vor einem Nachtclub auf einem protzigen SUV räkelt, auf volles Risiko. Bei jungen städtischen Wählern und bei besorgten Bürgerinnen in den besten Jahren kommt seine Mischung aus politischem BDSM und Traumschwiegersohn womöglich gut an. Ob seine offensiv zur Schau gestellte Schnöselhaftigkeit und seine sich gerne einmal überschlagende Stimme auch bei der Landbevölkerung und dem Proletariat ziehen, ist fraglich.

Die FPÖ droht im Konflikt der Alphamännchen Kern und Kurz zerrieben zu werden und muss zusehen, wie SPÖ und ÖVP die Räume rechts der Mitte mit einer harten Abschottungs- und Abschiebepolitik zu erobern suchen. Sogar in der seit Jörg Haider für die FPÖ so wichtigen Disziplin des »Feschseins« verliert der FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache gegen Kern und Kurz und deren körperliche Fitness. Strache, inzwischen der dienstälteste Parteivorsitzende Österreichs, versucht sich daher mit dunklen Maßanzügen und professoral wirken sollender Brille in der für ihn ungewohnten Rolle als seriöser Rechtskonservativer.

Am schwersten dürften es aber die Grünen haben, denen nach monatelangen internen Querelen, die im Ausschluss der Parteijugend gipfelten, auch noch die Spitzenkandidatin abhanden gekommen ist. Die Neos sind für alles offen und die rechtspopulistische Partei »Team Stronach« ist im Zerfall. Einige ihrer Abgeordneten wurden bereits von der ÖVP aufgekauft. Nicht ausgeschlossen, dass in der nächsten österreichischen Bundesregierung auch die FPÖ vertreten sein wird, da SPÖ und ÖVP einander inzwischen mehr hassen, als sie die Freiheitlichen fürchten.