Linke Gruppen und Bewegungen in Albanien

Land ohne Linke

Die beiden großen rivalisierenden Parteien Albaniens lassen nur wenig Raum für unabhängige linke Politik.

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Das Häuschen fällt kaum auf. Es steht in einer Seitengasse etwas abseits des Zentrums von Tirana. Das rote Tor in der weißen Ziegelmauer öffnet sich zu einem Garten. Stufen führen zur Veranda des einstöckigen Gebäudes, das im Stil einfacher albanischer Häuser gehalten ist. Hier im Logu i Shkëndijës, dem sozialen Zentrum, treffen sich Mitglieder und Interessierte der linken Gruppe »Organizata Politike« (OP). Mitgliedsbeiträge der etwa 30 Gruppenmitglieder in Tirana sowie Spenden und ab und an Solipartys decken Miete und laufende Kosten. »Das Zentrum steht allen offen«, sagt Bora Mema. Die junge Studentin führt durch die Räume. Im Eingangsbereich zeigt eine Bildergalerie geschlagene Kämpfe, die Bandbreite reicht von Bildungs- über Arbeiter- bis zu Umweltprotesten. Flugblätter, Broschüren und einige Ausgaben der Studierendenzeitung liegen aus.

2014 strebte die Regierung des Ministerpräsidenten Edi Rama von der Sozialistischen Partei (PS) eine neoliberale Bildungsreform an, die unter anderem vorsah, private Universitäten mit öffentlichem Geld zu fördern, und die Bildung insgesamt verteuert hätte. Seit damals organisiert OP als Teil der Lëvizja për Universitetin (Bewegung für die Universität) Studierende und klärt über die Regierungspläne auf. Es folgten Proteste, 2015 gar zweimal pro Monat. Auch als die Reform zum Ende des akademischen Jahres im Parlament angenommen wurde, seien die Proteste weitergegangen, berichtet Mema. Aufsehen erregte der Eierwurf auf Rama bei einem Treffen mit Unternehmern im November 2015. Acht Protestierende, darunter Mema und weitere Mitglieder von OP, mussten deswegen vor Gericht. Ein Jahr später beschüttete die Studentin Mirela Ruko den Bildungsminister mit Ketchup. Eine schwedische Stiftung habe OP daraufhin die Förderung für die Studierendenzeitung entzogen, deren Druck musste vorerst eingestellt werden. Die Gruppe sei der Stiftung zu linksradikal, so Mema. Immerhin wurde nach den Aktionen die Bildungsreform breiter diskutiert.

Neben einem Barraum mit Sofaecke und einem Arbeitsraum gibt es im sozialen Zentrum einen Versammlungs- und Bibliotheksraum. Auf dem Tisch liegen, bewacht von Porträts von Lenin, Gramsci, Luxemburg, Marx und anderen linken Vorbildern – darunter auch eine vermummte Palästinenserin während der Intifada –, Schlafsäcke und Campingausrüstung. Es sind Überbleibsel des Sommercamps, das die Gruppe Ende Juli in den Bergen abgehalten hat. Anderswo gängiger Bestandteil linker Aktivitäten, stieß dies in Albanien auf Misstrauen. »Wofür wir trainieren würden, wurden wir gefragt«, sagt Mema etwas belustigt. Offenbar existiere die Vorstellung, sie übten für den bewaffneten Aufstand.

Eine gewaltsame Revolution zu organisieren, liege OP fern, sagt ihr Genosse Arlind Qori. Es gehe vielmehr darum, die Menschen gegen den Kapitalismus zu organisieren. »Wir sind Linke in einem Land, in dem die Linke nicht existiert«, so der Dozent für politische Philosophie. Entstanden sei OP 2011, nachdem bei Protesten gegen die damalige Regierung der Demokratischen Partei (PD) vier Demonstrierende getötet worden waren. Einige Studierende, Arbeiter, Dozenten, zwischen Anfang 20 und Mitte 40, »dachten, eine linke Alternative in Albanien ist dringend nötig«, erzählt er.

Sich in Albanien als links zu bezeichnen, wirkt verdächtig. Schnell wird man mit dem stalinistischen Regime Enver Hoxhas in Verbindung gebracht. Oder mit der derzeit regierenden Sozialistischen Partei, die aus Hoxhas Partei der Arbeit hervorgegangen ist. Mit beiden will OP nichts zu tun haben. Die PS sei nur nominell links, ihr seien arme Menschen, Arbeiterinnen und Arbeiter egal, so Qori.

Die PS bemüht sich dennoch, linke Gruppen und Bewegungen zu vereinnahmen, und ist damit meist erfolgreich. Wer sich von der PS unabhängig erklärt, wird schnell mit der rivalisierenden antikommunistischen Demokratischen Partei assoziiert. Manches scheint sich seit dem Ende des Regimes kaum geändert zu haben. So hängt auch die Vergabe von Arbeitsplätzen trotz weitreichender Privatisierungen weiterhin oft vom Parteibuch ab. Einige Mitglieder von OP müssten daher bei öffentlichen Aktionen befürchten, die Arbeitsplätze von Familienangehörigen zu gefährden, erzählt Mema.

»Wir haben zwei Prinzipien für eine Kooperation: Die Gruppen dürfen nicht faschistisch sein oder Teil der beiden großen Parteien.« Arlind Qori, Organizata Politike

Der Konflikt zwischen den beiden großen Parteien, der auch blutig ausgetragen wurde – wie während des »Lotterieaufstands« 1997, als es nach dem Zusammenbruch eines Pyramidensystems zu einer schweren Finanzkrise und bewaffneten Auseinandersetzungen kam –, prägt die Politik Albaniens seit dem Ende des stalinistischen Regimes. »Selbst einige heutige junge Mitglieder von OP meinten vorher, sie seien rechts, weil sie gegen die linke Bürokratie waren«, sagt Qori. Es gebe kaum unabhängige Initiativen, die Medien sowie die meisten NGOs seien mit der Regierungs- oder Oppositionspartei verbunden, was die Bündnisarbeit erschwere. »Wir haben zwei Prinzipien für eine Kooperation: Die Gruppen dürfen nicht faschistisch sein oder Teil der beiden großen Parteien«, so Qori.

Auch Besjan Pesha und Pano Soko von der Initiative Thurje kritisieren, dass es keine linke Politik in Albanien gebe. Die PS bilde die »neoliberalste Regierung, die es gibt«, so Pesha, und drifte nach rechts, während die PD kürzlich eine »linke« Maßnahme vorgeschlagen habe: das Verteilen kostenloser Bücher für alle. Zudem seien die Parteien oft mit kriminellen Gruppen verbunden. Auf die Frage, ob Thurje links sei, antwortet Pesha: »Ohne Zweifel.« Dennoch betone Thurje das in der Außenkommunikation nicht, um den Eindruck von Nähe zur PS zu vermeiden. OP verbringe zu viel Zeit damit zu erklären, was die Gruppe nicht sei, so Pesha. Für Thurje sei das Zeitverschwendung, ihnen gehe es um die Verbreitung linker Ideen und um die Diskussion der Kernprobleme, nicht der Frage, zu wem die Idee gehöre.

Gegründet worden sei Thurje von einer Gruppe junger Berufstätiger im Jahr 2014, da grundlegende Debatten und Widerstand innerhalb der Gesellschaft fehlten, so Pesha. Sie organisierten sich über Facebook, da man online viele Menschen abseits der Mainstreammedien erreichen könne. Anlass war damals die von der Regierung geplante Strompreiserhöhung. Recherchen der Initiative hätten ergeben, dass nicht die Produktionskosten gestiegen seien, sondern dass die Hälfte der Stromrechnungen nicht bezahlt worden sei wegen Korruption und schlechten Managements. Thurje begann eine Online-Kampagne gegen die Strompreiserhöhung und schlug Maßnahmen zur besseren Einnahmenverwaltung vor. »Hundertausende sahen, teilten und liketen die Kampagne. Nach zwei Wochen auf Facebook schaffte sie es in die Medien«, sagt Pesha. Schließlich habe die Regierung die Vorschläge angenommen.

Mittlerweile zähle Thurje in Tirana 30 Mitglieder, die sich um die Organisation kümmerten, im ganzen Land unterstützten Tausende die Initiative, so Pesha. International vernetzt sei sie unter anderem mit der deutschen Heinrich-Böll-Stiftung, zu der mittlerweile aufgelösten Gruppe »Für eine linke Strömung« hätten ebenfalls Verbindungen bestanden; feste Geldgeber habe die Gruppe nicht. Neben Protesten gegen die unverhältnismäßige Besteuerung kleiner Unternehmen 2015 und den Import von Abfällen 2016 mit jeweils Tausenden Teilnehmern gilt Pesha als besonderer Erfolg der Protest in Zharrëz, einem Dorf im Süden Albaniens in der Nähe des größten Onshore-Ölfelds Europas, Patos-Marinza. Die Konzession für die Ausbeutung des Öls erhielt 2004 die kanadische Firma Bankers Petroleum, die dort seit 2008 mit Hilfe von Fracking förderte. Dies führte zu enormen Umweltproblemen: Boden, Wasser und Luft wurden verseucht, zudem habe es allein zwischen September und November 2016 9 366 Erdbeben gegeben, berichtet Pesha. Die Bewohner protestierten gegen das Fracking und verlangten Entschädigungen. Sie hätten Thurje um Unterstützung gebeten. Es folgten Hungerstreiks und ein viertätiger Protestmarsch ins 136 Kilometer entfernte Tirana. »In Tirana warteten 2 000 Leute«, schwärmt Pesha. Rama habe schließlich alle Forderungen akzeptiert und Fracking verboten, das Dorf werde derzeit entschädigt. Dass man sogar gegen große Unternehmen kämpfen könne, habe viele Menschen motiviert. Dennoch sähen viele in Albanien keine Perspektive, weil die Dinge sich zu langsam änderten. Als Beispiel nennt Pesha die kürzlich erfolgte Ernennung Gramoz Ruçis zum Parlamentspräsidenten, der 1991 kurzzeitig Innenminister des Regimes war. »Das tötet die Hoffnung«, ergänzt Soko resigniert.

Letzterem würden die Mitglieder von OP wohl zustimmen. Die Selbstverortung Thurjes als links sehen Mema und Qori jedoch kritisch. In Kontakt kamen sie mit Thurje unter anderem bei den Protesten in Zharrëz. Auch OP sei damals von den protestierenden Bewohnerinnen und Bewohnern um Unterstützung gebeten worden, so Mema. Als Thurje den PD-Vorsitzenden für eine Rede eingeladen habe, hätten Mitglieder von OP diesen ausgebuht. Daraufhin hätte Thurje zusammen mit der PD und deren Medien OP als »von George Soros bezahlte Neomarxisten« diffamiert, so Mema. Die Rolle Besjan Peshas bei den Protesten ist ambivalent. Schließlich war er bis zu seinem Rücktritt 2012 selbst Direktor des albanischen Energieministeriums und ist ehemaliges Mitglied der Partei Sozialistische Bewegung für Integration (LSI), die zeitweise mit der PD und bis vor kurzem mit der PS koalierte.

Auch die Gewerkschaften sind eng mit den Parteien verflochten. Das erschwert unabhängiges Vorgehen. Jüngstes Beispiel ist der Arbeitskampf der Beschäftigten der Erdölraffinerie in Ballsh, der auch von OP unterstützt wurde. 2008 wurde das Unternehmen privatisiert, 2016 ging es bankrott, die Raffinerie wurde acht Monate lang geschlossen. Die Beschäftigten hatten zuvor immer wieder gegen schlechte Arbeitsbedingungen protestiert und schließlich die Wiedereröffnung durchgesetzt, sie warten immer noch auf ausstehende Löhne. Die Gewerkschaft sei jedoch mit dem neuen Besitzer eng verbandelt und die alten Probleme tauchten wieder auf, so Qori. Es sei schwer, die Beschäftigten zu unterstützen, wenn sowohl die Gewerkschaft als auch das Unternehmen gegen sie stünden.

Doch die Tage der Schwerindustrie, des Bergbau- und Erdölsektors sind in Albanien sowieso gezählt. Unter anderem der Dienstleistungssektor expandiert. In verschiedenen Bereichen hat OP bereits Arbeiterbefragungen und Studien erstellt, unterstützt wird die Gruppe dabei von Institutionen wie der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Derzeit gebe es eine Studie über Callcenter, so Mema. Nächstes Jahr soll mit einer Kampagne begonnen werden, da die Arbeitsbedingungen auch in diesem boomenden Bereich schlecht seien. Die Arbeitslosenquote ist hoch in Albanien, feste Stellen gibt es wenige, wer Arbeit hat, ist oft prekär beschäftigt. »Wenn junge Menschen eine Arbeit haben, dann zu schlechteren Bedingungen als ihre Eltern«, so Qori. Das mache es jedoch einfacher, mit jungen Menschen über den Sozialismus und linke Ideen zu reden. Viele Studierende seien zugleich Arbeitende, müssten jahrelang für ihr Studium arbeiten. Damit könnten sie »linke Ideen auch viel praktischer umsetzen, weil sie Arbeiter sind«, sagt Qori. Demnächst wolle OP auch eine Marx-Einführung auf Albanisch herausbringen, bisher existierten nur vom Regime ideologisch gefärbte Ausgaben, so Mema.

Viele Albanerinnen und Albaner hoffen hingegen auf eine bessere Zukunft im Ausland. In Albanien leben knapp drei Millionen Menschen, weitaus mehr sind in der Welt verteilt. Viele von denjenigen, die im Land geblieben sind, wollen ebenfalls weg, vor allem junge und gut ausgebildete Menschen. Auch damit haben linke Gruppen zu kämpfen. Trotz der Auswanderung wird überall munter gebaut. Das soziale Zentrum in Tirana muss vielleicht bald mehrstöckigen Neubauten weichen, die bereits die Straße säumen. Im Bad gibt es an diesem Tag wieder einmal kein Wasser. Es ist nur ein weiteres Problem, über das die OP-Mitglieder höchstens mit der Schulter zucken können.