Nach dem Prozess gegen Identitäre in Graz plant die rechtsextreme Bewegung nun ein Festival in Dresden

Österreichischer Heimatschutz in Sachsen

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Auf der Ankündigungsseite finden sich nicht nur die Namen der Chefkader aus Österreich und des von ihnen geführten Merchandise-Stores »Phalanx Europa«. Auch die seit Jahren unter der Ägide der Österreicher entwickelte Smartphone-App »Patriot Peer« soll bei der Veranstaltung in Dresden öffentlich präsentiert werden, nachdem es um die »patriotische Vernetzungsapp« in den vergangenen Monaten still geworden war. Als einziger Kooperationspartner tritt die extrem rechte Vernetzungs- und Finanzierungsplattform »Ein Prozent« (»Deutschlands größtes patriotisches Bürgernetzwerk«) auf. Deren Leiter Philip Stein durfte erst kürzlich auf Einladung der AfD Landesgruppe Sachsen-Anhalt im deutschen Bundestag zum Thema »Linke Förderstrukturen und der neue ›Kampf gegen rechts‹« über einen vermeintlich vom Staat systematisch geförderten »linken Extremismus« reden und ist auch für die Veranstaltung in Dresden bereits als Redner angekündigt.

Dass die Identitären auch in diesem Jahr ihre vermutlich größte öffentliche Aktion nach Deutschland verlagern, zeugt erneut von der im Grazer Prozess nicht ausreichend gewürdigten transnationalen Dimension der Organisation. Gerade Deutschland und Österreich sind, was die IB angeht, mittlerweile als ein gemeinsamer Aktionsraum zu ­betrachten, in dem nicht nur Geld und Kader relativ frei flottieren, sondern in dem auch Aktionen anlassbezogen koordiniert werden.

Bei all den scheinbaren Erfolgen zeugt jedoch die anstehende Veranstaltung in Dresden letztlich von den ­Problemen, mit denen die Identitären zu kämpfen haben. Obwohl bereits feststeht, dass auch die Veranstaltung in Dresden nicht ohne Gegenproteste über die Bühne gehen wird, so ist doch damit zu rechnen, dass der Widerspruch im Gegensatz zu den bisherigen Stationen in Wien und Berlin weniger breit sein dürfte. Wohl nicht umsonst haben die Veranstalter mit Dresden eine Stadt gewählt, in der mit Pegida schon seit Jahren extrem rechte Ver­anstaltungen im fast wöchentlichen Rhythmus stattfinden. Die Mobilisierung dürfte den Identitären wahrscheinlich deutlich leichter fallen.

Die Blamagen der früheren Demonstrationen, die meist nach wenigen ­Hundert Metern wegen der Proteste stoppen mussten, wird es in diesem Jahr wegen der Ortsgebundenheit der Veranstaltung wohl nicht geben. So tritt zwar etwas Stillstand bei den Identitären ein, still geworden sind sie ­allerdings noch lange nicht.