Die Nazis, die keine sein wollen
»Wollt ihr den totalen Krieg?«, funkte eine kleine Gruppe Bonner Polizisten 2015 im bayerischen Elmau an ihre Kameraden. Absender und Empfänger der Jahrhundertfrage waren im Einsatz, um die Teilnehmer des gerade in Schloß Elmau stattfindenden G7-Gipfels vor störenden Demonstrationen zu schützen. Es folgte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts, das die Münchner Staatsanwaltschaft ohne viel Aufhebens einstellte. Man lernt, dass der Gebrauch des Zitats von Joseph Goebbels unter die freie Meinungsäußerung fällt.
War es mehr als eine Petitesse im humorlosen Alltag der deutschen Polizei? Drei Jahre später gewährte einer der damals beteiligten Beamten Einblicke in seine persönliche Disposition. Im Juli erteilte er, gemeinsam mit drei bis vier Kollegen, einem Kippa tragenden Israeli in Bonn eine Lektion. Professor Yitzhak Melamed überquerte auf dem Weg zu einem Vortrag die Hofgartenwiese, als er wegen seiner Kopfbedeckung von einem jungen Mann mit palästinenischem Hintergrund beschimpft, beleidigt und gestoßen wurde. Passanten riefen die Polizei. Melamed: »Der Vorfall mit dem jungen Mann war natürlich schlimm. Aber nichts im Vergleich mit der Gewalt, die von den Polizisten ausging.«
Irrtümlich, wie es inzwischen heißt, hätten ihn die Beamten mit dem jungen Mann verwechselt, der sich aus dem Staub gemacht hatte. Sie warfen ihn zu Boden, fesselten ihn und »fingen an, mir ins Gesicht zu schlagen. Ungefähr 50, 60, 70 Mal – völlig verrückt! Ich war geschockt. Das ist ein abscheuliches Polizeiverhalten, wie man es sonst nur in einem Entwicklungsland findet.« Schließlich fand Melamed mit seinen verzweifelten Schreien – »Ich bin der Falsche!« – Gehör. Die Bonner Polizeiführung und das nordrhein-westfälische Innenministerium entschuldigten sich umgehend für das sogenannte Missverständnis.
Was würde nun passieren, wenn man einen Beamten, der sich in Elmau ungeniert auf Goebbels beruft und der in Bonn sicherlich in der Lage ist, eine Kippa von einem Palästinensertuch zu unterscheiden, als Nazi in Uniform bezeichnete? Das würde im doppelten Wortsinn Prozesse in Gang setzen. Der Betreffende würde eine Klage anstrengen, seine Kollegen würden sich mit ihm solidarisieren, die Polizeiführung den Vorwurf entschieden zurückweisen. Die Justiz würde der Klage mangels ausreichender Beweise für eine Tatsachenbehauptung stattgeben. Die Boulevardpresse würde empört fragen, wie oft und wie lange es sich Polizisten noch gefallen lassen müssten, als Nazis beschimpft zu werden. Die meisten politischen Parteien würden sich demonstrativ vor »unsere Polizei« stellen.
Faschisierung ist kein Fünf-jahresplan, den eine verschwörerische Gruppe beschlossen hätte.
In diesem geschützten Raum können sich Seilschaften im Sicherheitsapparat ungestört entfalten und an der Herbeiführung von Zuständen arbeiten, wie man sie sonst nur in einem »Entwicklungsland« findet – ein schöner Seitenhieb von Professor Melamed, der freilich nur bedingt als Metapher taugt.
Die bestens bekannten Abläufe betreffen ein zentrales Element dessen, was an den sogenannten Neuen Rechten neu ist. Sie verbrüdern sich mit Nazis, übernehmen deren Parolen und wissen es auch, sie teilen die typisch nationalsozialistische Aggressivität, bereiten sich auf einen Endkampf vor und frohlocken klammheimlich, dass die ganz Harten schon mal den Gebrauch von Schusswaffen trainieren und Listen unliebsamer Mitbürger erstellen. Aber wehe, man bezeichnet sie als Nazis. Das eigentlich doch ganz passende Etikett löst bei ihnen augenblicklich helle Empörung aus: dass man ständig beleidigt und bewusst missverstanden werde, dass die Lügenpresse alles verdrehe und das linksgrüne Establishment eine Meinungsdiktatur ausübe, weil eine Volksverräterin im Bundeskanzleramt es so wolle, was wiederum nur in einem Land passieren könne, das keine Souveränität besitze und von seinen Besatzern umgevolkt werden solle.
Man gewinnt den Eindruck, dass der als ungerecht gebrandmarkte Vorwurf die Angesprochenen erst recht faschistisch radikalisiert, ja dass er auf vertrackte Weise zu den genuinen Motiven der gegenwärtigen völkischen Bewegung gehört. Nun wählen sie erst recht AfD und jubeln Björn Höcke, André Poggenburg oder Lutz Bachmann zu, denen das gleiche Ungemach widerfahren ist. Die AfD behauptet höhnisch, aber nicht ganz unzutreffend, dass die Antifa ihr die Leute nur so in die Arme treibe. Das liegt aber nicht daran, dass die Antifa alles falsch machen würde, sondern daran, dass ihr Vorwurf ins Schwarze trifft. Der Getroffene mobilisiert seinen ganzen Hass, um den Treffer zu kompensieren; der Alkoholiker, dessen Anonymität aufgeflogen ist, kann nicht anders, als zur Flasche zu greifen. Somit scheint der Nazi-Vorwurf wie eine selbsterfüllende Prophezeiung zu wirken.
Aus diesem Paradox haben die Meinungsführer in Politik, Medien, Wissenschaft und Justiz Schlussfolgerungen gezogen. Sie wenden sich gegen den Gebrauch der argumentativen »Nazikeule« und versuchen, die AfD in das gewohnte politische Geschäft zu integrieren. Auf diese Weise sollen angeblich gemäßigte Kräfte gestärkt werden, Realpolitiker statt Fundamentalisten, Gauland statt Höcke – wie früher bei den Grünen Joschka Fischer statt Jutta Ditfurth.