ქვეყნის შიგნით - An Abchasien und Südossetien entzünden sich immer wieder Konflikte

Zwischen Russland und Georgien

An Abchasien und Südossetien entzünden sich immer wieder Konflikte. Eine dauerhafte Lösung ist nicht in Sicht.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion leitete an deren Peripherie eine Reihe blutiger Konflikte ein, darunter in Abchasien und Südossetien. Beide Regionen gehörten zur georgischen Sowjetrepublik, deren Spätphase bereits von ausgeprägten Hetzkampagnen gegen die nationalen Minderheiten geprägt war. Bereits im November 1989 erklärte der Oberste Sowjet des damaligen Au­tonomen Gebiets Südossetien die Absicht, eine autonome Republik innerhalb Georgiens zu gründen, was der Oberste Sowjet Georgiens ablehnte. Swiad Gamsachurdia, der 1991 zum ersten Präsidenten des unabhängigen ­Georgiens gewählt wurde, mobilisierte Zehntausende georgische Nationalisten für einen Marsch in die südossetische Hauptstadt Zchinwali. Dabei gab es Tote und in Folge Krieg. Nach dem Sturz Gamsachurdias im Januar 1992 sprach sich die Bevölkerung Südosse­tiens für die Unabhängigkeit aus. Im Juni sorgte ein Abkommen zwischen Russland und Georgien für die Beendigung der Kriegshandlungen.

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Weitaus größere Ausmaße nahm der sich ebenfalls ab 1989 zuspitzende Konflikt in Abchasien an, wo mehr als eine halbe Million Menschen lebten, also über fünfmal so viele wie in Südossetien, wobei der georgische Bevölkerungsteil beinahe die Hälfte betrug.

Im Juli 1992 erklärte sich Abchasien zu einem souveränen Staat, nur wenige Wochen später marschierten Truppen der georgischen Nationalgarde in der Region ein. Das georgische Außenministerium rechtfertigte sein Vorgehen gegenüber Russland damit, dass auf abchasischem Gebiet terroristische Einheiten unter der Führung von Gamsachurdia operierten. Knapp über ein Jahr dauerten die Kriegshandlungen an, bei denen etwa 10 000 Soldaten und Zivilisten ums Leben kamen. Weitaus mehr suchten Zuflucht auf georgischem Gebiet. Derzeit leben in Abchasien ge­rade einmal 240 000 Menschen, von denen der überwiegende Teil, wie auch in Südossetien, über einen russischen Pass verfügt.

2008 verschärften sich die Spannungen zwischen Russland und Georgien, das führte schließlich zu einem fünf Tage dauernden Krieg zwischen beiden Ländern. Russische Truppen rückten in dessen Verlauf von Abchasien und Ossetien aus bis auf georgisches Gebiet vor. Dem waren zahlreiche russische Verstöße gegen das Waffenstillstandsabkommen von 1992 vorausgegangen, ehe Georgien schließlich am 8. August 2008 mit schwerem Gerät in Abchasien und Südossetien einmarschiert war. Noch im selben Monat erkannte Russland die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an und blockierte so die Verlängerung des bis Dezember gültigen Mandats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in ­Europa (OSZE) in Georgien.

Einer Rückkehr von Flüchtlingen nach Abchasien stehen neben der miserablen ökonomischen Lage in der Republik auch zahlreiche Hürden bei der Bean­tragung der abchasischen Staatsbürgerschaft im Weg, ohne die eine Einreise kompliziert ist und zahlreiche Grundrechte nicht wahrgenommen werden können. Russische Finanzhilfen für Abchasien hatten 2012 mit knapp 300 Millionen Dollar ihren Höhepunkt erreicht, auch Südossetien wird von Russland subventioniert. Abchasien ex­portiert jährlich im Schnitt Waren im Wert von 40 Millionen Dollar nach Russland, hauptsächlich Wein, aber auch Zitrusfrüchte und Gemüse. Georgien signalisiert seit einiger Zeit die Bereitschaft, Erleichterungen im Handel mit beiden Gebieten zu gewähren, und plant, ab 2019 Bewohnern Abchasiens und Südossetiens den Zugang zu georgischen Hochschulen zu erleichtern. Medizinische Angebote Georgiens bestehen bereits und werden auch genutzt. An der verfahrenen Gesamt­situation, insbesondere der Flüchtlinge, ändert dies jedoch wenig. Unlängst hat die georgische Führung eine Klage gegen Russland beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eingereicht. Das Land, so lautet der Vorwurf, halte mit gezielten Repressionen gegen Georgier in Abchasien und Südossetien Flüchtlinge in Georgien von der Rückkehr ab.