Rezession in Italien

Minuswachstum

Die viertgrößte Nationalökonomie Europas befindet sich in einer Rezession. Es ist die dritte innerhalb einer ­Dekade.
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Für manche sieht die Zukunft rosig aus. »Die Italiener erwartet ein neuer Wirtschaftsboom wie in den sechziger Jahren«, tönte der ­italienische Industrie- und Arbeitsminister Luigi Di Maio kürzlich. Anstelle des staatlichen Autobahnbaus könnte der Ausbau digitaler Autobahnen einen formidablen Aufschwung beflügeln, führte der Parteivorsitzende der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) weiter aus. Zudem bedeuteten die Mitte Januar von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und zur Erhöhung der Renten nichts Geringeres als die »Neuerschaffung des Wohlfahrtsstaats« und die »Revolutionierung der Arbeitswelt«. Der Innenminister Matteo Salvini von der Lega sieht sogar voller Freude »zehn enthusiasmierenden Jahren« der Regierungszusammenarbeit entgegen.

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Tatsächlich befindet sich die viertgrößte Nationalökonomie Europas allerdings in einer Rezession – die dritte innerhalb einer ­Dekade. Im letzten Quartal des vergangenen Jahrs schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt des Landes zum zweiten Mal in Folge. Ihre Wachstumsprognose im Haushaltsentwurf musste die Regierung in Rom bereits von 1,5 auf ein Prozent korrigieren. Mittlerweile ist aber wohl auch diese Prognose nicht mehr haltbar.

Die Regierungskoalition aus Lega und M5S scheint das alles kaum zu kümmern. Der Ministerpräsident Giuseppe Conte spricht von ­einer »vorübergehenden Rezession«. Das neue sogenannte Bürger­einkommen und die Rentenreform würden dem Wachstum im ­Laufe des Jahres neuen Schub verleihen, behauptet er. Die Kosten beider Maßnahmen belaufen sich in drei Jahren auf 44 Milliarden Euro. Finanziert werden sie über neue Schulden.

Verantwortlich für die schlechtere Konjunktur sind nach Meinung der Regierung vor allem externe Faktoren, insbesondere der Abschwung in Deutschland und China. Die Erklärung offenbart ein gravierendes Problem. Die italienische Wirtschaft ist in hohem Maße abhängig von den Exporten nach Deutschland. Schwächelt die größte Nationalökonomie Europas, sind die Folgen für deren Handelspartner auf dem Kontinent dramatisch. Die Rezession in Italien ist daher nur der Vorbote einer Entwicklung, die sich schon bald im übrigen Europa zeigen dürfte.

Allein mit Hilfe von steigenden Konsumausgaben, mit denen die Regierung ihre Klientel befriedigen möchte, wird sich die Rezession nicht bekämpfen lassen. Und ohne ein hohes Wachstum wiederum lässt sich die schuldenfinanzierte Wirtschaftspolitik auf Dauer nicht finanzieren. Bereits jetzt hat das Land Außenstände in Höhe von mehr als 131 Prozent der Wirtschaftsleistung angehäuft, das ist der höchste Stand in der Euro-Zone nach Griechenland. Wachsen die Schulden weiter deutlich schneller als die Konjunktur, droht Italien eine Finanzkrise, die die griechischen Probleme noch als vergleichsweise harmlos erscheinen ließe.

Diese Umstände scheinen die Regierung jedoch nicht zu stören, im Gegenteil. So blockiert der Infrastrukturminister Danilo Toninelli eine Reihe längst bewilligter und zum Teil schon im Bau befindlicher Großprojekte. Der Minister gehört der Protestbewegung an, deren Gründer Beppe Grillo das »fröhliche Minuswachstum« propagiert und deshalb Infrastrukturprojekte prinzipiell ablehnt. Arbeitsminister Di Maio strich das Investitionsprogramm »Indus­trie 4.0« zusammen, mit dem die vorherige Regierung die Digitalisierung der Wirtschaft vorantreiben wollte. Ein Wirtschaftsboom wird der italienischen Regierung auf diese Weise nicht gelingen. Italiens Zukunft sieht alles andere als rosig aus.