Wohlstand für alle versprach Erdoğan – die Wirtschaftskrise kommt ungelegen

Die Gemüsekrise

Lange Zeit war die Wirtschaftspolitik das Aushängeschild der Regierung Erdoğan: gute Wachstumsraten, ein Bauboom und große Infrastruktur­projekte führten zu einem neuen Wohlstandsniveau. Doch die fetten Jahre sind vorbei.

An Gegnern mangelt es der türkischen Regierung nicht. Kurdische Separatisten bekämpft sie ebenso rücksichtslos wie Anhänger der Gülen-Bewegung und kritische Journalisten. Doch seit die Preise für Zwiebeln, Auberginen und Tomaten deutlich steigen, hat sie einen weiteren, hinterhältigen Feind entdeckt: den Gemüseterrorismus. Im Januar waren Lebensmittel mehr als 30 Prozent teurer als im Vorjahr, einzelne Gemüsesorten sogar bis zu 200 Prozent. Verantwortlich dafür sind nach Meinung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Zwischenhändler. »Wir werden jenen eine Lehre erteilen, die Nahrungsmittelterror verbreiten«, drohte er. Der türkische Finanzminister Berat Albayrak, Schwiegersohn Erdoğans, hatte kürzlich ebenfalls zum Kampf gegen die »Lebensmittelterro­risten« aufgerufen. Spezialeinheiten der Polizei suchen die Märkte nach überteuerten Waren und vermeintlichen Spekulanten ab. Zugleich haben kommunale Verwaltungen einen eigenen, staatlich subventionierten Gemüsehandel eingeführt. Günstige Gurken und Zwiebeln gibt es jetzt in Istanbul beispielsweise an den Ständen der Marktverwaltung auf dem Taksim-Platz zu kaufen.

Die Lira verlor bis Ende des ver­gangenen Jahres rund 30 Prozent an Wert, während die Inflationsrate insgesamt auf 20 Prozent stieg.

Dass diese Maßnahmen helfen, den rasanten Anstieg der Lebensmittel­preise zu beenden, darf allerdings bezweifelt werden. Vor allem der Kurs­verfall der türkischen Lira hat die Kosten für Saatgut, Dünger und Transport ­erheblich nach oben getrieben – diese Kosten werden von den Produzenten an die Konsumenten weitergebenen.

Anzeige

Auch in anderen Bereichen ist die türkische Wirtschaft mit erheblichen Problemen konfrontiert. So ist die ­Arbeitslosenquote in der Türkei Ende 2018 auf 13,5 Prozent gestiegen, den höchsten Wert seit neun Jahren. Allein im vergangenen Jahr verloren rund ­einen Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz. Weil die Preise und die Arbeitslosigkeit steigen, schwächelt auch der ­Binnenkonsum. Das Land konnte zwar 2018 noch ein Wirtschaftswachstum von 2,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen. Seit Herbst vergangenen Jahrs ist die Wirtschaftsleistung jedoch so stark zurückgegangen, dass sich die Türkei nun in einer Rezession befindet.

Auch die Baubranche schrumpfte vergangenes Jahr um fast neun Prozent. Dabei symbolisierte gerade sie lange Zeit den eindrucksvollen Aufschwung der türkischen Wirtschaft. Die riesigen Infrastrukturprojekte dienten Erdoğan als Symbol seiner erfolgreichen Wirtschaftspolitik und als Ausdruck seiner ehrgeizigen politischen Ambitionen. Die zahlreichen neuen Straßen, Brücken, Tunnel oder Flughäfen bescherten märchenhafte Wachstumszahlen und trugen durch die Schaffung von Beschäftigung zu einem breiten Wohlstand bei. Viele Türkinnen und Türken konnten sich nun zum ersten Mal in ihrem Leben ein Auto oder eine Wohnung leisten.

Erdoğans Plan war denkbar einfach. In Reaktion auf die Finanzkrise fielen ab 2008 die Zinsen weltweit auf ein historisch niedriges Niveau, zugleich suchten internationale Investoren händeringend nach neuen Anlegemöglichkeiten. Die Regierung in Ankara nutzte die ­billigen Kredite für milliardenschwere Staatsaufträge, die einen Wirtschaftsaufschwung auf Pump ermöglichten. Von den enormen staatlichen Investi­tionen profitierten vor allem regierungsnahe Konzerne, so dass sich bald eine regelrechte Klientelstruktur etablierte. Die staatliche Wirtschaftspolitik folgte dabei immer den politischen Prämissen des Präsidenten, der genau weiß, dass sein politischer Aufstieg vor allem seinen wirtschaftlichen Erfolgen geschuldet ist.

Das Erfolgsmodell bekam die ersten Kratzer, als sich im vergangenen Jahr die Zinspolitik der US-amerikanischen Zentralbank änderte. In dem Maße, wie die US-Leitzinsen stiegen, verteuerten sich auch die Kredite auf den ­internationalen Finanzmärkten. Hinzu kam, dass die zunehmend autokratisch agierende Regierung Zweifel bei Investoren weckte. Der gescheiterte Putschversuch im Sommer 2016 und seine Folgen ließen das Vertrauen der Anleger in die Türkei als politisch stabiles Schwellenland schwinden.

Die autoritäre staatliche Wirtschaftsplanung, die den Aufschwung jahrelang begünstig hatte, erwies sich nun als Problem. Die Zinserhöhungen sorgten für steigende Preise. Normalerweise schreitet in einem solchen Fall die ­Nationalbank ein und erhöht die Leitzinsen. Damit verteuern sich zwar ­Kredite, aber die Geldentwertung wird gebremst.

Steigende Zinsen wollte die Regierung Erdoğan aber unter allen Umständen verhindern, um ihre Wirtschaftspolitik nicht ändern zu müssen. Immer wieder kritisierte Erdoğan den Leiter der Zentralbank und setzte ihn unter Druck. Als wenig hilfreich erwiesen sich auch die Spannungen mit den USA, die zeitweise den Kursverfall der türkischen Lira noch beschleunigten.

Als sich schließlich die türkische ­Notenbank dazu durchringen konnte, die Leitzinsen in mehreren Schritten zu erhöhen, war es fast zu spät. Die Lira hatte bis Ende des vergangenen Jahres rund 30 Prozent an Wert verloren, während die Inflation auf um 20 Prozent gestiegen war.

Für die Bevölkerung hat diese Entwicklung dramatische Folgen. Viele Betriebe können ihre Kredite nicht mehr bedienen und müssen schließen. Selbst solvente Firmen investieren nicht mehr, weil sie sich die Kredite nicht mehr leisten können. Insgesamt sind türkische Unternehmen mit über 200 Milliarden Dollar verschuldet. Ebenso stieg die private Verschuldung, weshalb größere Anschaffungen immer häufiger vermieden werden. Allein der Verkauf von Neuwagen ist innerhalb eines Jahres um fast 60 Prozent eingebrochen.

Die Krise wirkt sich auch auf prestigeträchtige Regierungsprojekte aus. So verzögerte sich die Inbetriebnahme des neuen Flughafens in Istanbul. Statt der vertraglich vorgesehen sechs bis sieben Millionen Passagiere pro Monat wurden dort im Januar nur 90 000 Reisende abgefertigt.

Die Regierung steckt in einem Dilemma. Wegen des Wertverfalls der Lira hat Finanzminister Albayrak strikte Ausgabendisziplin angeordnet. Großzügige Staatsaufträge und neue Investitionsprogramme sind daher kaum mehr möglich. Für Erdoğan wird die Wirtschaftskrise zu einem ernsthaften Problem. Aktuellen Umfragen zufolge sind 70 Prozent der Wähler mit der Wirtschaftspolitik der Regierung unzufrieden.
Die türkische Regierung reagiert auf die Krise in gewohnter Weise. Laut Albayrak hat die Wirtschaft bereits das Schlimmste überstanden. Die Ursache der Krise sieht er vor allem in speku­lativen Attacken aus dem Ausland auf die türkische Währung, die durch das entschlossene Handeln der Regierung abgewehrt worden seien. Erdoğan hatte die Bevölkerung auch dazu aufgerufen, Devisen in Lira umzutauschen, um die nationale Währung zu unterstützen. Ein Aufruf, dem freilich nur wenige folgten.

Mittlerweile hat sich die Lira zwar wieder stabilisiert und auch die Inflation nimmt zwar nicht weiter zu, verharrt aber auf einem hohen Niveau. Ein Ende der Krise ist jedoch noch lange nicht in Sicht. Um die Rezession zu überwinden, ist die Türkei auf externe Finanzierungsquellen angewiesen. Erdo­ğan hat zwar bislang kategorisch ausgeschlossen, beim Internationalen Währungsfond Hilfszahlungen anzufragen. Am Ende könnte ihm jedoch nichts anderes übrigbleiben. Eine Gemüsepolizei wird ihm jedenfalls nicht dabei helfen, die wirtschaftlichen Probleme des Landes zu lösen.