Amtsenthebungsermittlungen gegen Trump

Auf den Spuren Nixons

Die Amtsenthebungsermittlung gegen den US-Präsidenten Donald Trump schreitet voran. Bislang halten die meisten Republikaner allerdings zu ihm.

»Jeder Baum im Wald wird fallen«, sagte der renommierte Journalist David Ignatius in einer US-amerikanischen Talkshow am 14. Oktober. Es ist ein Zitat aus der Zeit der Watergate-Affäre und bezieht sich auf den unrühmlichen Sturz des damaligen Präsidenten Richard Nixon. »Es wird nur eine verbrannte Wüste übrigbleiben«, hieß es damals in einer Warnung der CIA an Nixon. In der Demokratischen Partei gibt es nicht wenige, die für den derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump ein ähnliches Ende herbeisehnen; die Watergate-Vergleiche sind in den Medien beliebt.

Trump behauptet beharrlich, dass er nie auf einer Gegenleistung für die Militärhilfe für die Ukraine bestanden habe. Da das nicht stimmt, bringt er die Republikaner in Schwierigkeiten.

Als am 24. September die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eine offizielle Amtsenthebungsermittlung ankündigte, rieben sich viele die Hände. Mittlerweile geht die Ermittlung in die heiße Phase, denn künftig werden die Zeugen vor laufenden Kameras aussagen. Doch bislang prallte alle Kritik an Trump und seinen Anhängern ab. Dass der US-Senat mit seiner republikanischen Mehrheit den Präsidenten absetzen könnte, scheint vielen noch unwahrscheinlich.

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Dabei sind die Gründe, die zur Ermittlung geführt haben, ernst zu nehmen. Im Spätsommer wurde der Bericht eines anonymen Whistleblowers öffentlich, der dem Präsidenten Amtsmissbrauch vorwarf. Trump habe den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zwingen wollen, in einer öffentlichen Pressekonferenz Trumps potentiellen Gegenkandidaten Joe Biden wegen vermeintlicher Korruption anzuprangern (Jungle World 40/2019). Die Republikaner waren anfangs von den Vorwürfen alarmiert, schlugen sich jedoch nach und nach auf die Seite Trumps und seiner Claqueure in rechten Medien wie Fox News, wo die Affäre weiterhin schöngeredet wird. Der Präsident selbst gibt sich unschuldig. Bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Kentucky standen zahlreiche Bewunderer hinter Trump, die weiße T-Shirts mit der Aufschrift »read the transcript« trugen – »lest die Mitschrift«.

Gemeint ist das Protokoll eines Telefonats, das Trump am 25. Juli mit Selenskyj führte und nach Angaben des Präsidenten »perfekt« und »großartig« gewesen sei. Dabei steht in der Abschrift schwarz auf weiß, dass Trump die vom Kongress bewilligten Abwehrraketen, die die Ukraine zur Verteidigung gegen anhaltende russische Militäroperationen dringend braucht, von »einem Gefallen« abhängig machen wollte: der öffentlichen Diskreditierung Bidens. Trump rückte erst von seiner ursprünglichen Position ab, als der demokratische Kongressabgeordnete Adam Schiff den Bericht des Whistleblowers rechtlich einforderte und den Skandal öffentlich machte. Schiff, der Vorsitzende des Kongressausschusses für Nachrichtendienste, ist die treibende Kraft hinter der Amtsenthebungsermittlung. Diese schreitet seit über vier Wochen mit atemberaubender Geschwindigkeit voran.