Eine neue Klassenpolitik soll der Linken aus ihrer Krise helfen

Findet die Klasse

Das Scheitern von Sahra Wagenknechts Bewegung »Aufstehen« ist ein Segen für die Linke in Deutschland. Doch mit der Frage, auf die »Aufstehen« eine falsche Antwort lieferte, muss sie sich weiterhin auseinandersetzen.

Als Sahra Wagenknecht 2018 verkündete, dass sie und ihre Bewegung »Aufstehen« nicht an der »Unteilbar«-Demonstration teilnehmen würden, konnte man das auch als Herausforderung verstehen: Was würde sich durchsetzen – der konservative Sozialpopulismus von »Aufstehen« oder der zur Mitte offene, progressive Protest von »Unteilbar«?

Anzeige

Inzwischen steht das Ergebnis fest. »Aufstehen« ist gescheitert – »Unteilbar« hat gewonnen. Dabei war es eine wirklich einmalige Gelegenheit, die sich den führenden Köpfen von »Aufstehen« damals, vor ziemlich genau einem Jahr, bot. Die Medienaufmerksamkeit, die sich etwa Bernie Sanders in den USA erst durch politische Erfolge erkämpfen musste, bekamen sie von Anfang an.

Sie hätten diese Gelegenheit nutzen können, die einfachen, klaren Wahrheiten des Linkspopulismus dem Mainstream so lange einzuhämmern, bis dieser sich windet: »Diese Gesellschaft ist zutiefst ungerecht. Sie ist gemäß den Interessen der Reichen eingerichtet. Viele Menschen müssen ihr Leben lang buckeln und kämpfen – und kriegen dafür nicht einmal ein sicheres und ausreichendes Einkommen. Jeder Mensch sollte in Würde leben können. Dafür muss die Gesellschaft radikal verändert werden. Um das zu erreichen, müssen wir kämpfen, alle zusammen.« So in etwa, kombiniert mit konkreten, inspirierten Reformforderungen, paukt Sanders allen, die ihm zuhören (und das sind in den USA inzwischen sehr viele), immer wieder sein Programm ein, bis es auch die Letzte kapiert hat.

Aber was gab es von »Aufstehen« zu hören? Spitzfindige, feuilletonistische Abhandlungen über den »Hypermoralismus« der »liberalen Eliten« von Bernd Stegemann und Wagenknecht in der Zeit und verschwurbelte Predigten gegen »offene Grenzen« von Wolfgang Streeck in der FAZ. Ihnen war ihr merkwürdiger Kulturkampf gegen den Linksliberalismus anscheinend wichtiger als die Gelegenheit, linke Inhalte in großen deutschen Zeitungen zu platzieren.

Ich habe geschrieben, dass die Texte der Initiatoren von »Aufstehen« »die gängigsten rechtspopulistischen Argumentationsmuster« affirmieren. Das würde ich auch heute noch so sagen. Vor allem aber war das Ganze eine ­unfassbare Verschwendung von Zeit und Energie (von den zerstörerischen und zudem elendslangweiligen parteiinternen Machtkämpfen ist da noch gar nicht die Rede).

Die Arbeiterklasse ist fragmentiert. Sie hat das Klassenbewusstsein verloren.

Nun ist »Aufstehen« also gescheitert, man hört nichts mehr von der »Bewegung«. Statt Wagenknecht bestimmen »Unteilbar« und »Fridays for Future« die politische Debatte. Alles gut also. Oder?

Natürlich ist nichts gut. Man mag »Aufstehen« keinen Erfolg gewünscht haben, aber das Scheitern dieser Initia­tive sollte auch kein Grund zur Häme sein. Denn »Aufstehen« bot die falsche Antwort auf eine sehr wichtige Frage, die nach wie vor offen ist: Wie kann die Linke wieder ihre eigentliche Basis, die Arbeiterklasse, erreichen?

Dass die Linke – ob linke Parteien oder die gesellschaftliche Linke – die Unterstützung der Arbeiterklasse nicht hat, lässt sich kaum bestreiten. Das liegt ­sicher nicht daran, dass es die Arbeiterklasse nicht mehr gäbe. Wer das behauptet, lügt – oder hat einfach nie die Menschen bemerkt, die sein Büro putzen, seine Großeltern pflegen, seine auf Amazon bestellten Waren erst in der Fabrik herstellen, dann durchs ganze Land fahren und schließlich im Akkord ausliefern.

Freilich ist die Arbeiterklasse in ­Europa nicht mehr so stark in riesigen Industriebetrieben konzentriert, wie das früher der Fall war. Die relativ geschlossenen Milieus haben sich auf­gelöst und mit ihnen verschwand das Selbstverständnis als Arbeiterklasse, das auch Stolz auf die eigene gesellschaftliche Rolle einschloss, was gerade für Männer galt. Heutzutage existiert nichts Vergleichbares. Es gibt noch die privilegierten Stammbelegschaften in den hochprofitablen Industriebetrieben, und dann gibt es die große Zahl der Leih­arbeiter und Prekären, die genauso gut im Dienstleistungs- oder Pflegesektor arbeiten können wie in einer Fabrik. Die Arbeiterklasse ist vielfältig, auch ethnisch und kulturell, sie ist fragmentiert. Sie hat das Klassen­bewusstsein verloren.

 

Und auch heute gilt noch: Eine Linke, die diesen Namen wirklich verdient, muss die Interessen dieser Klasse ins Zentrum ihrer Politik stellen. Das ­bedeutet, dass man sich für diese Menschen interessieren muss. Nur wenn sie überzeugt und dann auch organisiert werden, kann man tatsächlich etwas verändern.
Die heutige Linke bezieht sich nicht mehr auf dieser Klasse, sondern besteht aus einem Milieu von Menschen, die sich aus zahlreichen verschiedenen Gründen als »links« verstehen. Viele von ihnen sind Akademiker. Sie sind zwar ernsthaft daran interessiert, liberale Grundsätze und die offene Gesellschaft zu verteidigen. Doch wenn es um konkrete Klassen­politik geht, lässt die Leidenschaft nach.

Der letzte Satz wird auf Widerspruch stoßen. Aber hier ist ein wenig mehr Ehrlichkeit nötig. Man ist natürlich prinzipiell für soziale Gleichheit, selbstverständlich. Aber es tangiert einen dann doch nicht auf dieselbe existentielle Art und Weise wie der Kampf ­gegen Diskriminierung oder gegen reaktionäre und rechte Einstellungen. In der Taz gibt es keine regelmäßige Kolumne, die den Erfahrungen und Problemen der Supermarktkassierer, der Putzkräfte und der Fernfahrer gewidmet ist. Und vielen, die bei »Unteilbar« mitgelaufen sind, fehlt vermutlich die Vorstellung davon, welchen Horror Leiharbeit, Prekarisierung, miese Renten, Hartz IV oder eine 40-Stunden-Woche in körperlich anstrengenden Berufen bedeuten.
Umgekehrt hat die Arbeiterklasse keinen besonderen Draht zu dem emanzipatorischen Programm, das im linken Milieu vertreten wird. Für diese Inhalte, für den Feminismus, für Transgenderrechte, den Kampf gegen Diskriminierung und so weiter, interessiert sich die Arbeiterklasse in demselben Maße wie der Rest der Bevölkerung: Ein Teil ist dagegen, ein Teil ist dafür, und dem vielleicht größten Teil ist es eher egal.

Natürlich gibt es viele gute Einwände gegen diese allzu schematische Dichotomie. In Wirklichkeit ist alles immer viel komplizierter. Überzeugte Linke sind nicht allesamt Akademiker – ganz und gar nicht. Auch studierte Links­liberale haben viele der Probleme, die man im Kapitalismus eben hat: schlechte Löhne, schlechte Jobs, hohe Mieten und so weiter. Und selbstverständlich sind große Teile der Arbeiterklasse ­migrantisch geprägt, manche sind LGBQT und allein deshalb an dem klassisch linken Thema der Minderheitenrechte interessiert – keine Frage.

Trotzdem sollte man der Versuchung, alles zu Tode zu differenzieren, widerstehen und sich der unangenehmen Wirklichkeit stellen. Entscheidend ist, hier nicht zu moralisieren oder Feindbilder aufzubauen. Wenn allen Linken die Neigung zur klassenübergreifenden gemeinsamen Politik bereits gemein wäre, gäbe es diese Probleme nicht.

Eine fortschrittliche Bewegung mit Massenbasis kann auch nicht aufgebaut werden, indem sich die einen den anderen unterordnen. An »Aufstehen« konnte man sehen, was geschieht, wenn eine sozialpopulistische Bewegung die kosmopolitischen Linken bewusst vor den Kopf stößt: nichts. Aber auch sich progressiv gebende Liberale, die sich nicht um die materiellen Interessen der Werktätigen scheren, braucht die Linke nicht. Für dieses Klientel gibt es schon eine Partei: die Grünen.

Wie kriegt man das also hin – eine starke Linke aufzubauen, die die Distanz zwischen den Gesellschaftsschichten überwinden kann? Eine Linke, die durch ihr bloßes politisches Gewicht der reaktionären Regression entgegen­wirken kann, die die kapitalistische Realität hervorbringt? Keine Ahnung. ­Sicher nicht, indem man sich dem »gesunden Volksempfinden« oder der Fremdenfeindlichkeit anbiedert. Aber durch laute, bunte und glitzernde Großdemonstrationen, wie sie »Unteilbar« regelmäßig veranstaltet, eben auch nicht.

 

Wie kann sich die Linke im neuen Jahrzehnt orientieren? Soll sie sich auf ­Sozialpolitik in den Parlamenten oder auf neue soziale Bewegungen mit Massenprotesten konzentrieren? Mit diesem Text beginnt eine neue Disko-Reihe.