Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Dan Schueftan über die Bündnispolitik ­Israels im Nahen Osten

»Der Iran will unverletzlich werden«

Interview Von

Vor welchen politischen, militärischen und strategischen Herausforderungen steht Israel derzeit?

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Die wichtigste ist das iranische Regime, direkt sowie indirekt. Im Moment vor allem Letzteres, da der Iran gerade alles dafür tut, im gesamten Nahen Osten eine hegemoniale Position zu erlangen – politisch, militärisch und auch religiös. Das ist eine enorme Gefahr für uns, das müssen und werden wir verhindern. Und die Iraner verstehen, dass wir dafür stark genug sind. Das iranische Regime versucht, vor allem in Syrien und im Irak eine Infrastruktur aufzubauen, die Israel davon abschrecken soll, weiter gegen dessen Streben nach Hegemonie vorzugehen.

Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang das iranische Streben nach Nuklearwaffen?

Die Iraner streben nach der Atombombe nicht, um sie auf Israel zu werfen, sondern vor allem, um einen Status der Immunität, der Unverletzlichkeit zu erlangen: einen Status, in dem sich niemand traut, gegen den Iran vorzugehen, aus Angst vor dessen Atomwaffenarsenal. Der JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action, das 2015 abgeschlossene Atomabkommen, Anm. d. Red.) hat den Iranern gegeben, was sie wollten, und sie insgesamt sehr gestärkt. (Jungle World 5/2020)

Im Vergleich zu den meisten arabischen Staaten, gegen deren Armeen Israel jahrzehntelang kämpfen musste, zeichnet sich der Iran durch eine wesentlich gefährlichere Mischung aus: ein starkes, radikales Regime herrscht über eine wissenschaftlich, technologisch und wirtschaftlich hochentwickelte Gesellschaft, die von ihm jederzeit mobilisiert werden kann – die aber gleichzeitig auch ein potentieller Verbündeter für uns ist. Die

Trennung zwischen iranischem Regime und der iranischen Gesellschaft zu betonen, ist mir wichtig.

Im Iran kommt es immer wieder landesweit zu Protesten gegen das Regime. Die USA haben sich 2018 aus dem Atomabkommen zurückgezogen und harte Sanktionen ­verhängt, im Januar dieses Jahres haben sie Qasem Soleimani getötet, der ein zentraler Protagonist der iranischen Hegemoniebestrebungen im Nahen Osten war. Wie wirkt sich das auf Israels Lage aus?

Im Moment befindet sich der Iran in einer schwächeren Lage als zuvor. Das liegt auch daran, dass in den USA nicht mehr Barack Obama an der Macht ist, sondern jemand, der verstanden hat, dass das iranische Regime ein Feind ist, gegen dessen Hegemoniebestrebungen vorgegangen werden muss, vor allem ökonomisch. Das, so muss man sagen, hat Donald Trump bisher sehr effektiv gemacht. Es war nicht so, dass Obama nicht daran interessiert war, Israel anzuhören. Aber eine andere Iran-Politik hätte seiner Weltsicht widersprochen. Obama hat mit seiner Appeasement-Politik den Iran als Kontrahenten begriffen, der sich, wenn man ihn gut behandelt, möglicherweise zum Verbündeten machen ließe. Das war falsch. Um es klarzustellen: Ich bin nicht der Meinung, dass die USA den Iran militärisch hätten angreifen sollen.

Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund die Tötung von Qasem Soleimani?

Die Tötung Soleimanis war eine geeignete und richtige Reaktion auf die verzweifelten Provokationen des iranischen Regimes durch Attacken auf Öltanker, den Abschuss einer US-amerikanischen Drohne, die Stürmung der US-Botschaft in Bagdad und darauf, dass sie die saudischen Ölexporte ins Visier genommen hatten. Es war ein geeignetes Mittel, um das iranische Regime zu verwunden und abzuschrecken und um die eigene Glaubwürdigkeit bei den regionalen Verbündeten wiederherzustellen.

Wie reagiert Israel selbst auf die iranische Bedrohung?

Wir gehen nahezu wöchentlich militärisch gegen die Waffenlieferungen des iranischen Regimes nach Syrien und in den Irak vor und zerstören diese Waffen. Dass das getan werden muss, ist Konsens in der israelischen Bevölkerung und unabhängig davon, ob der Ministerpräsident Benny Gantz oder Benjamin Netanyahu heißt oder aus der Mainstream-Linken kommt. Die Fähigkeit zu diesen Operationen wurde auch unter der bis vor kurzem amtierenden Übergangsregierung (die ab November 2018 die Geschäfte führte, Anm. d. Red.) nicht geschmälert. Der Haushalt war zwar wesentlich geringer dotiert, wurde aber in Bezug auf die aktuellen Herausforderungen wie die iranische Bedrohung immer wieder flexibel angepasst. Zwar zwingen uns die dramatischen wirtschaftlichen Konsequenzen der Covid-19-Pandemie nun dazu, jeden Schekel umzudrehen. Doch das wird nicht dazu führen, dass wir die iranische Bedrohung weniger ernst nehmen. Im Moment ist allerdings auch unklar, wie sich die erheblichen Schäden durch die Pandemie im Iran auf dessen regionales Hegemoniestreben auswirken.

Könnte man sagen, dass Israel sich bereits in einem Krieg mit dem Iran befindet?

In der Tat. Allerdings in einem Krieg von niedriger Intensität, der verhindert, dass wir in einigen Jahren mit einer noch gefährlicheren Situation konfrontiert sind. Wir können es uns nicht leisten, den Iran um Israel herum einen Gürtel mit Hunderttausenden Präzisions-, Langstrecken- und Schwerlastraketen etablieren zu lassen. Dann könnten wir nicht mehr auf die iranischen Schritte zur Erringung der Hegemonie in der Region reagieren. Und unser eigenes Raketenabwehrsystem wäre im Fall eines Angriffs aus diesem Raketengürtel überlastet. Diese existentielle Bedrohung können wir nicht hinnehmen.

Welche strategischen Partner für ­Israel sehen Sie in der Region?

Ägypten und Saudi-Arabien sind in diesem Zusammenhang die wichtigsten Verbündeten. Dazu kommen die kleineren Golfstaaten und auch Marokko. Als Puffer gegen das iranische Streben nach Hegemonie ist auch Jordanien von enormer Bedeutung. Das Land darf nicht unter iranischen Einfluss gelangen, und in der Vergangenheit haben wir das Fortbestehen des haschemitischen Königshauses mehr als einmal gesichert. Im Übrigen: Je stärker die hegemoniale Stellung des Iran im Nahen Osten wird, desto wichtiger wird er als globaler Akteur. Das wäre auch eine Bedrohung für Europa. Doch die Europäer sind gut darin, dies zu verdrängen, sie vertreten in der Regel unglaublich unrealistische Einschätzungen von der Situation hier vor Ort.

Wie schätzen Sie die Bedeutung der Türkei und Russlands für die strategischen Ziele Israels ein?

Die Türkei wird von einem antisemitischen Diktator regiert. Erdoğan hasst zwar auch Israel, doch agierte er bisher recht vorsichtig. Die Konfrontation sucht er vor allem politisch und ideologisch, während gleichzeitig enge wirtschaftliche Beziehungen mit Israel aufrechterhalten werden. Mit Russland haben wir versucht – und es ist uns gelungen –, Bereiche zu finden, in denen sich die jeweiligen Interessen überschneiden.

Welche Bereiche sind das?

Für Israel ist es das Wichtigste, dass Russland das israelische Agieren in Syrien nicht unterminiert. Russland hingegen will, dass Israel nicht das Assad-Regime schwächt. Das sind, im Großen und Ganzen, die Spielregeln: Ihr lasst Assad in Ruhe und könnt im Gegenzug in Syrien mehr oder ungehindert gegen die iranische Hegemonie vorgehen. Dass der Iran in Syrien nicht zu stark wird, liegt auch im Interesse Russlands, das dort selbst als Hegemon agieren will. Wichtig ist, dass es keine Zusammenstöße zwischen der israelische und der russischen Luftwaffe gibt. Ich würde diese Verfahrensweise weniger als Partnerschaft bezeichnen denn als Versuch, sich gegenseitig nicht auf die Füße zu treten.

Wie schätzen Sie die derzeitige Situation hinsichtlich der Golan-­Höhen ein? Israel hatte im Sechstagekrieg 1967 das damals zu Syrien gehörige Hochplateau besetzt und es 1981 annektiert. Von den Golan-Höhen aus konnte die syrische Artillerie weite Teile Nordisraels ­beschießen und tat das vor 1967 auch regelmäßig.

In Israel ist inzwischen Konsens, dass die Golan-Höhen aus Sicherheitsgründen zu Israel gehören müssen. Vor Jahren gab es noch die unrealistische Vorstellung, das Gebiet im Gegenzug für Frieden an Syrien zurückzugeben. Diese riskante Idee ist heute passé – gerade auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Syrien unter Assad, aber auch in Hinblick auf ein mögliches ­Regime nach ihm. Zwar erkennen Syrien und Europa die Annexion der Golan-Höhen nicht an, doch viel wichtiger ist hier die Haltung der USA (die die Annexion 2019 anerkannten, Anm. d. Red.). Solange die Vereinigten Staaten an der Seite Israels sind, verlieren die europäischen Staaten an Bedeutung. Israel wird seine existentiellen Interessen in Bezug auf die Golan-Höhen nicht aufgeben. Hinsichtlich der Westbank sind die Meinungen in Israel bekanntermaßen kontroverser. Ich selbst vertrete die Auffassung, dass wir uns in Bezug auf die Siedlungen größtenteils zurückziehen sollten; nicht jedoch in militärischer Hinsicht, aus Gründen der nach wie vor dringend gebotenen Terrorismusbekämpfung.