Schwarze in den USA haben viele Gründe zur Revolte

Die Stimmung kippt

Der Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA richtet sich auch gegen die elenden Lebensbedingungen vieler Menschen. Denn die Kluft zwischen Arm und Reich wird in den USA immer größer.

In zahllosen Städten ziehen Zehntausende Demonstranten durch die Straßen, nachts kommt es zu Plünderungen, Polizeiwagen brennen und schwerbewaffnete Nationalgardisten rücken aus. Die Szenen nach dem Tod von George Floyd erinnern an die Ereignisse nach dem Mord an Martin Luther King Jr., der 1968 die USA erschütterte. Das Verbrechen zerstörte den Glauben an die Great Society, eine US-Gesellschaft, die durch das 1963 begonnene gleichnamige Programm von Sozialreformen Wohlstand und Sicherheit für alle bieten sollte. »Absolute Anarchie ergießt sich über die Welt«, zitiert damals Senator Robert Kennedy, ein ehemaliger Justizminister, verzweifelt den Dichter William Butler Yeats. »Die Dinge zerfallen, das Zentrum hält nicht mehr.«

Im Durchschnitt verfügt eine schwarze Familie nur über ein Zehntel des Vermögens und knapp 60 Prozent des Einkommens einer weißen Familie.

Über ein halbes Jahrhundert später reagiert auf den Tod von George Floyd eine US-Gesellschaft, die stärker po­larisiert und deren Zerfall weiter fortgeschritten ist. Der Polizist Derek Chauvin, der Floyd erdrosselt hat, steht exemplarisch für ein wesentliches Element des Regierungsstils von US-Präsident Donald Trump: Wir gegen sie. Das ist die gemeinsame Haltung, die der ­Polizeibrutalität und der Trumps Präsidentschaft zugrunde liegt.

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Rassismus und Unterdrückung gehören zur Geschichte der Vereinigten Staaten. In den sechziger Jahren eskalierte dieser Konflikt, der Bürgerrechtsbewegung gelang es, den Civil Rights Act durchzusetzen. In Opposition zur institutionellen Gleichstellung von Minderheiten wechselten damals konservative Demokraten aus den Südstaaten zu den Republikanern. Der Kampf um Gleichberechtigung bestimmte die parteipolitische Zugehörigkeit. Minderheiten erhielten leichteren Zugang zu Universitäten und politischen Ämtern. Nach und nach etablierte sich eine kleine schwarze Mittelschicht. An der sozialen und ökonomischen Misere der Mehrheit änderte sich hingegen wenig.

Deren Situation verschärfte sich in den achtziger Jahren unter der Regierung von Ronald Reagan. Deren Wirtschaftspolitik des trickle down entpuppte sich als gigantische Umverteilung: Vermögende erhielten großzügige Steuersenkungen, die Finanzmärkte wurden dereguliert, Sozialleistungen rigoros gekürzt. Gleichzeitig wurde die Polizei militarisiert und erheblich aufgerüstet – eine Entwicklung, die in den neunziger Jahren unter der Präsidentschaft des Demokraten Bill Clinton weiterging. Mit der Globalisierung und der Automatisierung verschwanden viele der einst gutbezahlten Arbeitsplätze für Geringqualifizierte in den ­traditionellen Industrieregionen im Mittleren Westen. Die neue Kommunikations- und Hightech-Industrie etablierte sich dagegen in den südwestlichen Sunbelt-Staaten wie in Texas und Kalifornien.

Der Wirtschaftsboom in den nuller Jahren verschleierte den Blick darauf, dass viele der neuen Arbeitsplätze nur noch prekäre und schlecht bezahlte Jobs waren, die häufig Angehörige von Minderheiten erhielten. Spätestens mit der Finanzkrise 2008 zeigte sich das Ausmaß der ökonomischen Umwälzung. Millionen Menschen verloren Wohnung und Arbeit, Vermögende konnten ihre Verluste an den Börsen hingegen schnell wieder kompensieren.

Diese Ungleichheit besteht fort. Im Durchschnitt verfügt eine schwarze Familie nur über ein Zehntel des Vermögens und knapp 60 Prozent des Einkommens einer weißen Familie. Dem Economic Policy Institute zufolge leben rund 20 Prozent der Schwarzen in ­Armut, ein doppelt so hoher Anteil wie bei den Weißen. Laut dem Forschungszentrum Pew in Washington, D.C., hat sich der Einkommensunterschied zwischen der Gruppe der ärmsten und der der reichsten Familien in den USA in den vergangenen 30 Jahren mehr als verdoppelt. Auch seit dem Börsencrash im März aufgrund der Covid-19-­Pandemie stieg das Aktienvermögen der reichsten US-Amerikaner um 20 Prozent – in einer Zeit, in der über 40 Millionen Menschen ihre Stelle verloren, vorwiegend in jenen Bereichen, in denen Minderheitenangehörige unter prekären Bedingungen körperliche Tätigkeiten verrichteten.

Der Ausnahmezustand der Pandemie lässt die Widersprüche noch deutlicher werden. Vermögende profitieren von den Strukturen des Finanzsystems. Die Zentralbanken fluten die Finanzmärkte mit enormen Summen, um die Liquidität aufrechtzuerhalten. Aktienbesitzer erzielen dadurch enorme Gewinne, mit denen sie wiederum reale Werte wie zum Beispiel Immobilien kaufen können. Das Nachsehen haben jene, die von einem Gehaltscheck zum nächsten leben und mit der Anstellung auch die an diesen gebundene Krankenversicherung verlieren.

Die Einkommensungleichheit in den USA ist nach Angaben der OECD die höchste unter den sieben größten Industrienationen (G-7). Die soziale Kluft ähnelt immer mehr derjenigen vieler südamerikanischer Staaten. Man könnte von einer Brasilianisierung der US-Gesellschaft sprechen, denn auch das politische System nimmt kleptokratische Züge an. Donald Trump rekrutiert sein Führungspersonal nach Kriterien wie persönliche Loyalität und Familienzugehörigkeit. Ergebenheit ersetzt Kompetenz.

Trump hat schneller als seine demokratischen Kritiker begriffen, wie sehr sich die sozialen und ökonomischen Wi­dersprüche verschärfen. Und er hat früh bemerkt, dass es nach der Finanzkrise eine entscheidende Veränderung gab. Lange Zeit lag die Arbeitslosenquote bei Schwarzen deutlich höher als bei Weißen. In den vergangenen Jahren haben sich die Werte angenähert, immer mehr unqualifizierte Weiße verloren ihre Beschäftigung. Trump wurde auch deshalb gewählt, weil er versprach, dass es wenigstens den Angehörigen der weißen Mittel- und Unterschicht besser gehen soll. Zugleich garantierte er der weißen Oberschicht, ihre Macht und ihr Vermögen zu sichern. Der Rest des Landes spielt dabei keine große Rolle.

Trumps aggressive Rhetorik des »Wir gegen sie« entspricht diesem Programm. »Das wirkliche Amerika gegen die gesetzlosen und dekadenten Städte« lautet die Erzählung, mit der Trump in vielen swing states – Bundesstaaten mit wechselnden politischen Mehrheiten – des Mittleren Westen die letzten Wahlen gewonnen hat. »Entweder der sehr schwache linksradikale Bürgermeister Jacob Frey macht seine Arbeit und bringt die Stadt unter Kontrolle, oder ich sende die Nationalgarde und erledige die Aufgabe richtig«, twitterte Trump vorvergangene Woche, nachdem es in Minneapolis wegen des Todes von George Floyd zu Unruhen gekommen war. Wenn die demokratischen Gouverneure die Lage nicht in den Griff bekämen, werde er das Militär einsetzen, legte der US-Präsident nach. Er habe sämtliche verfügbaren zivilen »und militärischen Ressourcen« mobilisiert, um die Gewalt zu beenden. »Schwerbewaffnete Soldaten« seien auf dem Weg nach Washington, D.C. Trump hatte die 82. Airborne Division angefordert, eine Einheit, die schon in der Normandie, in Vietnam und im Irak gekämpft hat.

Die Frage ist, ob Trump tatsächlich die Situation weiter eskalieren lassen will, um seine Macht und die seiner Unterstützer zu verteidigen. Trotz Trumps Versagen in der Coronakrise und den historisch hohen Arbeitslosenzahlen liegen seine Beliebtheitswerte konstant bei rund 40 Prozent. Mehr Zustimmung ist vielleicht auch gar nicht nötig, um die nächsten Wahlen zu gewinnen. Das anachronistische Wahlsystem ermöglicht es, dass wenige Bundesstaaten für den Ausgang entscheidend sind. Zudem verstehen es die Republikaner meisterhaft, die Wählerschaft der Konkurrenz auszugrenzen. Sie legen Wahlkreisgrenzen zu ihren Gunsten fest und schließen Hunderttausende Amerikaner, vor allem Schwarze, mit Hilfe teils bizarrer Regeln von der Stimmabgabe aus. Falls diese manipulativen Methoden nicht genügen sollten – immerhin gibt es bereits höchstrichter­liche Urteile gegen das willkürliche Ziehen von Wahlkreisgrenzen – hat Trump bereits mehrfach in Form fader Scherze durchblicken lassen, dass er eine Wahlniederlage nicht ohne Weiteres akzeptieren werde.

Er kann dabei auf die Loyalität seiner Anhängerschaft zählen, auch wenn Umfragen zufolge nicht mehr alle mit seiner Amtsführung einverstanden sind. Hinzu kommen jene Rechtsextremen, die den Bürgerkrieg herbeisehnen und die weiße Vorherrschaft gewaltsam verteidigen wollen. Verlässlich zu Trump stehen wohl auch die paramilitärischen Polizeikräfte und ebenso der Oberste Gerichtshof, in dem es nach zwei von Trump vorgenommenen Neubesetzungen eine konservative Mehrheit gibt. Zweifelhaft ist hingegen, ob das Militär bereit ist, Trumps Anweisungen bis zur letzten Konsequenz zu folgen. Viele hochrangige Offiziere und Sicherheitsberater kritisierten in den vergangenen Tagen Trumps Drohungen mit einem Militäreinsatz.

Auf der anderen Seite wächst die Protestbewegung weiter: Hunderttau­sende gingen am Wochenende wieder auf die Straße und nichts deutet darauf hin, dass für sie eine Rückkehr zum Status quo denkbar ist. Aktivisten rufen zum Generalstreik im Bundesstaat Washington auf, landesweit sind weitere Demonstrationen geplant. In Minnea­polis beschloss der Stadtrat, die Polizeibehörde aufzulösen – sie sei nicht ­reformierbar, befand die Mehrheit der Stadträte.

Doch die Wut der Menschen wirkt bislang noch wenig zielgerichtet. Die verarmten Angehörigen ethnischer Minderheiten verfügen zudem bislang kaum über eine ernstzunehmende politische Repräsentation. Während es Trump gelang, sein rechtspopulistisches Programm mit einer weißen konservativen Wählerschaft zu verbinden, konzentrieren sich die Demokraten auf eine vermeintlich moderate, akademisch geprägte Mittelschicht. Sie übersehen dabei, dass die strukturellen Ungleichheiten und der Rassismus lange vor Trump bestanden – und dass der Rassismus eher ein Produkt dieser gesellschaftlichen Erosion ist als deren Ursache. Auch ein Sieg der Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen dürfte daher kaum ausreichen, um den weiteren Zerfall der US-Gesellschaft aufzuhalten.