Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #45/2020

Wie aus einem Bericht des Tagesspiegels hervorgeht, wollte die rechtsextreme dänische Partei Stram Kurs (Jungle World 37/2020) am 28. Oktober eine »Anti-Islam-Aktion« im Berliner Stadtteil Neukölln veranstalten. In dem Aufruf, den die Partei auf Facebook veröffentlichte, hieß es: »Wir glauben, dass das deutsche Volk wissen sollte, was der Islam ist! Das zeigen wir ihnen am Mittwoch. Dann werden wir alle sehen, ob es wirklich die Religion des Friedens ist! Wir bringen den Koran mit!« Bei einer Demonstration in Kopenhagen im vergangenen Jahr hatte der Vorsitzende der Partei, Rasmus Paludan, einen Koran verbrannt. Das Landesamt für Einwanderung verweigerte dem 31jährigen, der einen Tag vor der geplanten Aktion mit dem Flugzeug von Kopenhagen nach Berlin fliegen wollte, die Einreise. Als Paludan am 28. Oktober erneut versuchte, nach Berlin einzureisen, nahmen Polizeibeamte ihn fest. Wegen unerlaubter Einreise droht ihm nun eine Freiheitsstrafe von maximal einem Jahr oder eine Geldstrafe. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, entdeckte eine Passantin in Grafing bei München (Bayern) am 25. Oktober am Schaufenster einer Metzgerei ein Schild mit einer antisemitischen Aufschrift. Der Staatsschutz der Kriminalpolizei Erding hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen und bittet um Zeugenhinweise. Einem Bericht des Bayerischen Rundfunks (BR) zufolge brachten Unbekannte wenige Tage später ein ähnliches Schild vor einem weiteren Laden in Grafing an. Auch im Nachbarort Glonn, der zum selben Landkreis gehört, soll ein Schild mit anti­semitischem Text vor einem Laden entdeckt worden sein, das Unbekannte jedoch kurz darauf entfernten. Wie die Münchner Abend­zeitung berichtete, beleidigte am 24. Oktober in Bogenhausen (Bayern) ein 33jähriger drei Männer auf rassistische Weise. Danach soll er zum Schlag mit der Faust ausgeholt haben, mehrere Anwesende konnten den Mann aber zurückhalten. Polizeibeamte nahmen den 33jährigen fest. Das für politisch motivierte Kriminalität zuständige Kommissariat der Münchner Polizei hat die Ermittlungen übernommen. Am 23. Oktober beleidigte in Nürnberg (Bayern) ein 31jähriger mehrere jüdische Musiker mit antisemitischen Äußerungen, darunter die Parolen »Juden raus« und »Sieg Heil«. Das geht aus einer Pressemitteilung der Bayerischen Polizei hervor. Diese ­ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen ein. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg stellte einen Haftantrag gegen den 31jährigen. jb

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