Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #50/2020

In der Nacht zum 1. Dezember legten Unbekannte einen Brand in einem Wohnhaus in Schöffengrund (Hessen), ein 23jähriger wurde leicht verletzt. Einem Bericht des Wiesbadener Kurier zufolge brannte der Dachstuhl, ein zweiter Bewohner blieb unverletzt. Die Täter schrieben mit weißer Farbe und in falscher Schreibung auf das Gartentor »Scheis Türke«. Der Staatsschutz ermittelt. Am Nachmittag des 30. November beleidigte eine 49jährige im Berliner Ortsteil Mitte an einem Bahnsteig der U-Bahnhaltestelle Alexanderplatz einen Polizisten mehrfach auf rassistische Weise, als dieser mit seinen Kollegen die Frau auf ihren fehlenden Mund-Nasen-Schutz hinwies. Nach einer Anzeige wegen Beleidigung setzte die Frau ihren Weg mit einem Schal vor Mund und Nase zunächst fort. Als sie in der U-Bahn den Schal entfernte und sich lautstark über den Maskenzwang beschwerte, kamen die selben Polizisten, um einen Platzverweis gegen sie auszusprechen. Einem Polizeibericht zufolge hielt sich die Frau an den Haltestangen fest und äußerte erneut rassistische Beleidigungen. Der Staatsschutz ermittelt wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung. Am Morgen des 27. November beleidigte ein 52jähriger Mann am Essener Hauptbahnhof (Nordrhein-Westfalen) eine 32jährige Frau mit niederländischer Staatsangehörigkeit auf rassistische Weise und bespuckte sie. Wie aus einem Polizeibericht hervorgeht, stritt der Mann die Vorwürfe gegenüber den herbeigerufenen Bundespolizisten ab. Zwei Zeugen bestätigten jedoch den Vorfall. Die Bundespolizei ermittelt gegen den polizeibekannten 52jährigen wegen Beleidigung und Volksverhetzung. Am 23. November beschmierten Unbekannte drei Stolpersteine im Berliner Ortsteil Friedrichshain mit einer weißgrauen Substanz. Wie der Berliner Kurier berichtete, alarmierte ein Anwohner die Polizei, die daraufhin die Substanz von den Gedenksteinen entfernte. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung. Am Vormittag desselben Tags alarmierte ein Mitarbeiter des Lindetal-Einkaufszentrums in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) die Polizei wegen rechtsextremer Schmierereien. Nach einem Bericht des Nordkurier hinterließen die unbekannten Täter an verschiedenen Stellen Schriftzüge wie »Sieg Heil« und »Du bist Nazi« sowie Hakenkreuze und SS-Runen. Die Polizei ermittelt. mb

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