Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #3/2021

Wie aus einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hervorgeht, traf am Morgen des 13. Januar ein Flugzeug aus Deutschland in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein, in dem sich 26 abgeschobene Männer befanden. Die Maschine war in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) gestartet. Es handelte sich um die 35. Sammelabschiebung nach Afghanistan, seit Dezember 2016 flogen Bund und Länder auf diese Weise insgesamt 963 Männer dorthin aus. Abschiebungen in das Land sind umstritten. In dem dort herrschenden Krieg wurden in den vergangenen zehn Jahren mehr als 100 000 Zivilisten getötet oder verletzt. Zudem belastet die Covid-19-Pandemie das afghanische Gesundheitssystem derzeit sehr stark. Wie die Volksstimme am 12. Januar berichtete, fahndet die Polizei Magdeburg (Sachsen-Anhalt) mit einem Phantombild nach einem Mann. Er soll in der Stadt am Morgen des 9. Oktober eine 33jährige auf rassistische Weise beleidigt, geschlagen und zu Boden gerissen haben. Polizeiangaben zufolge ließ er erst von der Frau ab, als ein Zeuge einschritt und weitere Attacken unterband. Dann flüchtete der Angreifer in einer Straßenbahn vom Tatort. Wie die Berliner Polizei berichtete, wies ein Mitarbeiter des Ordnungsamts am Vormittag des 7.Januar im Ortsteil Johannisthal einen 42jährigen Autofahrer auf eine Ordnungswidrigkeit hin. Dieser hatte während des Gesprächs einen 42jährigen Passanten und dessen 80jährigen Vater auf rassistische Weise beleidigt. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Einem Bericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken zufolge beschmierten Unbekannte am 6. oder 7. Januar die Fassade eines Gebäudes in Nürnberg (Bayern) mit mehreren rassistischen Parolen. Wie das Abendblatt am 4. Januar berichtete, beschmierten im Hamburger Stadtteil Kirchwerder Unbekannte die Fassade, den Pausenhof und das Gewächshaus einer Schule mit rassistischen Parolen, Zahlencodes und Symbolen, die im Neonazimilieu verwendet werden, sowie Sprüchen, die sich gegen das Tragen von Mund-Nasen-Masken richten. Ein Polizeisprecher sagte der Zeitung, der Staatsschutz werde die Ermittlungen übernehmen, sollten sich Hinweise auf eine politisch motivierte Straftat erhärten. mst

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