Wie das Hartz IV-Regime funktioniert

Der Sozialstaat als Erziehungs­anstalt

Wie die Hartz-Reformen die Republik grundlegend verändert haben. Ein Rückblick auf einen tristen und immer noch aktuellen Zustand.
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Das Vorhandensein von Arbeitslo­sigkeit ist in kapitalistischen Gesellschaften eigentlich der Normalzustand. Während des 70jährigen Bestehens der Bundesrepublik Deutschland betrug die Zeit der Vollbeschäftigung gerade einmal zwölf Jahre. Das war von 1961 bis 1973, ist also schon sehr lange her. Danach nahm die Arbeitslosigkeit in Deutschland stetig zu; genauso wie in allen anderen Industrieländern. Bereits gegen Ende 1973 überstieg sie hierzulande die Millionen- und im Jahr 1982 die Zweimillionengrenze. Auf dem Höchststand im Jahr 2005 lag die Zahl der Arbeitslosen knapp über fünf Mil­lionen.

Wer arbeitslos wird, das heißt seine Arbeitskraft nicht im Rahmen einer bezahlten Berufstätigkeit verkaufen kann und auch kein Vermögen besitzt, droht von allem, was ihm oder ihr bis dahin selbstverständlich war, abgeschnitten und sozial an den Rand gedrängt zu werden. In dieser Situa­tion bleibt einem in der Regel nichts anderes übrig, als sich an die sozialstaatlichen Institutionen zu wenden. Sofern der Job kein Minijob oder eine selbständige Tätigkeit war, hatte man auch zuvor regelmäßig Bei­träge an die Arbeitslosenversicherung abgeführt.

Arbeitslosigkeit, die eigentlich ein strukturelles Problem ist, weil aufgrund des technologischen Fortschritts immer weniger Menschen zur Herstellung der notwendigen Güter gebraucht werden, wurde zum Fehlverhalten jedes einzelnen Arbeitslosen erklärt.

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